Zu den Meldungen:
01.02.2018; 22:51 Uhr
Privatradioverbände gegen Festschreibung der UKW-Abschaltung im Koalitionsvertrag
Privatradioverbände gegen Festschreibung der UKW-Abschaltung im Koalitionsvertrag
Existenzgrundlage der Privatradios in Deutschland gefährdet
Die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) und der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) protestieren gegen die Festschreibung der UKW-Abschaltung im aktuell ausgehandelten Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Die Privatradioverbände ... [mehr]
01.02.2018; 22:24 Uhr
Erweiterung des Telemedienauftrags: Ministerpräsidenten der Länder verschieben Entscheidung
Erweiterung des Telemedienauftrags: Ministerpräsidenten der Länder verschieben Entscheidung
Lösung muss womöglich auf Abschluss der Koalitionsgespräche warten
Auf ihrer Ministerkonferenz am 1. Februar 2018 haben die Länderchefs die Entscheidung zum Telemedienangebot der Öffentlichen-Rechtlichen verschoben (vgl. Meldung vom 22. Oktober 2017). »Offen waren nach Angaben von Rheinland-Pfalz ... [mehr]
BDZV sieht Rechtslage bereits vom BGH geklärt
Im Rechtsstreit um die »Tagesschau App« hat der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am 22. Januar beim BVerfG Beschwerde gegen das Urteil des OLG Köln eingereicht, so Medienberichte. »Der NDR hat nach gründlicher Prüfung entschieden, ... [mehr]
Termine und Anmeldung 2018
Das Institut für Urheber- und Medienrecht bietet auch dieses Jahr den Lehrgang »Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht« an. Ziel der Ausbildung ist es, die erforderlichen Rechtskenntnisse für die Qualifikation zum ... [mehr]
EU-Justizkommissarin zweifelt an deutschem NetzDG
Onlineberichten zufolge setzt EU-Kommissarin Vera Jourová weiter auf die freiwillige Selbstverpflichtung von Online-Netzwerken gegen Hass und Hetze im Internet als auf EU-weite Regelungen nach dem Vorbild der Bundesrepublik. Von den Mitgliedstaaten ... [mehr]
ARD weist Kritik entschieden zurück
Die »BILD« hat am vergangenen Mittwoch aus einem nicht öffentlichen Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zitiert, in dem die Kommission den Öffentlich-Rechtlichen, insbesondere der ARD, ... [mehr]
Bewertung der Infragestellung einzelner Aspekte ist geschützte Meinungsäußerung
Mit Urteil vom 16. Januar 2018 hat das LG Berlin die Klage eines Mitgliedes der AfD gegen den Präsidenten des Zentralrats der Juden abgewiesen (Az.: 27 O 189/17). Der Kläger wehrte sich dagegen, dass der Beklagte ihn als »Holocaustleugner« ... [mehr]
25.01.2018; 18:12 Uhr
Forschungsprojekt zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet
Forschungsprojekt zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet
Deutsche Nutzer unsicher über das Urheberrecht
Das Max-Planck-Institut hat im Rahmen eines interdisziplinären wissenschaftlichen Forschungsprojekts das Nutzungsverhalten deutscher Verbraucher bezüglich kreativer Online-Inhalte untersucht. Das Forschungsprojekt zielt insbesondere auf die ... [mehr]
»Vertrauenswürdige Verlage« sollen profitieren
Onlinemeldungen zufolge erklärte Medien-Unternehmer Rupert Murdoch jüngst, dass Medienunternehmen für die Verbreitung ihrer Inhalte auf Facebook »eine ähnliche Gebühr erhalten sollten, wie sie bei Kabel-Unternehmen üblich ... [mehr]
»Jameda«-Geschäftsmodell auf dem Prüfstand
Im Verhandlungstermin am 23. Januar 2018 erklärte der Vorsitzender Richter am BGH, dass Bewertungsportale zwar geschützte Formen der Informationsfreiheit seien, das Recht auf freie Berufsausübung dürfe jedoch nicht behindert werden. ... [mehr]
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