Zu den Meldungen:
Urteil trifft auf Unverständnis
In der Rechtssache Tobias Mc Fadden ./. Sony Music Entertainment Germany GmbH hatte der EuGH darüber zu entscheiden, ob und inwieweit ein Gewerbetreibender, der im Rahmen seiner Tätigkeit ein öffentlich zugängliches WLAN-Netz unentgeltlich ... [mehr]
Urheberrecht besser an das Internet-Zeitalter anpassen
Mit dem heute vorgelegten Richtlinienentwurf »für das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt« will die EU-Kommission die kulturelle Vielfalt in Europa und die Verfügbarkeit von Inhalten über das Internet fördern und klare ... [mehr]
Viel Kritik, aber auch Lob
Die EU-Kommission hat heute ihr Reformpaket zum Urheberrecht vorgelegt (vgl. Meldung vom 14. September 2016). Die deutschen Verlegerverbände begrüßen ausdrücklich den in Form eines Leistungsschutzrechts vorgesehenen Gesetzgebungsvorschlag, ... [mehr]
Rückforderungen gegenüber Verlagen und Neuverteilung an die Urheber blockiert
Bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung der VG WORT am 10. September ging es unter anderem um die Rückabwicklung und die Neuverteilung der Ausschüttungssummen für den Zeitraum 2012 bis 2015 in Folge des Urteils »Verlegeranteil« ... [mehr]
»Eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt reicht aus«
CSU-Parteichef Horst Seehofer will sich für eine Zusammenlegung von ARD und ZDF einsetzen. Wie er in einem Zeitungsinterview mit der »Bild am Sonntag« (BamS) erklärte, könne die Grundversorgung auch von einer Anstalt gewährleistet ... [mehr]
09.09.2016; 09:25 Uhr
EuGH: Setzen von Hyperlinks durch kommerzielle Anbieter kann Urheberrechtsverletzung sein
EuGH: Setzen von Hyperlinks durch kommerzielle Anbieter kann Urheberrechtsverletzung sein
Abweichung von Empfehlung des EuGH-Generalanwalts
Mit Urteil vom 8. September 2016 hat der EuGH entschieden, dass das Setzen von Hyperlinks auf urheberrechtsverletzuende Inhalte eine »öffentliche Wiedergabe« darstellen kann, wenn eine Gewinnerzielungsabsicht besteht. In diesem Fall sei ... [mehr]
06.09.2016; 21:57 Uhr
2 Jahre Digitale Agenda: Vertreter aus Politik und Wirtschaft ziehen positive Bilanz
2 Jahre Digitale Agenda: Vertreter aus Politik und Wirtschaft ziehen positive Bilanz
Fortschreibung auch nach Ablauf dieser Legislaturperiode in 2017
Vor zwei Jahren hat sich der vom Bundestag eingesetzte Ausschuss »Digitale Agenda« konstitutiert (vgl. Meldung vom 22. Februar 2014) und in den Folgemonaten ressortübergreifend eine Agenda erstellt, die sich u.a. mit den Themen IT-Sicherheit, ... [mehr]
Klage gegen Entscheidung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien abgewiesen
Das VG Köln hat mit Urteil vom 2. September 2016 die Indizierungsentscheidung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien gegen die CD »Sonny Black« von »Bushido« bestätigt (Az.: 19 K 3287/15 - Veröffentlichung ... [mehr]
»Auf die EU mit 500 Millionen Einwohnern will Google sicher nicht verzichten«
EU-Kommissar Günther Oettinger geht davon aus, dass das geplante europäische Leistungsschutzrecht für Presseverleger bis Ende 2017 umgesetzt wird. Ziel sei der Schutz der Interessen von Urhebern und Verlegern, deren Geschäftsmodell ... [mehr]
04.09.2016; 23:06 Uhr
EU-Kommisson will EU-weiten Online-Zugriff auf TV- und Radio-Sendungen erleichtern
EU-Kommisson will EU-weiten Online-Zugriff auf TV- und Radio-Sendungen erleichtern
Weitere Bausteine der EU-Urheberrechtsreform geleakt
Wie das Online-Portal »Euraktiv« unter Berufung auf einen vorab veröffentlichten Verordnungsentwurf berichtet, will die EU-Kommission den grenzüberschreitenden Zugang zu rundfunkähnlichen Online-Diensten wie IPTV sicherstellen, ... [mehr]
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