Zu den Meldungen:
Revisionsentscheidung im Strafverfahren
Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 9. April 2018 die Entscheidung des AG Meißen aufgehoben, mit dem ein Kleinbauer vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden war, der bei »Facebook« im Kontext mit der Belegung eines Supermarktes ... [mehr]
Bei schwerwiegender Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts muss Kunstfreiheit zurücktreten
Mit kürzlich veröffentlichtem Beschluss vom 8. Februar 2018 hat das BVerfG eine Verfassungsbeschwerde bezüglich der öffentlichen Ausstellung einer künstlerischen Straßenfotografie ohne vorherige Einwilligung der abgebildeten ... [mehr]
Mündliche Verhandlung im Mai 2018
Das BVerfG wird am 16. und 17. Mai 2018 in dem seit über fünf Jahren andauernden Rechtsstreit über die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages verhandeln. Die Karlsruher Richter haben sich mit insgesamt vier Verfassungsbeschwerden ... [mehr]
Vorwurf des Missbrauchs des Vergütungssystems
Wie »irights« berichtet, hat die VG WORT einen Webseitenbetreiber mit dem Vorwurf des Missbrauchs ihres Vergütungssystems abgemahnt. Er soll sich Ausschüttungen durch manipulierte Webseiten erschlichen haben. Die VG WORT fordere ... [mehr]
Startup-Verband äußert Kritik
Axel Voss, Verhandlungsführer im EU-Parlament zur Reform des Urheberrechts, hat am 28. März 2018 seinen neuesten Reformvorschlag zum Leistungsschutzrecht vorgelegt. Darin wird der zuvor diskutierte Kompromiss einer Vermutungsregel (vgl. Meldung ... [mehr]
Institut für Urheber- und Medienrecht
Das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) veranstaltet ein Symposium zum Thema »Kunst und (Urheber-)Recht«.
Das Symposium findet am 13. April 2018 in der Zeit von 10.00 – 14.45 Uhr im Literaturhaus ... [mehr]
Verordnung zur »grenzüberschreitenden Portabilität« in Kraft getreten
Am 1. April ist die Verordnung zur »grenzüberschreitenden Portabilität« bezahlter Inhaltedienste in Kraft getreten. Durch die neuen Vorschriften erhalten EU-Bürger in Zukunft auch in anderen EU-Ländern als ihrem Wohnsitzland ... [mehr]
27.03.2018; 21:55 Uhr
OLG Dresden: »Jameda« haftet als unmittelbare Störer für beanstandete Äußerungen
OLG Dresden: »Jameda« haftet als unmittelbare Störer für beanstandete Äußerungen
Portal macht sich Nutzerbewertungen zu eigen
Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 6. März 2018 entschieden, dass sich der Betreiber des Ärzte-Bewertungsportals »Jameda« die angegriffenen Aussagen eines Patienten dadurch zu eigen gemacht hat, dass er auf die Rüge des Betroffenen ... [mehr]
Jahrelanger Prozess durch die Instanzen findet kein Ende
Wie »Heise Online« berichtet, ging Oracle in dem seit nunmehr knapp acht Jahren andauerenden Rechtsstreit gegen Google wegen Nutzung von Oracles Java-APIs in seinem mobilen Betriebssystem Android erneut in Berufung.
Im ... [mehr]
Keine gezielte Wettbewerbsbehinderung
Das OLG Hamburg hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 15. März 2018 die Berufungsklage gegen den Hersteller des Werbeblockers »Adblock Plus« abgewiesen (Az.: 5 U 152/ 15 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Wie »Heise ... [mehr]
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