Zu den Meldungen:
Auch Änderungen im UrhG vorgesehen
Das letzte Woche vom Bundestag beschlossene Gesetz, welches zukünftig Abmahnmissbrauch insbesondere im Wettbewerbsrecht verhindern möchte, sieht auch Änderungen des UrhG vor.
Neben redaktionellen Änderungen bei Verweisen auf das UWG wird ... [mehr]
17.09.2020; 09:56 Uhr
Wiedergabe von Kernthesen eines Buches durch Nachrichtenmagazin vor Veröffentlichung rechtswidrig
Wiedergabe von Kernthesen eines Buches durch Nachrichtenmagazin vor Veröffentlichung rechtswidrig
LG Köln verneint Veröffentlichung trotz Versendung von Manuskripten
Gibt ein Nachrichtenmagazin die Kernthesen eines Buches vor dessen Veröffentlichung ohne Einwilligung des Autors wortgleich wieder, ohne dass dies für die Berichterstattung erforderlich ist, so ist dies rechtswidrig. Das hat das LG Köln ... [mehr]
Delegiertenversammlung bestätigt bisherigen Präsidenten in Hybrid-Veranstaltung
Mathias Döpfner ist als Präsident des Bundesverbandes Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) einstimmig wiedergewählt worden und bleibt damit im Amt. Das gab der Verband am gestrigen Tag in einer Pressemitteilung bekannt.
Laut ... [mehr]
Privilegierung des Datenverkehrs mit bestimmten Diensten rechtswidrig
Internetanbieter, die bei ihren Datenpaketen den Datenverkehr mit bestimmten Diensten nicht auf den Verbrauch des Kunden anrechnen (sog. "Zero-Rating"), verstoßen gegen das europarechtlich determinierte Prinzip der Netzneutralität. Das hat ... [mehr]
VG Düsseldorf sieht überwiegendes öffentliches Interesse an der Veröffentlichung
Das AG Düsseldorf durfte in seiner Pressemitteilung bezüglich der Anklageerhebung gegen Christoph Metzelder dessen vollen Namen nennen. Das hat das VG Düsseldorf entschieden (20 L 1781/20).
Der ehemalige Fußball-Nationalspieler ... [mehr]
Rettungspaket der Bundesregierung soll Folgen der Corona-Krise abfedern
Die Bundesregierung hat bekannt gegeben, dass sie aufgrund der Corona-Krise den privaten Hörfunk mit bis zu 20 Millionen Euro unterstützen möchte und für die Kino- und Serienproduktion einen Ausfallfonds mit 50 Millionen Euro finanzieren ... [mehr]
10.09.2020; 16:09 Uhr
EuGH-Generalanwalt zur Zulässigkeit von Verlinkungen fremder Werke auf Webseiten
EuGH-Generalanwalt zur Zulässigkeit von Verlinkungen fremder Werke auf Webseiten
Verwendung automatischer Links bedarf laut Schlussanträgen der Zustimmung des Urhebers
Der EuGH-Generalanwalt Maciej Szpunar hält gemäß seiner heute veröffentlichten Schlussanträge in der Rechtssache C-392/19 das Einbetten fremder Werke auf der eigenen Webseite mittels automatischer Links, der sogenannten "Inline-Linking"-Technologie, ... [mehr]
LG München I hält Karikatur von Franck Ribéry und Arjen Robben für schutzfähiges Werk
Die auf Urheberrecht spezialisierte 21. Zivilkammer des LG München I hat der Klage eines Grafikers gegen die FC Bayern München AG (FC Bayern München) wegen Verwendung einer Karikatur samt Slogan stattgegeben (21 O 15821/19). Das hat ... [mehr]
Verfolgte Ziele seien "in erheblichem Umfang" erreicht worden
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat heute den Evaluierungsbericht zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vorgelegt. Das hat das Ministerium in einer Pressemitteilung bekannt gegeben.
Laut Bundesjustizministerin ... [mehr]
Ehemaliger Fußball-Nationalspieler wehrt sich laut Bericht gegen Namensnennung
Wie das Online-Portal LTO berichtet, hat der ehemalige Fußball-Nationalspieler Christoph Metzelder vor dem VG Düsseldorf einen Eilantrag gestellt und möchte damit gegen eine Pressemitteilung des AG Düsseldorf vom vergangenen Freitag ... [mehr]
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