Zu den Meldungen:
Erbin erhält keine Geldentschädigung - Kohl-Zitate bleiben im Wesentlichen verboten
Das OLG Köln hat am 29. Mai 2018 in drei Paralellverfahren im Rechtsstreit um das Buch »Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle« entschieden (Az.: 15 U 64/17, 15 U 65/17 und 15 U 66/17; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). In ... [mehr]
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie Sie wissen, ist am 25. Mai 2018 die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) in Kraft getreten. Davon ist auch unser medienrechtlicher Newsletter betroffen, mit dem wir Sie über aktuelle Entwicklungen und ... [mehr]
25.05.2018; 10:34 Uhr
BVerfG: Gegendarstellungsanspruch trotz unterlassener Erklärung im Vorfeld einer Berichterstattung
BVerfG: Gegendarstellungsanspruch trotz unterlassener Erklärung im Vorfeld einer Berichterstattung
Keine Obliegenheit zur Stellungnahme
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 9. April 2018 entschieden, dass der Anspruch auf Gegendarstellung auch dann besteht, wenn die betroffene Person zuvor keine Stellungnahme zu einer geplanten Berichterstattung abgegeben hat, obwohl der Redakteur ihr eine ... [mehr]
Kein ersatzfähiger Schaden bei fehlendem »Wikimedia«-Link
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 13. April 2018 entschieden, dass ein Fotograf, der bei Nutzung seiner im freien Bildarchiv »Wikimedia« veröffentlichten Bilder lediglich die Verlinkung auf seine »Wikimedia«-Seite verlange, ... [mehr]
25.05.2018; 09:29 Uhr
Produzentenallianz begrüßt EuG-Urteil zur »Netflix«-Klage gegen deutsche Filmförderung
Produzentenallianz begrüßt EuG-Urteil zur »Netflix«-Klage gegen deutsche Filmförderung
»Stärkung des Prinzips der solidarischen Filmfinanzierung«
Der Videostreaming-Dienst »Netflix« ist mit seiner Klage vor dem Gericht der Europäischen Union gegen Einzahlungen in die deutsche Filmförderung gescheitert. Die Richter lehnten die Klage bereits als unzulässig ab (vgl. Meldung ... [mehr]
Entscheidung soll erst nach der Sommerpause fallen
Das BVerfG verhandelt seit 16. Mai 2018 über insgesamt vier Verfassungsbeschwerden gegen die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages. Davon betreffen drei die Erhebung des Rundfunkbeitrages im privaten Bereich, eine die Beitragserhebung im ... [mehr]
»Classics Act« könnte Schutzfrist auf bis zu 144 Jahre ausdehnen
Einer derzeit dem US-Kongress vorliegenden Gesetzesinitiative zufolge sollen die Werke von »altgedienten Musikkünstlern und Tonträgerherstellern« als »wichtige Beiträge zur Gesellschaft« einen deutlich längeren ... [mehr]
Unzureichende Würdigung der Belange der Kunstfreiheit
Das OVG Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 16. Mai 2018 entschieden, dass die Indizierungsentscheidung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien gegen das Album »Sonny Black« des Rappers »Bushido« ... [mehr]
Streaming-Plattform muss weiter in die deutsche Filmförderung einzahlen
Mit Urteil vom 16. Mai 2018 hat das Gericht der Europäischen Union die Klage des Streamingdienstes Netflix gegen Einzahlungen in die deutsche Filmförderung abgewiesen (Az.: T-818/16). Medienberichten zufolge wollte das Unternehmen erreichen, ... [mehr]
16.05.2018; 22:45 Uhr
LG Düsseldorf weist Antrag von Kachelmann auf einstweilige Verfügung gegen Alice Schwarzer zurück
LG Düsseldorf weist Antrag von Kachelmann auf einstweilige Verfügung gegen Alice Schwarzer zurück
Gericht verneint Persönlichkeitsrechtsverletzung
Das LG Düsseldorf hat Onlineberichten zufolge mit Entscheidung vom 9. Mai 2018 einen Antrag des ehemaligen TV-Meteorologen Jörg Kachelmann auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Passagen aus einem Artikel der Feministin Alice Schwarzer ... [mehr]
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