Zu den Meldungen:
»Classics Act« könnte Schutzfrist auf bis zu 144 Jahre ausdehnen
Einer derzeit dem US-Kongress vorliegenden Gesetzesinitiative zufolge sollen die Werke von »altgedienten Musikkünstlern und Tonträgerherstellern« als »wichtige Beiträge zur Gesellschaft« einen deutlich längeren ... [mehr]
Unzureichende Würdigung der Belange der Kunstfreiheit
Das OVG Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 16. Mai 2018 entschieden, dass die Indizierungsentscheidung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien gegen das Album »Sonny Black« des Rappers »Bushido« ... [mehr]
Streaming-Plattform muss weiter in die deutsche Filmförderung einzahlen
Mit Urteil vom 16. Mai 2018 hat das Gericht der Europäischen Union die Klage des Streamingdienstes Netflix gegen Einzahlungen in die deutsche Filmförderung abgewiesen (Az.: T-818/16). Medienberichten zufolge wollte das Unternehmen erreichen, ... [mehr]
16.05.2018; 22:45 Uhr
LG Düsseldorf weist Antrag von Kachelmann auf einstweilige Verfügung gegen Alice Schwarzer zurück
LG Düsseldorf weist Antrag von Kachelmann auf einstweilige Verfügung gegen Alice Schwarzer zurück
Gericht verneint Persönlichkeitsrechtsverletzung
Das LG Düsseldorf hat Onlineberichten zufolge mit Entscheidung vom 9. Mai 2018 einen Antrag des ehemaligen TV-Meteorologen Jörg Kachelmann auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Passagen aus einem Artikel der Feministin Alice Schwarzer ... [mehr]
Böhmermanns »Schmähkritik« bleibt teils verboten
Im Verfahren über die Unterlassungsklage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen den TV-Moderator Jan Böhmermann hat das Hanseatische Oblerlandesgericht am 15. Mai 2018 das Urteil des LG Hamburg (vgl. Meldung vom 13. ... [mehr]
»Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Privatheit im Medien-/Urheberrecht und in der Medienforschung«
Die Begriffe „Öffentlichkeit“ und „Privatheit“ und ihr Verhältnis zueinander beschäftigen Soziologen, Medienwissenschaftler und Juristen schon seit Jahrzehnten. Was ist öffentlich, was privat und inwieweit hat ... [mehr]
14.05.2018; 20:07 Uhr
BGH: Verhandlung zur Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen bei User Generated Content
BGH: Verhandlung zur Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen bei User Generated Content
Entscheidungsverkündung voraussichtlich am 13. September
Seit dem 9. Mai beschäftigt sich der BGH mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Ausmaß Youtube für Urheberrechtsverletzungen durch Tonaufnahmen und Darbietungen Verantwortung übernehmen muss, die von ... [mehr]
08.05.2018; 21:25 Uhr
LG München I: Urheberrechtsverletzung durch Posten von Fotografien einer Ausstellung in Facebook-Gruppe
LG München I: Urheberrechtsverletzung durch Posten von Fotografien einer Ausstellung in Facebook-Gruppe
Geschlossene Facebook-Gruppe kann als Öffentlichkeit zu qualifizieren sein
Mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 31. Januar 2018 hat das LG München I entschieden, dass die Veröffentlichung von Fotografien einer Ausstellung in einer geschlossenen Facebook-Gruppe das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung ... [mehr]
Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit abgelehnt
Mit einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 24. April 2018 entschied das BVerfG, dass der Verfassungsrichter, Ferdinand Kirchof, im Rechtstreit um die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages nicht befangen ist und lehnte ... [mehr]
02.05.2018; 21:27 Uhr
Audiovisuelle Medien: Politische Einigung zu Schlüsselthemen der AVMD-Richtlinie
Audiovisuelle Medien: Politische Einigung zu Schlüsselthemen der AVMD-Richtlinie
Plenum soll im September abstimmen
Die Verhandungsführer des EU-Parlaments und der bulgarische Ratsvorsitz einigten sich am 26. April 2018 auf wesentliche Regeln für audiovisuelle Mediendienste, einschließlich digitaler Plattformen. Im Mai 2016 hat die EU-Kommission neue ... [mehr]
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