Zu den Meldungen:
17.05.2017; 22:07 Uhr
LG Hamburg lehnt einstweilige Verfügung von AfD-Politikerin in Satire-Streit ab
LG Hamburg lehnt einstweilige Verfügung von AfD-Politikerin in Satire-Streit ab
NDR »extra 3« durfte Weidel als »Nazi-Schlampe« bezeichnen
Das LG Hamburg wies mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 11. Mai 2017 einen Antrag der AfD-Politikerin Alice Weidel auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den NDR zurück (Az.: 324 O 217/17). Ein Moderator hatte Weidel in der ... [mehr]
17.05.2017; 21:35 Uhr
Konferenz Chefredakteure: Döpfner über sein »gespaltenes« Verhältnis zu Google
Konferenz Chefredakteure: Döpfner über sein »gespaltenes« Verhältnis zu Google
»Google hat das deutsche Verlegerrecht faktisch ausgehebelt«
Nach Auffassung des Vorstandsvorsitzenden des Axel Springer Verlags und Präsidenten des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger e.V. (BDZV), Mathias Döpfner, ist das deutsche Verlegerrecht durch Google aufgrund seiner Marktmacht faktisch ausgehebelt ... [mehr]
AfD-Politiker unterliegt in Zitat-Streit
In einem kürzlich vom LG Köln entschiedenen Rechtsstreit ging es um ein von dem Journalist Ralf Grimmiger im Februar 2016 auf dessen Website veröffentlichtes, dem AfD-Politiker Markus Frohnmaier zugeschriebenes Zitat, das sich ... [mehr]
EU-Vertreter einigen sich auf Gesetzestext
Die Verhandlungsführer des Parlaments, des Rates und der Kommission der EU haben sich vergangene Woche auf einen Gesetzestext verständigt, mit dem sie dem im Juni 2013 in Marrakesch getroffenen internationalen Abkommen der Weltorganisation ... [mehr]
Verantwortlichkeit für schulbezogenen Internetauftritt nicht beim kommunalen Schulträger
Das Land Hessen ist verpflichtet, die Veröffentlichung eines Cartoons mit schulbezogenem Inhalt auf einer Schulhomepage zu unterlassen. Dies hat das OLG Frankfurt mit Urteil vom 9. Mai 2017 entschieden (Az.: 11 U 153/16 - Veröffentlichung in ... [mehr]
09.05.2017; 20:29 Uhr
Leistungsschutzrecht: LG Berlin ruft EuGH zur Klärung der Notifizierungspflicht an
Leistungsschutzrecht: LG Berlin ruft EuGH zur Klärung der Notifizierungspflicht an
Klage der VG Media gegen Google könnte »teilweise begründet« sein
Im Rechtsstreit der VG Media gegen den Internetkonzern Google hält das LG Berlin eine Entscheidung des EuGH für notwendig (Az.: 16 O 546/15). Der eigenen Pressemitteilung zufolge legt des LG Berlin dem EuGH im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens ... [mehr]
Falsche Berichterstattung über Gesundheitszustand
Mit Entscheidung vom 5. Mai 2017 hat das LG Hamburg Michael Schumacher wegen schwerer Verletzung seines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts eine Entschädigung in Höhe von 50.000 Euro zugesprochen (Az.: 324 O 189/16 - Veröffentlichung ... [mehr]
»Portabilität von Inhalten in Europa - Herausforderungen für die Filmwirtschaft«
Am 30. Juni 2017 veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) das XXXI. Symposion zum Film- und Medienrecht. Mit der Veranstaltung unter dem Titel
»Portabilität von Inhalten in Europa - Herausforderungen ... [mehr]
02.05.2017; 22:10 Uhr
OLG Karlsruhe: Keine Wiederherstellung der Rauminstallation »HHole for Mannheim«
OLG Karlsruhe: Keine Wiederherstellung der Rauminstallation »HHole for Mannheim«
Künstlerin Nathalie Braun Barends unterliegt im Rechtsstreit gegen die Stadt Mannheim
Die Stadt Mannheim muss die Licht- und Rauminstallationen »PHaradise« und »HHole for Mannheim« in der Kunsthalle nicht erhalten bzw. wiederherstellen. Dies hat das OLG Karlsruhe der eigenen Pressemitteilung zufolge mit ... [mehr]
Foto von »AIDA Kussmund« darf öffentlich zugänglich gemacht werden
Der I. Zivilsenat des BGH hat mit Urteil vom 27. April 2017 entschieden, dass sich die Panoramafreiheit auch auf Kunstwerke erstreckt, die nicht ortsfest sind (Az.: I ZR 247/15 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt).
Der Betreiber einer Internetseite, ... [mehr]
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