Zu den Meldungen:
OLG München bestätigt Vorinstanz
Das OLG München hat mit Urteil vom 15. Juni 2018 entschieden, dass Vodafone für seine Kabel-Kunden den Zugang zur Streaming-Plattform »kinox.to« weiterhin sperren muss (Az.: 29 U 732/18 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD ... [mehr]
24.06.2018; 15:55 Uhr
Neufassung des Telemedienauftrags: Kompromiss im Streit um »presseähnliche« Inhalte
Neufassung des Telemedienauftrags: Kompromiss im Streit um »presseähnliche« Inhalte
Dreyer: »Beide Seiten mussten sich bewegen«
Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich bei ihrer Konferenz in Berlin am 14. Juni 2018 auf eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrags verständigt. Die neuen Regelungen sehen vor, dass öffentlich-rechtliche Portale und Apps ... [mehr]
21.06.2018; 21:43 Uhr
Abstimmung: EU-Rechtsausschuss votiert für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
Abstimmung: EU-Rechtsausschuss votiert für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
Stimmen zur Entscheidung gehen stark auseinander
Am 20. Juni 2018 hat der Rechtssauschuss des EU-Parlaments (»JURI«) über die sogenannte »Copyright Directive« (letzte Fassung vom 25. Mai 2018) abgestimmt. Mit knapper Mehrheit stimmte der maßgebliche Ausschuss ... [mehr]
Alte und neue Rechtslage nach dem TMG auf dem Prüfstand
Geklagt hatte die Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Computerspiel »Dead Island«, da das Spiel über einen Internetanschluss des Beklagten im Jahr 2013 in einer Tauschbörse zum Herunterladen angeboten wurde. ... [mehr]
»Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Privatheit im Medien-/Urheberrecht und in der Medienforschung«
Die Begriffe „Öffentlichkeit“ und „Privatheit“ und ihr Verhältnis zueinander beschäftigen Soziologen, Medienwissenschaftler und Juristen schon seit Jahrzehnten. Was ist öffentlich, was privat und inwieweit hat ... [mehr]
12.06.2018; 21:40 Uhr
Telemedienauftrag: Mögliche Einigung zwischen Verlegern und Öffentlich-Rechtlichen
Telemedienauftrag: Mögliche Einigung zwischen Verlegern und Öffentlich-Rechtlichen
Digitalangebote sollen Schwerpunkt auf Audiovisuelles setzen
Wie Onlinemedien berichten, sollen sich ARD, ZDF und Deutschlandradio mit den Zeitungsverlegern auf ein neues Telemediengesetz geeinigt haben. Dies könnte das Ende des seit 2011 andauernden Streits um die Online-Angebote der Öffentlich-Rechlichen ... [mehr]
Sechs Bundesländer für Koppelung an Inflationsrate
Onlinemeldungen zufolge schlagen die Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hamburg, Sachsen und Thüringen vor, den Rundfunkbeitrag zu indexieren. Dieser würde damit alle zwei Jahre um die jeweilige Inflationsrate ... [mehr]
07.06.2018; 19:40 Uhr
BVerfG: Kein vorformulierter Nachtrag bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung
BVerfG: Kein vorformulierter Nachtrag bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung
»Der Spiegel« erfolgreich mit Verfassungsbeschwerde
Das BVerfG hat mit heute veröffentlichtem Beschluss vom 2. Mai 2018 einer Verfassungsbeschwerde des Nachrichtenmagazins »Der Spiegel« wegen Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit durch Verpflichtung zum Abdruck einer nachträglichen ... [mehr]
05.06.2018; 22:09 Uhr
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen »Verlegeranteil«-Urteil des BGH unzulässig
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen »Verlegeranteil«-Urteil des BGH unzulässig
Keine hinreichende Darlegung der Grundrechtsverletzung
Mit heute veröffentlichtem Beschluss vom 18. April 2018 hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerde eines Verlages nicht zur Entscheidung angenommen (Az.: 1 BvR 1213/16; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Hintergrund ist das am 21. April ... [mehr]
Eilantrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehbarkeit des mabb-Bescheid
Medienberichten zufolge geht die »BILD« gegen die Aufforderung der Landesmedienanstalten zum Erwerb einer Rundfunklizenz für die von »BILD« regelmäßig veranstalteten Livestreamings vor. Die zuständige Medienanstalt ... [mehr]
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