Zu den Meldungen:
Ausnahme für kleine Unternehmen
Nachdem die Trilog-Verhandlungen zu der geplanten Urheberrechtsrichtlinie kürzlich scheiterten (vgl. Meldung vom 20. Januar 2019), haben sich die Mitgliedsstaaten nun doch auf einen Reformentwurf geeinigt und der rumänischen Ratspräsidentschaft ... [mehr]
Kompromissvorschlag zu Artikel 13
Medienberichten zufolge könnten neue Kompromissvorschläge zur Reform des EU-Urheberrecht die Einigung in greifbare Nähe rücken. Die Trilog-Verhandlungen scheiterten kürzlich v.a. an den unterschiedlichen Haltungen von Frankreich ... [mehr]
Verbot gilt auch für Ausschnitte in Folgeberichterstattungen
Untersagt ein Gericht die Veröffentlichung eines Fotos zur Bebilderung eines Artikels, verstößt eine Folgeberichterstattung auch dann gegen die Unterlassungsverpflichtung, wenn in der Ursprungsberichterstattung lediglich ein vergrößerter ... [mehr]
UrheberAllianz fordert Verhandlungen
Die UrheberAllianz aus Berufsverband Kinematografie (BVK), Bundesverband Filmschnitt Editor (BFS) und Verband der Berufsgruppen Szenenbild und Kostümbild (VSK) appelliert an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und an die Politik, »das ... [mehr]
Wenig Zeit in dieser Legislaturperiode
Wie die »Initiative Urheberrecht« meldet, sieht die rumänische Ratspräsidentschaft den 14. Februar 2019 als letztmöglichen Trilog-Termin, um die Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt noch in diesem Jahr zu verabschieden. ... [mehr]
Offener Brief an Deutschland und Frankreich
Europäische Medien-, Journalisten- und Verlegerverbände appellieren mit einem am 31. Januar 2019 veröffentlichten offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französichen Präsidenten Emmanuel Macron, »jetzt tätig ... [mehr]
Kein Ende im Streit um Java-APIs
Der Rechtsstreit gegen Google wegen Nutzung von Oracles Java-APIs in seinem mobilen Betriebssystem Android dauert bereits seit Jahren an.
Zunächst hatte ein Bezirksgericht im Mai 2012 entschieden (pdf-Datei), ... [mehr]
Unerlaubtes Herunterladen von digitalen Comic-Darstellungen
Medienberichten zufolge will ein Beratergremium der japanischen Kulturbehörde verschärft gegen das unerlaubte Herunterladen japanischer Comics und anderer digitaler Inhalte vorgehen. Derzeit sind in Japan lediglich illegale Downloads von Musik ... [mehr]
24.01.2019; 20:47 Uhr
EU-Leistungsschutzrecht: Google droht mit Abschaltung von »Google News« in Europa
EU-Leistungsschutzrecht: Google droht mit Abschaltung von »Google News« in Europa
Ernst oder bloße Drohung?
Die Verhandlungen um ein EU-weites Leistungsschutzrecht wurden zwar vorerst ausgesetzt (vgl. Meldung vom 20. Januar 2019), dennoch macht sich Google derzeit erneut stark gegen dessen Einführung. Onlineberichten zufolge droht der US-Internetkonzern ... [mehr]
Zwischen den Fronten
Ursprünglich war für den 21. Januar 2019 ein Treffen anberaumt, um final über die EU-Urheberrechtsrichtlinie zu verhandeln. Die Trilogverhandlungen wurden vorerst ausgesetzt und der Termin kurzfristig abgesagt, da elf Länder den letzten ... [mehr]
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