Verbreitung von terroristischen Inhalten in sozialen Netzwerken
Die irische Medienaufsicht Coimisiún na Meán hat auf den Plattformen TikTok, X und Instagram vermehrt terroristische Inhalt festgestellt und die Hosting-Dienste mit einer Entscheidung vom 13. November 2024 dazu aufgefordert, die notwendigen Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Dies gab die Aufsicht in einer Pressemitteilung bekannt.
Zuvor waren die Plattformen bezüglich entsprechender Inhalte mehrfach notifiziert worden. Aufgrund der Entscheidung der irischen Medienaufsicht, die sich auf die europäische Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte ((EU) 2021/784) stützt, sind die Dienste nun verpflichtet, besondere Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Netzwerke vor der Verbreitung terroristischer Inhalte zu schützen. Die Coimisiún na Meán ist innerhalb von drei Monaten nach Erhalt der Entscheidung über die ergriffenen Maßnahmen zu unterrichten.
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