Zu den Meldungen:
Keine Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN
Der BGH hatte sich im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion zu befassen. Mit Urteil vom 24. November 2016 hat der I. Zivilsenat entschieden, dass ... [mehr]
»Yahoo« auf vorrangigen fachgerichtlichen Rechtsschutz verwiesen
Mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 10. Oktober 2016 hat das BVerfG eine unmittelbar gegen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Den klagenden ... [mehr]
23.11.2016; 20:08 Uhr
Großbritannien: Gesetzeszusatz zur Sperrung von Internetseiten mit pronografischen Inhalten
Großbritannien: Gesetzeszusatz zur Sperrung von Internetseiten mit pronografischen Inhalten
Provider sollen künftig zur Sperrung verpflichtet werden können
Noch in diesem Monat soll das britische Parlament das geplante »Digital Economy Bill« beschließen. Onlinemeldungen zufolge sieht ein nun eingebrachter Gesetzeszusatz vor, britische Provider künftig verpflichten zu können, Internetseiten ... [mehr]
17.11.2016; 21:45 Uhr
Deutsches Software-Unternehmen verklagt US-Marine wegen Urheberrechtsverletzung
Deutsches Software-Unternehmen verklagt US-Marine wegen Urheberrechtsverletzung
US-Regierung räumt Vorwürfe teilweise ein
Ein deutsches Software-Unternehmen wirft der US-Marine massive Urheberrechtsverletzung vor und fordert nun vor Gericht knapp 600 Millionen US-Dollar Kompensation wegen unerlaubter Vervielfältigung und Nutzung einer Software. Laut Meldung bei »Golem« ... [mehr]
»Prince«-Label fordert Unterlassung und Schadensersatz
Wie »Heise Online« meldet, geht der Nachlassverwalter des als »Prince« bekannten Popstars Prince Rogers Nelson gegen den Musikstreamingdienst »Tidal« wegen Copyrightverletzung vor. Mit der Anfang der Woche eingereichten Klage vor ... [mehr]
Nicht erfolgter Widerspruch ist nicht automatisch implizite Zustimmung
Der EuGH hat mit Urteil vom 16. November 2016 entschieden, dass die digitale Vervielfältigung im Handel vergriffener Bücher laut der Urheberrechtsrichtlinie (RL 2001/29/EG) nur dann gestattet ist, wenn der Urheber Kenntnis von der geplanten ... [mehr]
GEMA darf Vergütungsanteile nicht um Verlegeranteile kürzen
Das Kammergericht in Berlin hat mit Urteil vom 14. November 2016 entschieden, dass die GEMA gegenüber den klagenden Künstlern ab dem Jahr 2010 nicht berechtigt sei, die diesen als Urhebern zustehenden Vergütungsanteile um Verlegeranteile ... [mehr]
14.11.2016; 19:13 Uhr
OLG Karlsruhe: Sängerin Julia Neigel unterliegt im Urheberrechtsstreit gegen Bandmitglieder
OLG Karlsruhe: Sängerin Julia Neigel unterliegt im Urheberrechtsstreit gegen Bandmitglieder
Keine Umregistrierung der Kompositionsanteile von streitigen Songs
In dem nun vom OLG Karlsruhe entschiedenen Urheberrechtsstreit zwischen Julia Neigel und zwei Musikern der ehemaligen »Jule Neigel Band« stritten die Parteien über das Maß ihrer schöpferischen Beteiligung am Schaffensprozess ... [mehr]
E-Books und gedruckte Bücher unter bestimmten Voraussetzungen gleich zu behandeln
In einem aktuellen Rechtsstreit in den Niederlanden um den Verleih von E-Books hat der EuGH mit Urteil vom 10. November 2016 entschieden, dass unter bestimmten Voraussetzungen eine Gleichbehandlung mit herkömmlichen Büchern geboten ist (Az.: ... [mehr]
»Gute Richtung« für Bibliotheksverband - »Falscher Schritt« für Börsenverein
Das am 10. November 2016 gefällte Urteil des EuGH, wonach E-Books und gedruckte Bücher beim Verleih durch Bibliotheken unter bestimmten Voraussetzungen gleich zu behandeln sind (vgl. Meldung vom 10. November 2016), stößt auf Lob und ... [mehr]
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