Zu den Meldungen:
Neue Meldungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts wieder ab dem 11. Januar 2021
Der Newsletter des IUM verabschiedet sich heute mit den letzten Meldungen in die Weihnachtspause. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Fest und ein gesundes neues Jahr 2021!
Ab dem 11. Januar 2021 sind wir wieder für Sie da und berichten ... [mehr]
"LTO" analysiert Schriftsätze der Rundfunkanstalten
In einem Beitrag analysiert das Online-Portal LTO die Schriftsätze der Rundfunkanstalten an das BVerfG, mit denen sie die vorerst verhinderte Rundfunkbeitragserhöhung angreifen wollen.
Laut dem Bericht stützen sich die Anstalten auf die ... [mehr]
LG Frankenthal bejaht Unterlassungsanspruch des Nachbarn
Das Anbringen einer Überwachungskamera am eigenen Haus kann das Persönlichkeitsrecht des Nachbarn verletzen. Das hat das LG Frankenthal in einem Urteil entschieden (2 S 195/19).
Dies gelte laut Begründung des Gerichts gerade auch dann, ... [mehr]
Laut Bericht sollen außergerichtliche Schiedsstellen geschaffen werden
Laut einem Bericht des Portals heise online enthält das in den USA beschlossene Konjunkturpaket zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auch urheberrechtliche Regelungen. Hierbei beruft sich das Portal auf Meldungen US-amerikanischer ... [mehr]
"Panorama"-Reportage zu Krebsmedikamenten nur teilweise rechtswidrig
Das Kammergericht hat entschieden, dass eine TV-Berichterstattung des Magazins Panorama über die Herstellerin von Krebsmedikamenten nur teilweise rechtswidrig war. Das hat das Berliner Gericht in einer Pressemitteilung bekanntgegeben (10 U 59/19). ... [mehr]
LG München I verneint Selbstöffnung durch Aussage vor Untersuchungsausschuss
Der Spiegel durfte den Beschuldigten Oliver B. im Strafverfahren um den Finanzdienstleister Wirecard nicht beim vollen Namen nennen und den entsprechenden Bericht auch nicht mit einem Porträt von ihm bebildern. Das hat nach einem Bericht des Portals ... [mehr]
Bundesregierung will erst im Januar Kabinettsbeschluss fassen
Wie die FAZ berichtet, will sich die Bundesregierung erst wieder im Januar mit der Reform des Urheberrechts beschäftigen. Dann sei ein Kabinettsbeschluss hierzu geplant. Das habe das das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz ... [mehr]
Sängerin verliert vor OLG Köln in zweiter Instanz
In dem Rechtsstreit um ein Werbeplakat für ein Musical hat die US-amerikanische Sängerin Tina Turner in zweiter Instanz vor dem OLG Köln verloren. Das berichtet das Online-Portal LTO (15 U 37/20).
Die Sängerin setzt sich in dem ... [mehr]
Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein leitet Verfahren ein
Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein hat ein medienrechtliches Verfahren gegen die in Irland ansässige europäische Tochter des Suchmaschinenbetreibers Google wegen angeblicher Diskriminierung journalistisch-redaktioneller Angebote ... [mehr]
Online-Tagung "Legal Tech im Urheber- und Medienrecht" am 5.Februar 2021
Am 5. Februar 2021 veranstaltet das IUM eine Tagung zum spannenden Thema "Legal Tech im Urheber- und Medienrecht". Aufgrund der aktuellen Situation und den damit einhergehenden Einschränkungen wird die Veranstaltung digital auf der Plattform Zoom in ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.