Zu den Meldungen:
Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit abgelehnt
Mit einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 24. April 2018 entschied das BVerfG, dass der Verfassungsrichter, Ferdinand Kirchof, im Rechtstreit um die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages nicht befangen ist und lehnte ... [mehr]
02.05.2018; 21:27 Uhr
Audiovisuelle Medien: Politische Einigung zu Schlüsselthemen der AVMD-Richtlinie
Audiovisuelle Medien: Politische Einigung zu Schlüsselthemen der AVMD-Richtlinie
Plenum soll im September abstimmen
Die Verhandungsführer des EU-Parlaments und der bulgarische Ratsvorsitz einigten sich am 26. April 2018 auf wesentliche Regeln für audiovisuelle Mediendienste, einschließlich digitaler Plattformen. Im Mai 2016 hat die EU-Kommission neue ... [mehr]
02.05.2018; 20:24 Uhr
EuGH-Generalanwalt zur Frage des öffentlichen Zugänglichmachens i.S.d. der Urheberrechtsrichtlinie
EuGH-Generalanwalt zur Frage des öffentlichen Zugänglichmachens i.S.d. der Urheberrechtsrichtlinie
Keine öffentliche Wiedergabe durch Online-Einbindung einer frei im Netz zugänglichen Fotografie
In seinem Schlussantrag im Fall Land NRW ./. Reckhoff kommt EuGH-Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona zu dem Schluss, dass es keine erlaubnispflichtige öffentliche Wiedergabe darstelle, ein Schulreferat auf der Schulhompage online zu stellen, ... [mehr]
Forderung nach Streichung des umstrittenen Art. 11
Mehr als 50 Institutionen, zu denen Vereinigungen von europäischen öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen und Start-ups, Journalisten und Bibliotheken, Presseverlage und zivilgesellschaftliche Organisationen zählen, warnen in einem offenen ... [mehr]
Klage von PETA abgewiesen
Das zuständige Berufungsgericht in den USA hat entschieden, dass der Makake Affe »Naruto« keine Urheberrechte an seinem berühmten Selfie hat. Wie »Legal Tribune Online« berichtet, hat das Gericht nun die Klage der Tierschutzorganisation ... [mehr]
Springer Verlag scheitert mit Klage gegen »Adblock Plus«
Im Streit um die Zulässigkeit des Werbeblockers »Adblock Plus« hat der BGH mit Urteil vom 19. April 2018 entschieden, dass das Angebot des Werbeblockers »Adblock Plus« keine gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 ... [mehr]
Ablehnungsantrag gegen zuständigen Verfassungsrichter
Der für den 16. und 17. Mai anberaumte Termin zur mündlichen Verhandlung über die Verfassungsbeschwerden gegen den Rundfunkbeitrag (vgl. Meldung vom 9. April 2018) könnte verlegt werden. Wie Onlinenmedien berichten, lehnen zwei der ... [mehr]
Formate dürfen ohne Zulassung nicht weiter betrieben werden
Die »BILD«-Zeitung darf ihre Livestream-Angebote »Bild live«, »Die richtigen Fragen« und »Bild Sport-Talk mit Thorsten Kinhöfer« nur weiter anbieten, wenn sie dafür eine Sendelizenz bekommt. Die ... [mehr]
US-Gericht nimmt Vergleich nicht an
Seit nun mehr als drei Jahren beschäftigt die US-Gerichte der Streit um das Urheberrecht an und die gemeinfreie Verwendung von einem im Jahr 2011 geschossenen Selbstportrait eines Makaken-Affen. Nachdem ein US-Gericht in San Francisco die Klage ... [mehr]
Informationsinteresse der Öffentlichkeit überwiegt sozialen Geltungsanspruch
Der BGH hat mit Urteil vom 10. April 2018 über die Zulässigkeit der Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Höfen entschieden. (Az.: VI ZR 396/16 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Die im Fall heimlich gemachten ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.