Zu den Meldungen:
»Internet-Riesen dürfen sich nicht weiter der urheberrechtlichen Verantwortung in Europa entziehen«
Auf ihrer diesjährigen Sitzung am 28. Juli 2018 hat die Mitgliederversammlung der VG Bild-Kunst einstimmig eine Resolution zur geplanten EU-Urheberrechts-Richtlinie verabschiedet. Darin fordern die Mitglieder:
»Die Urheber müssen für ... [mehr]
»Das EU-Urheberrecht ist auf dem Stand des Jahres 2000«
Nachdem Anfang Juli eine knappe Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament gegen die Änderungsanträge des deutschen Berichterstatters für die laufende Urheberrechtsreform im EU-Parlament, Axel Voss, stimmte (vgl. Meldung vom 5. Juli 2018), ... [mehr]
Spätere Abwandlungen des Porsche 911-Designs nur freie Benutzungen
Medienberichten zufolge wies das LG Stuttgart mit Urteil vom 26. Juli 2018 die von der Erbin des vor 52 Jahren verstorbenen Porsche-Chefdesigners, Erwin Franz Komenda, gegen den Autohersteller erhobenen Urheberrechtsklage ab (Az.: 17 O 1324/17 - Veröffentlichung ... [mehr]
26.07.2018; 22:10 Uhr
BGH zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzung über ungesichertes WLAN
BGH zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzung über ungesichertes WLAN
Ende der Störerhaftung bestätigt
Mit Urteil vom 26. Juli 2018 hat der BGH entschieden, dass der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 TMG nF zwar nicht als Störer ... [mehr]
Let's Player sollen künftig keine Rundfunklizenz brauchen
Die Rundfunkkommission der Länder hat ihren ersten Entwurf für einen neuen Medienstaatsvertrags veröffentlicht und interessierte Bürger und Medienschaffende eingeladen, bis zum 26. August 2018, Stellung zu nehmen sowie Anregungen und ... [mehr]
22.07.2018; 22:57 Uhr
Das Rundfunkurteil in der Debatte um die Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunkfunks
Das Rundfunkurteil in der Debatte um die Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunkfunks
AG DOK begrüßt Karlsruher Urteil und kritisiert Programmpolitik der Sender
Die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (AG DOK) nimmt das aktuelle Rundfunkurteil des BVerfG (vgl. Meldung vom 18. Juli 2018) zum Anlass, noch einmal kritisch über den gesellschaftlichen Auftrag und die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ... [mehr]
Neuregelung über Befreiungsmöglichkeit mit Nachweispflicht
Nach dem kürzlich ergangenen Urteil des BVerfG (Az.: 1 BvR 1675/16; vgl. Meldung vom 18. Juli 2018) rechnen die Länder mit einer Vielzahl unterschiedlicher Fälle. Dies berichten Onlinemedien. Der Erste Senat des BVerfG hat am 18. Juli 2018 ... [mehr]
Landesgesetzgeber sollen für Zweitwohnungen Neuregelung treffen
Mit Urteil vom 18. Juli 2018 hat der Erste Senat des BVerfG auf die Verfassungsbeschwerden dreier beitragspflichtiger Bürger und eines Unternehmens hin entschieden, dass die Rundfunkbeitragspflicht im privaten und im nicht privaten Bereich im Wesentlichen ... [mehr]
Verurteilung zu Haftstrafe verstößt gegen Menschenrechte
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (EGMR) hat entschieden, dass die Verurteilung von drei Mitgliedern der Protestgruppe »Pussy Riot« nach einem Auftritt in der Moskauer Erlöserkathedrale im Jahr ... [mehr]
10.07.2018; 20:57 Uhr
KG Berlin: VG Bild-Kunst darf Lizenzierung nicht von »Framingschutz« abhängig machen
KG Berlin: VG Bild-Kunst darf Lizenzierung nicht von »Framingschutz« abhängig machen
Onlineportal »Deutsche Digitale Bibliothek« muss Embedding nicht verhindern
Das Kammergericht Berlin hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 18. Juni 2018 entschieden, dass eine Verwertungsgesellschaft die Erteilung von Nutzungsrechten an Vorschaubildern nicht von einer technischen Framing-Blockade abhängig machen darf ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.