Zu den Meldungen:
Thema: »Medienrecht 4.0« - Eine zeitgemäße Modernisierung des Rundfunkrechts?
Am 9. November 2018 veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) ein Symposion zum Thema
»›Medienrecht 4.0‹ - Eine zeitgemäße Modernisierung des Rundfunkrechts?«. ... [mehr]
26.09.2018; 21:04 Uhr
EuGH-Generalanwalt zur Frage der europarechtlichen Zulässigkeit des Rundfunkbeitrags
EuGH-Generalanwalt zur Frage der europarechtlichen Zulässigkeit des Rundfunkbeitrags
Deutscher Rundfunkbeitrag mit EU-Beihilferecht vereinbar
Das LG Tübingen hatte mit Beschlüssen vom 3. August 2017 eine Reihe von Zwangsvollstreckungsverfahren aufgrund des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags des Landes Baden-Württemberg ausgesetzt und den EuGH im Wege einer Vorlage gefragt, ob der ... [mehr]
Vacano stehen weitere 315.000 Euro zu
Mit heute verkündetem Urteil hat das OLG Stuttgart dem Chef-Kameramann des Filmklassikers »Das Boot« Jost Vacano für die Jahre 2002-2016 »rund 315.000 Euro nebst Umsatzsteuer als weitere angemessene Beteiligung für ... [mehr]
»Facebook-Messenger« kein soziales Netzwerk
Mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 6. September 2018 hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden, dass ein Betroffener von (möglicherweise) rechtswidrigen Inhalten, die über den Facebook-Messengerdienst verschickt wurden, keine gerichtliche ... [mehr]
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Europa weitgehend über Steuern finanziert
Im Frühjahr 2018 wurde in Dänemark die Rundfunkgebühr abgeschafft. Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Dänemark erfolgt seit dem nicht mehr über eine Gebühr pro Haushalt, sondern über das Steuersystem. ... [mehr]
20.09.2018; 20:30 Uhr
EuGH soll Haftung von Sharehostern für urheberrechtsverletzende Inhalte klären
EuGH soll Haftung von Sharehostern für urheberrechtsverletzende Inhalte klären
BGH legt ungeklärte Haftung in Sachen »uploaded.net« dem EuGH vor
Mit Beschluss vom 20. September 2018 legt der BGH dem EuGH Fragen zur Haftung des Betreibers eines Sharehosting-Dienstes im Internet für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vor (Az.: I ZR 53/17 - Uploaded; Veröffentlichung ... [mehr]
17.09.2018; 21:22 Uhr
Noch keine Entscheidung zur Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte
Noch keine Entscheidung zur Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte
BGH legt Rechtssache dem EuGH vor
Der BGH hat im Rechtsstreit um die Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte, anders als von manchem Beobachter erwartet, keine Grundsatzentscheidung getroffen. Es geht darum, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Ausmaß Youtube für ... [mehr]
Weg frei für Verhandlungen im Trilog
Das EU-Parlament hat in seiner heutigen Plenartagung seine Position zur Urheberrechtsreform festgelegt. Mit dem Ergebnis der heutigen Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie von 438 Stimmen bei 226 Gegenstimmen und 39 Enthaltungen ist der Weg für ... [mehr]
GEMA: »Ergebnisse sind Weckruf für das EU-Parlament«
Das Meinungsforschungsinstitut Harris Interactive Europe befragte 6.600 Bürger über 18 Jahre in Spanien, Italien, Deutschland, Polen, Tschechien, Rumänien, Griechenland und Frankreich im Zeitraum vom 24. bis 30. August 2018, wie sie ... [mehr]
»Landesmedienanstalten sichern Balance im dualen System«
Mit Urteil vom 18. Juli 2018 hat das BVerfG entschieden, dass der Rundfunkbeitrag im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar ist (vgl. Meldung vom 18. Juli 2018). In ihrer ersten Sitzung nach der Gerichtsentscheidung beschloss die Versammlung der Landeszentrale ... [mehr]
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