Zu den Meldungen:
BML darf keine Programmänderung verlangen
Mit jetzt bekanntgegebenem Urteil vom 20. September 2017 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden, dass das durch die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) ausgesprochene Programmänderungsverlangen im Hinblick ... [mehr]
23.11.2017; 20:30 Uhr
EU-Urheberrechtsrichtlinie: Innenausschuss des EU-Parlaments gegen Uploadfilter
EU-Urheberrechtsrichtlinie: Innenausschuss des EU-Parlaments gegen Uploadfilter
Keine Stellungnahme zum Leistungsschutzrecht
Der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des EU-Parlaments hat sich am 20. November 2017, wie zuvor bereits andere Ausschüsse (vgl. Meldung vom 11. Juni 2017), gegen Uploadfilter ausgesprochen. Wie »netzpolitik« ... [mehr]
Kreativwirtschaft begrüßt Votum zur SatCab-Verordnung
Der Rechtsausschuss (JURI) des EU-Parlaments hat sich in seiner Abstimmung über den Entwurf zur sogenannten SatCab-Verordnung am 21. November 2017 mit 15 zu 8 Stimmen und einer Enthaltung für die weitgehende Erhaltung des Territorialprinzips ... [mehr]
Klägerin kündigt Berufung an
Die Pressekammer des LG Hamburg hat mit Urteil vom 3. November 2017 im Rechtsstreit zwischen der Autorin Petra Reski und dem Verleger Jakob Augstein entschieden (Az.: 324 O 219/17 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Entgegen dem Vorschlag ... [mehr]
Landesmedienanstalt NRW kontaktiert weitere »Letsplayer«
Im März diesen Jahres erklärte die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) per Pressemitteilung warum der Twitch.tv-Kanal »PietSmietTV«, ein Streaming-Kanal, auf dem Zuschauer in Dauerschleife sogenannte Let's ... [mehr]
Sicherung der Drittauskunft
Der BGH hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 21. September 2017 entschieden, das Rechteinhaber von Internet-Providern verlangen können, Daten nicht zu löschen die für die Auskunftserteilung nach § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG ... [mehr]
»Urheber und Verleger: Interessengemeinschaft oder Marktgegner?«
Am 23. und 24. November 2017 veranstaltet die Internationale Gesellschaft für Urheberrecht e.V. (INTERGU) die »INTERGU-Tagung 2017«. Mit der Veranstaltung unter dem Titel
»Urheber und Verleger: Interessengemeinschaft oder Marktgegner?« ... [mehr]
OGH entscheidet im Einklang mit Rechtsprechung des EuGH
Österreichs Oberster Gerichtshof in Zivilsachen (OGH) hat mit jetzt veröffentlichtem Urteil vom 24. Oktober 2017 entschieden, dass die Bereitstellung und das Betreiben einer Bit-Torrent-Plattform mit dem Zweck des Online-Filesharings unter den ... [mehr]
Strafrechtliche Schritte im Streit um Medienberichterstattung über angeblichen »Ausraster« des Sängers
Nach Informationen von »Meedia« hat Herbert Grönemeyer Strafanzeige gegen mehrere Verantwortliche der »BILD« erstattet. Es geht um eine Auseinandersetzung mit einem Fotografen und einem Kameramann im Jahr 2014. Angeblich hatte ... [mehr]
Zwei Usenet-Portale abgeschaltet - Zahlreiche Durchsuchung im In- und Ausland
Am 8. und 9. November haben deutsche Ermittlungsbehörden unter der gemeinsamen Leitung mehrerer Landeskriminalämter und Generalstaatsanwaltschaften wegen des Verdachts der gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter ... [mehr]
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