Zu den Meldungen:
05.03.2018; 21:33 Uhr
LG Frankfurt a.M.: Gemeinfreiheit in USA rechtfertigt nicht Zugänglichmachung in Deutschland
LG Frankfurt a.M.: Gemeinfreiheit in USA rechtfertigt nicht Zugänglichmachung in Deutschland
US-Portal errichtet Geoblockade gegen deutsche IP-Adressen als Vorsichtsmaßnahme
Das LG Frankfurt a.M. hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 9. Februar 2018 entschieden, dass das US-Portal »Gutenberg.org« mit der Bereitstellung von insgesamt 18 digitalisierten Werken der drei Autoren Heinrich Mann, Thomas Mann und ... [mehr]
01.03.2018; 21:32 Uhr
Neues Gesetz zum Urheberrecht für die Wissensgesellschaft am 1. März 2018 in Kraft getreten
Neues Gesetz zum Urheberrecht für die Wissensgesellschaft am 1. März 2018 in Kraft getreten
UrhWissG: »Übersichtliche, einfache verständliche und leicht auffindbare Regelungen«
Am 1. März 2018 ist das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) in Kraft getreten. Das Gesetz reformiert die Regelung zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für Bildung und Forschung.
Wie das Bundesministerium für ... [mehr]
Operative Maßnahmen für alle Formen illegaler Inhalte
Die EU-Kommission empfiehlt mit ihrer Mitteilung vom 1. März 2018 eine Reihe operativer Maßnahmen, die von den Online-Plattformen und den Mitgliedstaaten zu ergreifen sind. Die Maßnahmen sollen der rascheren Erkennung und Entfernung illegaler ... [mehr]
27.02.2018; 21:36 Uhr
BGH zur Prüfungspflicht von Suchmaschinenbetreibern bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen
BGH zur Prüfungspflicht von Suchmaschinenbetreibern bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen
Keine Vorabkontrolle der im Suchindex gelisteten Inhalte
Mit Urteil vom 27. Februar 2018 hat der VI. Zivilsenat des BGH entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, vorab zu kontrollieren, ob die von den Suchprogrammen aufgefundenen Inhalte Persönlichkeitsrechtsverletzungen ... [mehr]
Berufungsgericht muss Streitfragen um Kunst- und Meinungsfreiheit neu beantworten
Der Streit um Jan Böhmermanns »Schmähgedicht« wird vor dem OLG Hamburg fortgesetzt. Die Vorinstanz hatte mit Urteil vom 10. Februar 2017 entschieden, dass bestimmte Passagen von Böhmermanns »Schmähgedicht« weiterhin ... [mehr]
Einordnung von Webmail-Diensten als Telekommunikationsdienste
Mit Beschluss vom 26. Februar 2018 hat das OVG Nordrhein-Westfalen den EuGH um Vorabentscheidung in der Frage ersucht, ob sog. Webmail-Dienste Telekommunikationsdienste sind und damit den entsprechenden gesetzlichen Verpflichtungen unterliegen (Az.: ... [mehr]
MDR zur Verdachtsberichterstattung berechtigt
In einem im November 2015 ausgestrahlten Fernsehbericht des MDR mit dem Titel »Provinz der Bosse - Die Mafia in Mitteldeutschland« wurde über Aktivitäten der italienischen Mafia in Mitteldeutschland berichtet. Über einen Gastronom, ... [mehr]
Mittäterschaftliche Haftung durch arbeitsteiliges Zusammenwirken der Teilnehmer
Der BGH hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 6. Dezember 2017 entschieden, dass »der Teilnehmer einer Tauschbörse, der Dateifragmente in der Tauschbörse zum Heruterladen anbietet, die einem urheberrechtlich geschützten Werk ... [mehr]
Nutzung von Musikkatalog mit rund 31 Millionen Musikstücken
Facebook hat eine Vereinbarung um Musik-Urheberrechte mit der europäuschen Organisation International Copyright Enterprise Operations (ICE) abgeschlossen. Dies berichten Online-Medien. Bei der ICE handelt es sich um eine Lizenzgesellschaft, ... [mehr]
Verhandlungstermin auf den 9. Mai 2018 verschoben
Im Mai wird sich der BGH mit der Frage beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Ausmaß Youtube für Urheberrechtsverletzungen durch Tonaufnahmen und Darbietungen Verantwortung übernehmen muss, die von Nutzern der ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.