Zu den Meldungen:
Gericht sieht Umgehung des Urheberrechts
Eine Klage des Internetportals Genius gegen Google vor einem Bundesgericht in New York wegen angeblich rechtswidriger Veröffentlichungen von Liedtexten ist gescheitert. Das berichtet das Nachrichtenportal heise online.
Genius veröffentlicht ... [mehr]
05.08.2020; 20:56 Uhr
Stellungnahmen zu Diskussionsentwurf für Reform des Urheberrechts veröffentlicht
Stellungnahmen zu Diskussionsentwurf für Reform des Urheberrechts veröffentlicht
Gemischte Reaktionen auf Entwurf des BMJV
Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat die Stellungnahmen zum Diskussionsentwurf für ein Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts (vgl. Meldung vom 24. Juni 2020) auf seiner Webseite veröffentlicht. ... [mehr]
04.08.2020; 17:55 Uhr
Branchenüblicher Vergütungssatz nicht identisch mit vertraglich angebotener Lizenz
Branchenüblicher Vergütungssatz nicht identisch mit vertraglich angebotener Lizenz
BGH zur Lizenzanalogie beim Schadensersatz
Der branchenübliche Vergütungssatz, den ein Urheber im Rahmen der Lizenzanalogie geltend machen kann, ist nicht automatisch identisch mit der vertraglich angebotenen Lizenz. Das hat der BGH in einem heute veröffentlichten Urteil entschieden ... [mehr]
BVerfG erneut zu Online-Archiven
Im Hinblick auf eine ursprünglich zulässige Verdachtsberichterstattung besteht beim Vorhalten des Berichts in einem Online-Pressearchiv nur in Ausnahmefällen ein Anspruch auf Löschung aus dem Recht auf Vergessen. Das hat das BVerfG ... [mehr]
29.07.2020; 18:29 Uhr
BKartA genehmigt Gründung von Gemeinschaftsunternehmen durch SZ und FAZ fusionsrechtlich
BKartA genehmigt Gründung von Gemeinschaftsunternehmen durch SZ und FAZ fusionsrechtlich
Kooperation auf Anzeigenmarkt muss jedoch noch nach Kartellverbot geprüft werden
Das Bundeskartellamt (BKartA) hat die geplante Kooperation von SZ und der FAZ auf dem Anzeigenmarkt fusionsrechtlich genehmigt. Das gab die Behörde heute in einer Pressemitteilung bekannt.
So sei die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmen ... [mehr]
Zukünftig keine Nutzung mehr ohne Zustimmung
Internationale Musiker haben die Parteien in den USA dazu aufgefordert, nicht mehr ihre Lieder ohne vorherige Zustimmung auf Wahlkampfveranstaltungen zu verwenden. Das berichtet das Onlineportal heise online.
In einem offenen Brief der Artist Rights ... [mehr]
LG Osnabrück zu Schmerzensgeldanspruch bei irrtümlicher Fahndung
Eine Bank haftet nicht auf Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz, sofern sie Bilder eines Unschuldigen an die Polizei zu Fahndungszwecken herausgibt. Das hat das LG Osnabrück entschieden (4 O 3406/19).
Der Kläger, ein Mann aus Lingen, ... [mehr]
OLG Naumburg zur Darlegungslast bei Tatsachenbehauptungen
Die Sozialministerin Sachsen-Anhalts, Petra Grimm-Benne, ist vom OLG Naumburg vorläufig im Wege der einstweiligen Verfügung verpflichtet worden, Äußerungen bezüglich angeblicher Auslandsüberweisungen von Krankenhausbetreiberinnen ... [mehr]
Rechtsprechungsänderung und Vorlage zum EuGH
Der BGH hat heute in gleich zwei Verfahren über Auslistungsbegehren gegen Google und damit zum "Recht auf Vergessen" entschieden (VI ZR 405/18; VI ZR 476/18). Laut Pressemitteilung haben die Karlsruher Richter dabei im ersten Verfahren die Revision ... [mehr]
EuGH zu Datenschutzvereinbarung zwischen der EU und den USA
Der EuGH hat den Privacy Shield zwischen der EU und den USA für ungültig erklärt. Das gab das Gericht in einer Pressemitteilung bekannt (C-311/18).
Das konkrete Verfahren betraf ein Vorabentscheidungsersuchen des irischen High Courts. ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.