Zu den Meldungen:
Vorbeugende Verteidigung durch pauschale Anwalts-Warnungen kann unzulässig sein
Der BGH hat mit Urteil vom 15. Januar 2019 entschieden, dass die Übermittlung eines presserechtlichen Informationsschreibens in der Regel nicht rechtswidrig in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewergebetrieb eines Presseunternehmens ... [mehr]
20.01.2019; 21:42 Uhr
Upload-Filter und Leistungsschutzrecht: Trilogverhandlungen vorerst ausgesetzt
Upload-Filter und Leistungsschutzrecht: Trilogverhandlungen vorerst ausgesetzt
Finale Abstimmung vor Europawahl zweifelhaft
Wie »Politico« und »Spiegel Online« berichten, lehnten am 18. Januar 2019 elf Länder, darunter Deutschland, den aktuellen Kompromissvorschlag der rumänischen Ratspräsidentschaft ab. Das für 21. Januar 2019 geplante ... [mehr]
Urheberrechtsverletzung durch Presseveröffentlichung von Buchbeiträgen eines Politikers
Im Urheberrechtsstreit zwischen dem früheren Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck und dem Magazin »Spiegel Online« hat sich EuGH-Generalanwalt Szpunar in seinen Schlussanträgen auf die Seite des Politikers gestellt. ... [mehr]
Schutzwürdigkeit von und Urheberrechte an Tattoos
Seit 2016 beschäftigt sich ein Bundesgericht in New York in einem Fall mit der Frage, wem das Urheberrecht an den Tätowierungen prominenter Athleten gehöre, wenn sie in beliebten Computerspielen wie »NBA 2K«, »Fifa« ... [mehr]
MFM-Tabelle bei nicht-professionellen Fotografen nicht anwendbar
Der BGH hat sich mit Urteil vom 13. September 2018 zur unberechtigten Verwendung von Fotografien eines nicht-professionellen Fotografen geäußert. Übernimmt ein Gewerbetreibender ungefragt das Foto eines Hobby-Fotografen ist nach Ansicht ... [mehr]
Neujahr wird zum »Public Domain Day«
»Zum ersten Mal seit 20 Jahren sind am Neujahrstag in den USA die Urheberrechte vieler Kunstwerke erloschen. Mit dem Jahreswechsel gingen Filme, Gedichte, Bücher und Musikstücke, die im Jahr 1923 veröffentlicht wurden, in die Public ... [mehr]
Indexmodell als Alternative - Verfassungsklage nicht ausgeschlossen
Die Diskussion um den Rundfunkbeitrag verschärft sich. Kurz vor Jahreswechsel forderte ZDF-Intendant Thomas Bellut ab 2021 eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. »Ohne Beitragsanpassung ist das Qualitätsniveau auf keinen Fall zu ... [mehr]
Störerhaftung wegen urheberrechtsverletzendem Inhalt auf »The Pirate Bay«
Domain-Registrare haften spätestens ab Kenntnis für die von Dritten begangenen Urheberrechtverletzungen als Störer mit. Spätestens nach einem Hinweis des Rechteinhabers hat der Registrar die Dekonnektierung der Seiten zu veranlassen. ... [mehr]
Neue Meldungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts wieder ab dem 7. Januar 2019
Die »Medienrecht-News« verabschieden sich in die Weihnachtspause. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Fest und ein gesundes neues Jahr!
Ab dem 7. Januar 2019 sind wir wieder für Sie da und berichten über aktuelle Rechtsprechung ... [mehr]
»Wikipedia«-Autor unterliegt im Streit um Reproduktionsfotografien
Mit Urteil vom 20. Dezember 2018 hat der BGH entschieden, dass Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken regelmäßig Lichtbildschutz nach § 72 UrhG genießen (Az.: I ZR 104/17 - Museumsfotos; ... [mehr]
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