Zu den Meldungen:
20.02.2020; 09:42 Uhr
Urheberrechtliche Vertragsanpassung: Sachverständigengutachen als Urteilsgrundlage
Urheberrechtliche Vertragsanpassung: Sachverständigengutachen als Urteilsgrundlage
BGH: Aufklärung der Befundtatsachen durch persönliche Anhörung des Sachverständigen
Der BGH hat mit jetzt bekannt gewordenem Beschluss vom 28. November 2019 eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in einem Urteil des OLG Düsseldorf zurückgewiesen (Az.: I ZR 35/19 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
20.02.2020; 08:13 Uhr
Streit um Einspeiseentgelte: Arte zur Zahlung an Kabelnetzbetreiber verurteilt
Streit um Einspeiseentgelte: Arte zur Zahlung an Kabelnetzbetreiber verurteilt
BGH hebt Urteil des OLG Karlsruhe auf
Der BGH hat in dem seit Jahren andauernden Kabelstreit über die Zahlung von Einspeiseentgelten mit Urteil vom 18. Februar 2020 entschieden, dass Arte für die Verbreitung der Programmsignale Einspeiseentgelte an die Kabelnetzbetreiber Unitymedia ... [mehr]
Nächster Lehrgang ab dem 12. März 2020
Das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) bietet auch in diesem Jahr den Lehrgang »Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht« an. Ziel der Ausbildung ist es, die erforderlichen Rechtskenntnisse für die ... [mehr]
Drastische BBC-Reform geplant
Wie »Focus Online« unter Berufung auf britische Medien berichtet, will die Regierung in Großbritannien den Rundfunkbeitrag abschaffen. Dieser könnte dem Vernehmen nach durch ein Abo-Sytsem ersetzt werden. Gleichzeitig soll die BBC ... [mehr]
LG Frankfurt a.M. urteilt in zwei Prozessen
Die Grünen Bundestagsabgeordnete Renate Künast wehrte sich in zwei gerichtlichen Verfahren erfolgreich gegen Hassrede im Netz. In beiden Fällen ging es um einen Zwischenruf von Künast aus dem Jahr 1986 im Berliner Abgeordnetenhaus ... [mehr]
06.02.2020; 19:47 Uhr
Hochschulrektorenkonferenz: Wissenschaftsorganisationen fordern Entfristung des UrhWissG
Hochschulrektorenkonferenz: Wissenschaftsorganisationen fordern Entfristung des UrhWissG
Ersatzlose Streichung von § 142 Abs. 2 UrhG
Im Zuge der Anpassungen des deutschen UrhG, die durch die im Juni 2019 in Kraft getretene DSM-Richtlinie (2019/790) erforderlich geworden sind, weist die in der Allianz der Wissenschaftsorganisationen aktuell federführende Hochschulrektorenkonferenz ... [mehr]
Kritische Stellungnahmen zum Diskussionsentwurf des BMJV
Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat am 15. Januar 2020 einen ersten »Diskussionsentwurf« vorgelegt, der einen Teil der im Juni vergangenen Jahres in Kraft getretenen EU-Urheberrechtsrichtlinie (EU 2019/790 »Digital Single ... [mehr]
Türkisches Verfassungsgericht hält Sperre für rechtswidrig
Das türkische Verfassungsgericht hat einem Bericht des »Handelsblatts« zufolge entschieden, dass die seit April 2017 bestehende Sperrung des Internetzugangs zu »Wikipedia« für Nutzer aus der Türkei gegen die Meinungsfreiheit ... [mehr]
Frühzeitige Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform
Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat am 15. Januar 2020 einen ersten »Diskussionsentwurf« vorgelegt, der einen Teil der im April vergangenen Jahres in Kraft getretene EU-Urheberrechtsrichtlinie (EU 2019/790 »Digital Single Market«) ... [mehr]
Axel Springer nimmt Zulassungspflicht hin
Im September 2019 hat das VerwG Berlin entschieden, dass die BILD-Zeitung drei Live-Stream-Angebote nicht weiter zulassungsfrei betreiben darf. Bei den über das Portal »bild.de« des Axel-Springer-Konzerns veranstalteten Live-Streaming-Formaten ... [mehr]
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