Zu den Meldungen:
Vorschlag soll Debatte um digitale Grundrechte anstoßen
Am 30. November hat die »Zeit-Stiftung« den Entwurf einer »Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union« veröffentlicht. Zu den 27 Initiatoren und Initiatorinnen zählen zahlreiche namhafte Journalisten, ... [mehr]
Rechtsausschuss stimmt Verordnungsentwurf zu
Konsumenten sollen in Zukunft audiovisuelle Online-Dienste, für die sie bezahlt haben, auch grenzüberschreitend in der EU nutzen können. Hierfür hat sich der Rechtsausschuss des EU-Parlaments am 29. November ausgesprochen. Das Parlament ... [mehr]
01.12.2016; 20:34 Uhr
EU-Kommission: Steuerliche Gleichbehandlung von Online- und Printveröffentlichungen
EU-Kommission: Steuerliche Gleichbehandlung von Online- und Printveröffentlichungen
Börsenverein begrüßt Legislativvorschlag
Die EU-Kommission hat am 1. Dezember mehrere Maßnahmen zur Verbesserung der mehrwertsteuerlichen Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr in der EU vorgestellt. »Mit unseren Vorschlägen wird es Verbrauchern ... [mehr]
28.11.2016; 21:25 Uhr
VG WORT beschließt kollektives Verrechnungsmodell und »Korrektur-Verteilungsplan«
VG WORT beschließt kollektives Verrechnungsmodell und »Korrektur-Verteilungsplan«
Grundsätzliche Änderungen des Verteilungsplans für die Zukunft noch in der Schwebe
Die Mitgliederversammlung der VG WORT hat am 26. November 2016 einen Korrektur-Verteilungsplan für die Vergangenheit und ein Verfahren zur möglichen Abtretung von Nachforderungsansprüchen verabschiedet. Letzteres ermöglicht der ... [mehr]
VG Wort: »Ohne Aufwand geht es nicht«
Anfang Oktober haben sich die VG WORT und die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) auf einen neuen Rahmenvertrag zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Texten auf Online-Lernplattformen an Hochschulen verständigt. ... [mehr]
Keine Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN
Der BGH hatte sich im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion zu befassen. Mit Urteil vom 24. November 2016 hat der I. Zivilsenat entschieden, dass ... [mehr]
»Yahoo« auf vorrangigen fachgerichtlichen Rechtsschutz verwiesen
Mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 10. Oktober 2016 hat das BVerfG eine unmittelbar gegen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Den klagenden ... [mehr]
23.11.2016; 20:08 Uhr
Großbritannien: Gesetzeszusatz zur Sperrung von Internetseiten mit pronografischen Inhalten
Großbritannien: Gesetzeszusatz zur Sperrung von Internetseiten mit pronografischen Inhalten
Provider sollen künftig zur Sperrung verpflichtet werden können
Noch in diesem Monat soll das britische Parlament das geplante »Digital Economy Bill« beschließen. Onlinemeldungen zufolge sieht ein nun eingebrachter Gesetzeszusatz vor, britische Provider künftig verpflichten zu können, Internetseiten ... [mehr]
17.11.2016; 21:45 Uhr
Deutsches Software-Unternehmen verklagt US-Marine wegen Urheberrechtsverletzung
Deutsches Software-Unternehmen verklagt US-Marine wegen Urheberrechtsverletzung
US-Regierung räumt Vorwürfe teilweise ein
Ein deutsches Software-Unternehmen wirft der US-Marine massive Urheberrechtsverletzung vor und fordert nun vor Gericht knapp 600 Millionen US-Dollar Kompensation wegen unerlaubter Vervielfältigung und Nutzung einer Software. Laut Meldung bei »Golem« ... [mehr]
»Prince«-Label fordert Unterlassung und Schadensersatz
Wie »Heise Online« meldet, geht der Nachlassverwalter des als »Prince« bekannten Popstars Prince Rogers Nelson gegen den Musikstreamingdienst »Tidal« wegen Copyrightverletzung vor. Mit der Anfang der Woche eingereichten Klage vor ... [mehr]
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