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Zu den Meldungen:


ARD weist Kritik entschieden zurück
Die »BILD« hat am vergangenen Mittwoch aus einem nicht öffentlichen Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zitiert, in dem die Kommission den Öffentlich-Rechtlichen, insbesondere der ARD, ... [mehr]
 
Bewertung der Infragestellung einzelner Aspekte ist geschützte Meinungsäußerung
Mit Urteil vom 16. Januar 2018 hat das LG Berlin die Klage eines Mitgliedes der AfD gegen den Präsidenten des Zentralrats der Juden abgewiesen (Az.: 27 O 189/17). Der Kläger wehrte sich dagegen, dass der Beklagte ihn als »Holocaustleugner« ... [mehr]
 
Deutsche Nutzer unsicher über das Urheberrecht
Das Max-Planck-Institut hat im Rahmen eines interdisziplinären wissenschaftlichen Forschungsprojekts das Nutzungsverhalten deutscher Verbraucher bezüglich kreativer Online-Inhalte untersucht. Das Forschungsprojekt zielt insbesondere auf die ... [mehr]
 
»Vertrauenswürdige Verlage« sollen profitieren
Onlinemeldungen zufolge erklärte Medien-Unternehmer Rupert Murdoch jüngst, dass Medienunternehmen für die Verbreitung ihrer Inhalte auf Facebook »eine ähnliche Gebühr erhalten sollten, wie sie bei Kabel-Unternehmen üblich ... [mehr]
 
»Jameda«-Geschäftsmodell auf dem Prüfstand
Im Verhandlungstermin am 23. Januar 2018 erklärte der Vorsitzender Richter am BGH, dass Bewertungsportale zwar geschützte Formen der Informationsfreiheit seien, das Recht auf freie Berufsausübung dürfe jedoch nicht behindert werden. ... [mehr]
 
Verwaltungsvereinfachung durch direkte Abrechnung über bdfm
»Der Bundesverband der Freien Musikschulen (bdfm) hat mit der GEMA und der VG Musikedition einen Pauschalvertrag zu Kopierlizenzen unterzeichnet, der es Mitgliedern des bdfm nun ermöglicht, zu günstigeren Konditionen gegenüber dem ... [mehr]
 
Rechtsunsicherheit schmälert Finanzierungschancen für Start-ups
Mit einem offenen Brief wenden sich 20 Vertreter deutscher Kapitalinvestoren und Business Angels an die Mitglieder des EU-Parlaments und kritisieren speziell den Vorschlag der EU-Kommission für ein europäisches Leistungsschutzrecht für ... [mehr]
 
Verlegerverbände fordern Maßnahmen zur Sicherung der Plattform- und Suchmaschinenneutralität
Zeitungsverleger kritisieren die aktuelle Ankündigung von Facebook, Inhalte von Publishern und Unternehmen künftig im Newsfeed zugunsten persönlicher Inhalte der Nutzer herabzustufen. Inhalte von Freunden und Familie sollen stärker ... [mehr]
 
Neues Gesetz soll Netzneutralität erhalten
Wie »zdnet« berichtet, wurden in den USA erste Klagen gegen die Entscheidung der Regulierungsbehörde (Federal Communications Commission - FCC) zur Rücknahme der im Jahr 2015 eingeführten Regeln zur Netzneutraliät eingereicht. ... [mehr]
 
Verhandlungstermin am 22. Februar 2018
Am 22. Februar 2018 entscheidet der BGH u.a. zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Ausmaß der Betreiber einer Videoplattform für Urheberrechtsverletzungen durch Tonaufnahmen und Darbietungen haftet, die von Nutzern der ... [mehr]
 

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