Zu den Meldungen:
Ohne Originaldatenträger ist Zustimmung des Rechtsinhabers einzuholen
Mit Urteil vom 12. Oktober 2016 hat der EuGH entschieden, dass die Weiterveräußerung von bereits genutzter Computersoftware mit einer Lizenz zur unbefristeten Nutzung grundsätzlich zulässig ist. Entgegenstehende vertragliche Bestimmungen ... [mehr]
11.10.2016; 20:45 Uhr
VG WORT: Verwaltungsrat beschließt Rückabwicklung der Ausschüttung an Verlage 2012 bis 2015
VG WORT: Verwaltungsrat beschließt Rückabwicklung der Ausschüttung an Verlage 2012 bis 2015
Bis auf Weiteres Rückzahlung der ausgeschütteten Beträge bis 30. November
In einer außerordentlichen Sitzung des Verwaltungsrats der VG WORT am 10. Oktober hat dieser einstimmig auf der Grundlage des § 6 des Verteilungsplanes u.a. beschlossen, dass Verlage, die in den Jahren 2012 bis 2015 Auszahlungen von Einnahmen ... [mehr]
»Streitfälle schneller und wirtschaftlicher lösen«
Das von der Sächsischen Staatskanzlei initiierte Deutsche Medienschiedsgericht (DMS) hat seine Geschäftsstelle in Leipzig bezogen. Der reguläre Schiedsbetrieb soll am 1. Januar 2017 beginnen. 21 Richter sollen sich zukünftig mit streitigen ... [mehr]
Thema: Internetplattformen - Aktuelle Herausforderungen der digitalen Ökonomie an das Urheber- und Medienrecht
Am 4. November 2016 veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht ein Symposion zum Thema:
»Internetplattformen - Aktuelle Herausforderungen der digitalen Ökonomie an das Urheber- und Medienrecht«
Das Symposion ... [mehr]
Keine Verletzung der Meinungsfreiheit durch Verurteilung wegen Äußerungen zur Nazi-Zeit
Mit Beschluss vom 6. Oktober 2016 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Beschwerde des Gründers der rechtsextremen »Front National« Jean-Marie Le Pen zurückgewiesen, mit der der Politiker gegen die ... [mehr]
Sicherung der Vergütung für Rechteinhaber
Die VG WORT und die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) haben sich zum Thema Intranetnutzung an Hochschulen auf einen neuen Rahmenvertrag verständigt. Der Vertrag regelt die Vergütung gesetzlich erlaubter Intranetnutzung an öffentlichen ... [mehr]
Presseähnliches Angebot - Inhalte überwiegend durch »stehende« Texte und Bilder geprägt
Mit Urteil vom 30. September 2016 hat das OLG Köln entschieden, dass die »Tagesschau«-App, so wie sie am 15. Juni 2011 abrufbar war, unzulässig ist. Das Gericht hat den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten untersagt, die ... [mehr]
»Öffentlich-rechtliche Zeitung im Internet darf es nicht geben«
Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V. (BDZV) begrüßt die aktuelle Entscheidung des OLG Köln zur »Tagesschau«-App, mit der das Gericht das Angebot der App in der Version vom 15. Juni 2011 als presseähnlich einstuft ... [mehr]
Musikindustrie-Verbände fordern 150.000 US-Dollar pro Urheberrechtsverletzung
Mehrere unter dem US-Branchenverband Recording Industry Association of America (RIAA) organisierte Verbände der Musikindustrie haben Klage (pdf-Datei) gegen die Betreiberfirma der Webseite »Youtube-mp3« eingereicht. Die Website ermöglicht ... [mehr]
Start des gemeinsamen öffentlich-rechtlichen »Jungen Angebots« von ARD und ZDF
Am 1. Oktober tritt der am 8./9. Oktober 2015 beschlossene 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft. Dieser enthält u.a. die Beauftragung des »Jungen Angebots« von ARD und ZDF sowie die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages ... [mehr]
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