Zu den Meldungen:
Neues Gesetz soll Netzneutralität erhalten
Wie »zdnet« berichtet, wurden in den USA erste Klagen gegen die Entscheidung der Regulierungsbehörde (Federal Communications Commission - FCC) zur Rücknahme der im Jahr 2015 eingeführten Regeln zur Netzneutraliät eingereicht. ... [mehr]
Verhandlungstermin am 22. Februar 2018
Am 22. Februar 2018 entscheidet der BGH u.a. zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Ausmaß der Betreiber einer Videoplattform für Urheberrechtsverletzungen durch Tonaufnahmen und Darbietungen haftet, die von Nutzern der ... [mehr]
Live-Streaming-Angebot nun unter strengen Sende-Auflagen
Einer Mitteilung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) wurde auf ihrer 233. Sitzung entschieden, dass der Zulassung für zwei bundesweite Fernsehprogramme des beliebten Streamers Erik Range »keine Gründe ... [mehr]
Entscheidung könnte Facebook's Prüfpflichten deutlich ausweiten
Mit Beschluss vom 25. Oktober 2017 will Österreichs Oberster Gerichtshof (OGH) vom EuGH geklärt wissen, ob Facebook selbsttätig nach rechtswidrigen Einträgen suchen und diese weltweit, im jeweiligen EU-Mitgliedstaat oder nur wortgleiche ... [mehr]
11.01.2018; 20:04 Uhr
LG Berlin: Einstweilige Verfügung wegen rassistischem Tweet eines AfD-Politikers
LG Berlin: Einstweilige Verfügung wegen rassistischem Tweet eines AfD-Politikers
Antrag von Noah Becker stattgegeben
Nach Informationen von »Meedia« hat das LG Berlin per einstweiliger Verfügung dem AfD-Politiker Jens Maier untersagt, Noah Becker als »kleinen Halbneger« zu bezeichnen. Neben den zivilrechtlichen Schritten wurde auch Strafanzeige ... [mehr]
»Nein zum Angriff auf die Schweizer Medienvielfalt«
Am 4. März soll das Schweizer Stimmvolk darüber abstimmen, ob die »Billag« genannten Rundfunkgebühren künftig gestrichen werden, wie es die Initiative »No Billag« fordert. Onlinemedien zufolge begründet ... [mehr]
Gericht spricht Chef-Kameramann Nachzahlungen, Zinsen und Beteiligung zu
In seinem am 21. Dezember 2017 verkündeten Urteil im Berufungsprozess um die urheberrechtlichen Vergütungsforderungen des Chef-Kameramannes des Filmklassikers »Das Boot« Jost Vacano gegen die Bavaria Film und weitere ... [mehr]
Musikverlage nicht fair und rechtmäßig an Erfolg beteiligt
Der US-Musikverlag Wixen Music Publishing geht mit einer Milliardenklage wegen Urheberrechtsverletzung gegen den Streaming-Anbieter Spotify vor. Das schwedische Unternehmen soll knapp 11.000 Songs verbreitet haben, ohne entsprechende Lizenzgebühren ... [mehr]
08.01.2018; 20:56 Uhr
EU-Urheberrechtsreform: Bislang unveröffentlichte Studie hält Leistungsschutzrecht für wirkungslos
EU-Urheberrechtsreform: Bislang unveröffentlichte Studie hält Leistungsschutzrecht für wirkungslos
EU-Kommission gibt kritische Studie nicht zur Veröffentlichung frei
Der Vorschlag der EU-Kommission für ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger gerät weiter unter Beschuss. Medienberichten zufolge hält die EU-Kommission eine von ihr in Auftrag gegebene kritische ... [mehr]
Nutzung von Musikkatalogen mit mehreren Millionen aktuellen Titeln
Medienberichten zufolge haben sowohl Universal Music als auch Sony/ATV Music einen Lizenzvertrag mit Facebook geschlossen. Bereits Ende vergangenen Jahres wurde über derartige Verhandlungen spekuliert (vgl. Meldung vom 7. Dezember 2017).
Im Rahmen ... [mehr]
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