Zu den Meldungen:
09.11.2017; 20:11 Uhr
LG Frankfurt a.M. zur Schöpfungshöhe bei Computerzeichnungen nach einer Fotografie
LG Frankfurt a.M. zur Schöpfungshöhe bei Computerzeichnungen nach einer Fotografie
Keine Schutzfähigkeit als Werk der bildenden Künste
Mit Urteil vom 14. September 2017 hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass es an einer hinreichenden künstlerischen Leistung und damit der erforderlichen Schöpfungshöhe nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG fehlen kann, wenn eine Fotografie ... [mehr]
Drastischer Anstieg von Internetsperren durch Regierungen weltweit
Wie die UNESCO in ihrem Bericht »Weltweite Trends - Meinungsfreiheit und Medienentwicklung« (Kurzfassung) feststellt, gab es in diesem Jahr mehr als drei mal so viele Internetsperren wie noch im Jahr 2015. Die Autoren des am 6. November 2017 ... [mehr]
06.11.2017; 21:15 Uhr
Verdacht von Urheberrechtsverletzungen: OLG Bremen verpflichtet Staatsanwaltschaft zum Tätigwerden
Verdacht von Urheberrechtsverletzungen: OLG Bremen verpflichtet Staatsanwaltschaft zum Tätigwerden
Ausnahmsweise gerichtliche Anordnung zur Aufnahme von strafrechtlichen Ermittlungen
Das OLG Bremen hat am 21. September 2017 per Beschluss angeordnet, dass die Staatsanwaltschaft Bremen gegen die Verantwortlichen eines Online-Vertriebs u.a. wegen des Verdachts einer strafbaren Urheberrechtsverletzung Ermittlungen durchzuführen hat ... [mehr]
VGH bezweifelt Gesetzgebungskompetenz des Landes
Der VGH Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 26. September 2017 ein Verfahren über das Recht zur Zweitverwertung nach § 38 Abs. 4 UrhG ausgesetzt und dem BVerfG vorgelegt (Az.: 9 S 2056/16; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
02.11.2017; 21:56 Uhr
OVG Rheinland-Pfalz verpflichtet Sat.1 zur vorläufigen Einräumung von Drittsendezeiten
OVG Rheinland-Pfalz verpflichtet Sat.1 zur vorläufigen Einräumung von Drittsendezeiten
Vorrang der Meinungsvielfalt in den Medien gegenüber dem Sender-Interesse
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat mit Beschluss vom 17. Oktober 2017 den Privatsender Sat.1 im Rahmen eines Eilverfahrens vorläufig verpflichtet, wöchentlich drei Stunden Sendezeiten für unabhängige Dritte (»Drittsendezeiten«) ... [mehr]
Schily's Aussage über NSU-Anschlag unrichtig zitiert
Das LG München I hat mit Urteil vom 25. Oktober 2017 einer Klage des ehemaligen Bundesinnenministers Otto Schily gegen den Bundesvorsitzenden der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, stattgegeben (Az.: 25 O 4233/17).
Hintergrund ... [mehr]
BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde zurück
Die GEMA muss im Rechtsstreit um die Vergütung von Kreativen eine Niederlage hinnehmen. Mit Beschluss vom 18. Oktober 2017 hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde der Verwertungsgesellschaft gegen ein Urteil des KG Berlin zur Verlegerbeteiligung ... [mehr]
26.10.2017; 21:04 Uhr
LG Hamburg: Zitate aus E-Mail-Korrespondenz verletzen allgemeines Persönlichkeitsrecht
LG Hamburg: Zitate aus E-Mail-Korrespondenz verletzen allgemeines Persönlichkeitsrecht
Achtung des ungestörten Gedankenaustauschs als Grundbedingung der freien Meinungsäußerung
Das LG Hamburg hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 10. März 2017 entschieden, dass Zitate aus der privaten E-Mail-Korrespondenz zwischen zwei Personen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verletzen können (Az.: 324 ... [mehr]
26.10.2017; 20:37 Uhr
Fernsehschaffende protestieren gegen »aufwendungsneutrale« Erweiterung des Telemedienauftrags
Fernsehschaffende protestieren gegen »aufwendungsneutrale« Erweiterung des Telemedienauftrags
»Katastrophe für die zukünftige Fernsehproduktion«
Auf ihrer Konferenz in Saarbrücken haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder die Absicht geäußert, im Zuge der 22. Änderung des Rundfunkstaatsvertrages die Verweildauer in öffentlich-rechtlichen ... [mehr]
24.10.2017; 22:18 Uhr
GEMA, VG Musikedition und Musikschulverband schließen Pauschalvertrag zu Kopierlizenzen
GEMA, VG Musikedition und Musikschulverband schließen Pauschalvertrag zu Kopierlizenzen
»Verbesserte Konditionen gegenüber dem bisher bestehenden Gesamtvertrag«
Der Verband deutscher Musikschulen (VdM) hat einen neuen Pauschalvertrag für Kopierlizenzen mit der GEMA und der VG Musikedition mit Wirkung ab 1. Januar 2018 geschlossen. Der neue Pauschalvertrag soll den öffentlichen Musikschulen im VdM »deutlich ... [mehr]
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