Zu den Meldungen:
Böhmermanns »Schmähkritik« bleibt teils verboten
Im Verfahren über die Unterlassungsklage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen den TV-Moderator Jan Böhmermann hat das Hanseatische Oblerlandesgericht am 15. Mai 2018 das Urteil des LG Hamburg (vgl. Meldung vom 13. ... [mehr]
»Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Privatheit im Medien-/Urheberrecht und in der Medienforschung«
Die Begriffe „Öffentlichkeit“ und „Privatheit“ und ihr Verhältnis zueinander beschäftigen Soziologen, Medienwissenschaftler und Juristen schon seit Jahrzehnten. Was ist öffentlich, was privat und inwieweit hat ... [mehr]
14.05.2018; 20:07 Uhr
BGH: Verhandlung zur Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen bei User Generated Content
BGH: Verhandlung zur Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen bei User Generated Content
Entscheidungsverkündung voraussichtlich am 13. September
Seit dem 9. Mai beschäftigt sich der BGH mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Ausmaß Youtube für Urheberrechtsverletzungen durch Tonaufnahmen und Darbietungen Verantwortung übernehmen muss, die von ... [mehr]
08.05.2018; 21:25 Uhr
LG München I: Urheberrechtsverletzung durch Posten von Fotografien einer Ausstellung in Facebook-Gruppe
LG München I: Urheberrechtsverletzung durch Posten von Fotografien einer Ausstellung in Facebook-Gruppe
Geschlossene Facebook-Gruppe kann als Öffentlichkeit zu qualifizieren sein
Mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 31. Januar 2018 hat das LG München I entschieden, dass die Veröffentlichung von Fotografien einer Ausstellung in einer geschlossenen Facebook-Gruppe das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung ... [mehr]
Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit abgelehnt
Mit einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 24. April 2018 entschied das BVerfG, dass der Verfassungsrichter, Ferdinand Kirchof, im Rechtstreit um die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages nicht befangen ist und lehnte ... [mehr]
02.05.2018; 21:27 Uhr
Audiovisuelle Medien: Politische Einigung zu Schlüsselthemen der AVMD-Richtlinie
Audiovisuelle Medien: Politische Einigung zu Schlüsselthemen der AVMD-Richtlinie
Plenum soll im September abstimmen
Die Verhandungsführer des EU-Parlaments und der bulgarische Ratsvorsitz einigten sich am 26. April 2018 auf wesentliche Regeln für audiovisuelle Mediendienste, einschließlich digitaler Plattformen. Im Mai 2016 hat die EU-Kommission neue ... [mehr]
02.05.2018; 20:24 Uhr
EuGH-Generalanwalt zur Frage des öffentlichen Zugänglichmachens i.S.d. der Urheberrechtsrichtlinie
EuGH-Generalanwalt zur Frage des öffentlichen Zugänglichmachens i.S.d. der Urheberrechtsrichtlinie
Keine öffentliche Wiedergabe durch Online-Einbindung einer frei im Netz zugänglichen Fotografie
In seinem Schlussantrag im Fall Land NRW ./. Reckhoff kommt EuGH-Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona zu dem Schluss, dass es keine erlaubnispflichtige öffentliche Wiedergabe darstelle, ein Schulreferat auf der Schulhompage online zu stellen, ... [mehr]
Forderung nach Streichung des umstrittenen Art. 11
Mehr als 50 Institutionen, zu denen Vereinigungen von europäischen öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen und Start-ups, Journalisten und Bibliotheken, Presseverlage und zivilgesellschaftliche Organisationen zählen, warnen in einem offenen ... [mehr]
Klage von PETA abgewiesen
Das zuständige Berufungsgericht in den USA hat entschieden, dass der Makake Affe »Naruto« keine Urheberrechte an seinem berühmten Selfie hat. Wie »Legal Tribune Online« berichtet, hat das Gericht nun die Klage der Tierschutzorganisation ... [mehr]
Springer Verlag scheitert mit Klage gegen »Adblock Plus«
Im Streit um die Zulässigkeit des Werbeblockers »Adblock Plus« hat der BGH mit Urteil vom 19. April 2018 entschieden, dass das Angebot des Werbeblockers »Adblock Plus« keine gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 ... [mehr]
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