Zu den Meldungen:
»Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz« verzichtet auf Generalklausel
Mit dem kürzlich bekannt gewordenen »Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft«, kurz »Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz« (UrhWissG) will das ... [mehr]
12.01.2017; 19:50 Uhr
Auswärtiges Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzung des »Schmähgedichts« geben
Auswärtiges Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzung des »Schmähgedichts« geben
OVG Berlin-Brandenburg bestätigt Beschluss des VG Berlin
Das Auswärtige Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzungen zu Böhmermann's satirischem»Schmähgedicht« geben. Dies hat das OVG Berlin-Brandenburg in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren am 30. ... [mehr]
Entscheidend ist der Gesamteindruck, der beim Zuschauer zurückbleibt
Für die Beurteilung, ob eine satirische Äußerung eine unzutreffende Tatsachenbehauptung enthalte, sei regelmäßig der Gesamteindruck entscheidend, der beim Zuschauer zurückbleibt. In diesem Zusammenhang sei die der Satire ... [mehr]
Arbeitssitzung zum Thema »Vergütungsgerechtigkeit auf Online-Plattformen«
Am 20. Januar 2017 veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) eine Arbeitssitzung zum Thema:
»Vergütungsgerechtigkeit auf Online-Plattformen«
Die Herausforderungen der digitalen Ökonomie und die ... [mehr]
Keine Verpflichtung zur eigenständigen Überprüfung von Inhalten
Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 14. Dezember 2016 entschieden, dass ein Suchmaschinenbetreiber nicht verpflichtet ist, von Dritten ins Netz gestellte Beiträge eigenständig zu durchsuchen und auf eventuelle Rechtsverletzungen zu überprüfen ... [mehr]
Buch muss durch Verkauf in den privaten Gebrauch gelangt sein
Das LG Nürnberg-Fürth hat mit Urteil vom 25. November 2016 entschieden, dass es sich bei im Online-Handel erwobener und nach Widerruf des Rechtsgeschäfts noch eingeschweißt zurückgesendeter Ware nicht um ein gebrauchtes ... [mehr]
Abgabepflicht für 2004-2007 in Verkehr gebrachte Mobiltelefone mit Mindestspeicherkapazität von 5 MB
In einem Rechtsverfahren der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) gegen einen Gerätehersteller und Vertreiber um die Geräteabgabe für so genannte »Musik-Handys« für die ... [mehr]
Neue Meldungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts wieder ab dem 9. Januar 2017
Die »Medienrecht-News« verabschieden sich in die Weihnachtspause. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Fest und ein gesundes neues Jahr. Ab dem 9. Januar 2017 sind wir wieder für Sie da und berichten über aktuelle Rechtsprechung ... [mehr]
21.12.2016; 21:50 Uhr
ARD und Zeitungsverleger suchen Lösung im Streit um »Presseähnlichkeit« von Online-Angeboten
ARD und Zeitungsverleger suchen Lösung im Streit um »Presseähnlichkeit« von Online-Angeboten
Textmenge in Angeboten der Rundfunkanstalten könnte reduziert werden
Seit Inkrafttreten der Änderungen des Rundfunkstaatsvertrags im Jahr 2009, mit denen u.a. das EU-Recht umgesetzt wurde, dass öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten Verlage nicht mit »presseähnlichen« Angeboten Konkurrenz machen ... [mehr]
21.12.2016; 21:01 Uhr
BGH: Keine Entschädigung bei vertretbarer Beschlagnahme von Presseerzeugnissen
BGH: Keine Entschädigung bei vertretbarer Beschlagnahme von Presseerzeugnissen
»Zeitungszeugen«-Verleger hat Maßnahme durch riskantes Verhalten veranlasst
Der BGH hat mit Urteil vom 15. Dezember 2016 entschieden, dass der britische Verleger der Publikation »Zeitungszeugen« weder Schadensersatz noch Entschädigung für die Beschlagnahme von von ihm nachgedruckter NS-Propaganda erhält ... [mehr]
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