Zu den Meldungen:
Kein urheberrechtlicher Schutz von G-Star-Modellen
Mit Urteil vom 12. September 2019 hat der EuGH entschieden, dass Modellen nicht allein aufgrund des Umstands, dass sie über ihren Gebrauchszweck hinaus eine spezielle ästhetische Wirkung haben, urheberrechtlicher Schutz zukommen kann. Um urheberrechtlich ... [mehr]
Symposion zum Thema »Reform der Verlegerbeteiligung - Ausgestaltung der ›Ansprüche auf gerechten Ausgleich‹ nach Art. 16 DSM-RL«
Am 20. November 2019 veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) ein Symposion zum Thema:
Reform der Verlegerbeteiligung - Ausgestaltung der ›Ansprüche auf gerechten Ausgleich‹ nach ... [mehr]
Regelung mangels vorheriger Notifizierung nicht anwendbar
Die im Jahr 2013 verabschiedeten Vorschriften zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger hätten bei der EU-Kommission notifiziert werden müssen, so der EuGH in seinem Urteil vom 12. September 2019 (Az.: C-299/17 - Veröffentlichung ... [mehr]
09.09.2019; 21:42 Uhr
BGH zu gleichlautenden Abmahnungen wegen des rechtswidrigen Vertriebs von Vervielfältigungsstücken derselben Werke
BGH zu gleichlautenden Abmahnungen wegen des rechtswidrigen Vertriebs von Vervielfältigungsstücken derselben Werke
Beschränkung der RVG-Gebühren gem. § 15 Abs. 2 RVG
»Lässt der Rechtsinhaber gegenüber unterschiedlichen, rechtlich oder wirtschaftlich nicht verbundenen Unternehmen oder Personen in engem zeitlichem Zusammenhang getrennte, im Wesentlich gleichlautende Abmahnungen wegen des rechtswidrigen ... [mehr]
VG Media bezieht Stellung
Mit einer von der Werbeagentur Jung von Matt/Spree erstellten »Informations- und Aufklärungsoffensive« will die VG Media für mehr Regulierung der großen US-Digitalkonzerne werben. Aus einem internen Schreiben der VG Media ... [mehr]
Keine einschränkende Auslegung des § 30 AO
Die Offenbarung von Daten, die dem Steuergeheimnis unterliegen, ist auch bei presserechtlichen Auskunftsansprüchen nur zulässig, soweit hierfür ein zwingendes öffentliches Interesse besteht. Dies hat das BVerwG mit Urteil vom 29. August ... [mehr]
»Speech-to-Text« soll Urheberrechte von Autoren missachten
Die »Association of American Publishers« (AAP), ein Zusammenschluss verschiedener Verlage und Verlagsgruppen, klagt vor einem New Yorker Gericht gegen Amazons Tochtergesellschaft Audible. Dies berichtet »WinFuture«. Im Fokus des ... [mehr]
Apple wirft Correlium Verletzung des Urheberrechts vor
Medienberichten zufolge hat Apple gegen das Cybersecurity-Startup Correlium Klage wegen Urheberrechtsverletzung eingereicht. Correlium habe Apples Betriebssystem iOS nachgebildet, ohne die notwendigen Lizenzen oder eine Berechtigung einzuholen. ... [mehr]
YouTube fordert Entschädigungszahlungen
Die Google-Tochter YouTube klagt gegen einen »YouTube«-Nutzer wegen Missbrauchs des Digital Millenium Copyright Act (DMCA). Er soll andere Nutzer erpresst haben mit der Drohung, deren Accounts wegen angeblicher Copyrightverstöße ... [mehr]
Plattenlabel fordert Entschädigung
Das Plattenlabel des Rappers Eminem, Eight Mile Style, hat Klage gegen den Steaming-Dienst Spotify erhoben. Spotify soll 243 Lieder des Rappers über seine Streaming-App anbieten, ohne für die überwiegende Mehrheit der Streams zu zahlen. ... [mehr]
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