Zu den Meldungen:
Offener Brief: Künstler appellieren für neues EU-Urheberrecht
Mit der Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie im September machte das EU-Parlament den Weg für den Trilog mit EU-Rat und Kommission frei (vgl. Meldung vom 12. September 2018; siehe auch Überblick des IUM zur EU-Urheberrechtsreform). ... [mehr]
Mehr Planungssicherheit für die Sender
Der Intendant des Südwestrundfunks (SWR), Peter Boudgoust, habe sich offen für den Vorschlag gezeigt, den Rundfunkbeitrag künftig an die Inflationsrate zu koppeln. Dies berichtet »Meedia« unter Verweis auf eine dpa-Meldung. ... [mehr]
19.11.2018; 21:35 Uhr
OLG München verurteilt Bewertungsplattform »Yelp« zur Zahlung von Schadensersatz
OLG München verurteilt Bewertungsplattform »Yelp« zur Zahlung von Schadensersatz
Gesamtbild der Nutzerbewertungen darf nicht verzerrt werden
Das OLG München hat mit Urteil vom 13. November 2018 entschieden, dass das Online-Bewertungsportal »Yelp« Schadensersatz an drei schwach bewertete Fitness-Studios in Höhe von jeweils 800 Euro zahlen muss (Az.: 18 U 1280/16 u.a. - ... [mehr]
19.11.2018; 21:01 Uhr
BVerfG lehnt Eilantrag auf Untersagung von Äußerungen des Bundesinnenministers ab
BVerfG lehnt Eilantrag auf Untersagung von Äußerungen des Bundesinnenministers ab
Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis und keine Wiederholungsgefahr
Mit Beschluss vom 30. Oktober 2018 hat das BVerfG einen Eilantrag der Partei Alternative für Deutschland (AfD) gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer abgelehnt (Az.: 2 BvQ 90/18).
Der Antrag war darauf gerichtet, dem Bundesinnenminister bis auf ... [mehr]
Fairnessausgleich wegen Designlinie des ursprünglichen VW Käfers
Nachdem die Erbin des früheren Porsche-Designers Erwin Komenda im Prozess gegen Porsche im Juli diesen Jahres vor dem LG Stuttgart unterlegen ist (vgl. Meldung vom 30. Juli 2018), wird nun am 21. November gegen VW verhandelt. Dies berichtet die »Stuttgarter ... [mehr]
Künftig 30-Prozent-Quote für europäische Inhalte
Am 6. November hat der Ministerrat der Europäischen Union die neue Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) angenommen. Mit der Novellierung der AVMD-Richtlinie aus dem Jahr 2010 (RL 2010/13/EU) soll den Veränderungen ... [mehr]
Mangels Identifizierbarkeit nicht als »Werk« einzustufen
Mit Urteil vom 13. November 2018 stellte der EuGH fest, dass Geschmack eines Lebensmittels nur dann durch das Urheberrecht gemäß der Urheberrechtsrichtlinie geschützt sein kann, wenn er als »Werk« im Sinne dieser Richtlinie ... [mehr]
08.11.2018; 21:04 Uhr
LG Berlin: Wikimedia haftet als Störerin für die Inhalte der Online-Enzyklopädie
LG Berlin: Wikimedia haftet als Störerin für die Inhalte der Online-Enzyklopädie
Presserechtliche Sorgfaltsmaßstäbe auch für Wikipedia-Autoren
Das LG Berlin hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 28. August 2018 entschieden, dass die Wikimedia Foundation als mittelbare Störerin für rechtswidrige Äußerungen auf der von ihr betriebenen Online-Enzyklopädie »Wikipedia« ... [mehr]
VG Media fordert Gesetzesreform
Im Berufungsverfahren der VG Media gegen die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) hat das OLG München mit Urteil vom 18. Oktober 2018 Ansprüche der VG Media auf Zahlung einer angemessenen Vergütung aus den ... [mehr]
Sanssouci-Rechtsprechung auf bewegliches Sacheigentum übertragbar?
Um die Veröffentlichung von gemeinfreien Kunstwerken ging es in der vergangenen Woche vor dem BGH. Konkret hat sich der BGH mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Museum es verhindern kann, dass Museumsbesucher Fotos von den Exponaten machen ... [mehr]
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