Zu den Meldungen:
Gericht entschärft eigene Rechtsprechung
In einem erst kürzlich im Volltext veröffentlichten Urteil vom 13. Juni 2017 hat das LG Hamburg entschieden, dass wer mit Gewinnerzielungsabsicht eine Verlinkung auf anderweitig urheberrechtswidrig öffentlich zugänglich gemachte Inhalte ... [mehr]
22.10.2017; 22:12 Uhr
Ministerpräsidenten der Länder beraten über Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Ministerpräsidenten der Länder beraten über Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Beschluss über Erweiterung des Telemedienauftrags auf 2018 verschoben
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat am 19. und 20. Oktober den 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrags inhaltlich beraten. »Der 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag setzt zum einen die EU-Datenschutzgrundverordnung in den Staatsverträgen ... [mehr]
Forderung nach radikalem Umbau der ARD
Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra appelliert in einem Interview mit der »Mitteldeutschen Zeitung« für einen radikalen Umbau des öffentlich-rechtlichen Systems mit dem Ziel, die Höhe des Rundfunkbeitrags auch in den ... [mehr]
17.10.2017; 21:49 Uhr
Klage gegen »Researchgate« wegen Zweitveröffentlichungen wissenschaftlicher Publikationen
Klage gegen »Researchgate« wegen Zweitveröffentlichungen wissenschaftlicher Publikationen
Fachverlage wollen Inhalte stärker kontrollieren
Der wissenschaftliche Fachverlag Elsevier und die Fachgesellschaft American Chemical Society haben Medienberichten zufolge Klage vor einem deutschen Landgericht gegen die Plattform »Researchgate« eingereicht. Der Vorwurf lautet, dass »Researchgate« ... [mehr]
Vermutungsregel für Presseverleger als weniger umstrittene Intervention
Eine erst kürzlich veröffentlichte und vom Rechtsausschuss (JURI) im EU-Parlament angeregte Studie kommt zu dem Schluss, »dass die Bedenken bezüglich der eher ungewissen Folgen des Leistungsschutzrechts für Presseverleger berechtigt ... [mehr]
»Rechte effektiver schützen«
Schriftstellerverbände aus Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien haben anlässlich der Frankfurter Buchmesse eine Deklaration mit vier gemeinsamen Kernforderungen an die EU-Kommission, ihre Mitgliedstaaten sowie an die Buchbranche vorgestellt. ... [mehr]
Anmeldung für den Lehrgang 2018
Das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) bietet auch im kommenden Jahr den Lehrgang »Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht« an. Ziel der Ausbildung ist es, die erforderlichen Rechtskenntnisse für die ... [mehr]
Appell: Keine Aufweichung des Territorialprinzips
Vor der bevorstehenden Tagung des Rechtsausschusses (JURI) des Europäischen Parlaments, bei der dieser über seinen Bericht an das Europaparlament zum Verordnungsentwurf über Online-Übetragungen von Rundfunkveranstaltern abstimmen will, ... [mehr]
Nichtzulassungsbeschwerde der NPD abgewiesen
Der BGH hat mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 11. Mai 2017 ein Urteil des OLG Thüringen bestätigt, wonach das Abspielen der Lieder »Wenn nicht jetzt, wann dann« und »Jetzt geht's los« von der Kölner Band ... [mehr]
Anhängiges EuGH-Verfahren zum Leistungsschutzrecht abzuwarten
Entgegen dem Koalitionsversprechen der amtierenden Bundesregierung wird es in dieser Legislaturperiode keine Evaluierung des von der Vorgängerregierung beschlossenen Leistungsschutzrechts für Presseverleger mehr geben. Dies habe ein Sprecher ... [mehr]
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