Zu den Meldungen:
Buch muss durch Verkauf in den privaten Gebrauch gelangt sein
Das LG Nürnberg-Fürth hat mit Urteil vom 25. November 2016 entschieden, dass es sich bei im Online-Handel erwobener und nach Widerruf des Rechtsgeschäfts noch eingeschweißt zurückgesendeter Ware nicht um ein gebrauchtes ... [mehr]
Abgabepflicht für 2004-2007 in Verkehr gebrachte Mobiltelefone mit Mindestspeicherkapazität von 5 MB
In einem Rechtsverfahren der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) gegen einen Gerätehersteller und Vertreiber um die Geräteabgabe für so genannte »Musik-Handys« für die ... [mehr]
Neue Meldungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts wieder ab dem 9. Januar 2017
Die »Medienrecht-News« verabschieden sich in die Weihnachtspause. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Fest und ein gesundes neues Jahr. Ab dem 9. Januar 2017 sind wir wieder für Sie da und berichten über aktuelle Rechtsprechung ... [mehr]
21.12.2016; 21:50 Uhr
ARD und Zeitungsverleger suchen Lösung im Streit um »Presseähnlichkeit« von Online-Angeboten
ARD und Zeitungsverleger suchen Lösung im Streit um »Presseähnlichkeit« von Online-Angeboten
Textmenge in Angeboten der Rundfunkanstalten könnte reduziert werden
Seit Inkrafttreten der Änderungen des Rundfunkstaatsvertrags im Jahr 2009, mit denen u.a. das EU-Recht umgesetzt wurde, dass öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten Verlage nicht mit »presseähnlichen« Angeboten Konkurrenz machen ... [mehr]
21.12.2016; 21:01 Uhr
BGH: Keine Entschädigung bei vertretbarer Beschlagnahme von Presseerzeugnissen
BGH: Keine Entschädigung bei vertretbarer Beschlagnahme von Presseerzeugnissen
»Zeitungszeugen«-Verleger hat Maßnahme durch riskantes Verhalten veranlasst
Der BGH hat mit Urteil vom 15. Dezember 2016 entschieden, dass der britische Verleger der Publikation »Zeitungszeugen« weder Schadensersatz noch Entschädigung für die Beschlagnahme von von ihm nachgedruckter NS-Propaganda erhält ... [mehr]
Rechtliche Grundlage für gemeinsame Verwertungsgesellschaften von Urhebern und Verlagen gegeben
Nach dem Bundestagsbeschluss vom 15. Dezember 2016 über das Resetz zur Reform des Urhebervertragsrechts und die Beteiligung von Verlegern an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften passierte der Gesetzesentwurf am darauffolgenden Tag ... [mehr]
Viel Lob für gesetzliche Regelung zur Verlegeberteiligung
Am 15. und 16. Dezember 2016 hat das Gesetz zur Reform des Urhebervertragsrechts Bundestag und Bundesrat durchlaufen (vgl. Meldung vom 18. Dezember 2016). Lob erntet überwiegend die gesetzliche Verankerung der Verlegerbeteiligung.
Die VG WORT begrüßt ... [mehr]
»Der Begriff ›Urheber‹ kommt in der neuen Digitalcharta nicht vor«
Mit einem Diskussionsbeitrag auf ihren Blog-Seiten greift die GEMA die kürzlich vorgestellte neue »Charta der digitalen Grundrechte« auf (vgl. Meldung vom 5. Dezember 2016). »Eine breite gesellschaftliche Diskussion über die ... [mehr]
Teil der Gesetzesreform ist auch eine Neuregelung der Verlegerbeteiligung
Wie die SPD-Bundestagsfraktion in einer aktuellen Pressemeldung mitteilt, hätten sich die Koalitionsfraktionen auf ein neues Urhebervertragsrecht und gleichzeitig auf eine Neuregelung der Verlegerbeteiligung geeinigt. Noch müsse sich der Rechtsausschuss ... [mehr]
Keine grundsätzliche Nennung der ethnischen Herkunft mutmaßlicher Straftäter in den Medien
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) und der Deutsche Presserat erklären sich gegen die von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer vorgeschlagene Änderung des Pressekodex. Scheuer forderte, einem Bericht bei »Meedia« zufolge, ... [mehr]
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