Zu den Meldungen:
»Einigung ist wichtige Botschaft«
In einer aktuellen Pressemitteilung lobt BMG die Einigung zwischen GEMA und YouTube (vgl. Meldung vom 1. November 2016) als einen »wichtigen Schritt für Songwriter und Künstler in Deutschland und der gesamten Welt«. Die Verständigung ... [mehr]
Ausnahmeregelung für Veränderungen »in guter Absicht«
Sicherheitsforscher, Technikbastler und -tüftler in den USA liefen bislang Gefahr von Geräteherstellern wegen Urheberrechtsverletzungen verklagt zu werden, wenn sie an diesen Veränderungen vornahmen, auch wenn es sich um eigene Geräte ... [mehr]
Jahrelange Rechtsstreitigkeiten beigelegt
Die GEMA und die Online-Plattform YouTube haben sich nach jahrelangem Streit auf die Zahlung einer Abgabe geeinigt. Der am 1. November 2016 unterzeichnete Lizenzvertrag decke nach eigenen Angaben der GEMA sowohl die Zukunft als auch die Vergangenheit ... [mehr]
Verwaltungsgericht München kassiert Entscheidung der Rechtsaufsicht
Wie die VG Media mit Pressemitteilung vom 26. Oktober 2016 bekannt gibt, hat das Verwaltungsgericht München ihrer Klage gegen das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Verfahren zum Tarif »Kleines Wiedergaberecht/ Wiedergabe von Funksendungen« ... [mehr]
27.10.2016; 20:51 Uhr
Gemeinsame Vergütungsregeln: BGH zum Erfordernis der Repräsentativität in § 36 Abs. 2 UrhG
Gemeinsame Vergütungsregeln: BGH zum Erfordernis der Repräsentativität in § 36 Abs. 2 UrhG
Vereinigung muss »für die Branche sprechen« können
In der Rechtssache »GVR Tageszeitungen III« hatte sich der BGH mit der Auslegung des Erfordernisses der Repräsentativität in § 36 Abs. 2 UrhG zu befassen. Ein freier Journalist, der für die Tageszeitung »Potsdamer ... [mehr]
BDZV wendet sich gegen Kampagne »Save The Link«
Die deutschen Zeitungsverleger unterstützen die Pläne von EU-Kommissar Günther Oettinger zum EU-weiten Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Nachdem kürzlich mehrere deutsche EU-Abgeordnete die Kampagne »Save The Link« ... [mehr]
BGH muss sich erneut mit Rechtsstreit befassen
Online-Berichten zufolge hat der für das Angebot der »Tagesschau App« zuständige NDR beim BGH eine Nichtzulassungsbeschwerde eingereicht. Damit geht der Rechtsstreit um die »Tagesschau App« weiter. Mit Urteil vom 30. ... [mehr]
Europa-Abgeordnete sehen das freie Netz in Gefahr
Eine Gruppe deutscher EU-Abgeordneter mehrerer Parteien sieht das »Internet, wie wir es kennen« in Gefahr, wenn ein Leistungsschutzrecht auf europäischer Ebene eingeführt würde. Ohne freies Verlinken gebe es kein freies Netz, ... [mehr]
23.10.2016; 19:36 Uhr
EU-Leistungsschutzrecht: Bundesregierung unterstützt das Vorhaben der EU-Kommission
EU-Leistungsschutzrecht: Bundesregierung unterstützt das Vorhaben der EU-Kommission
Oettinger sieht mittelfristig Pluralität der Berichterstattung gefährdet
Die Bundesregierung macht sich für ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger stark. Dies berichtet das »Handelsblatt« unter Berufung auf eine der Zeitung vorliegende Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine ... [mehr]
14.10.2016; 09:58 Uhr
LG Stuttgart: Auch Reproduktionsfotografien gemeinfreier Bilder sind urheberrechtlich geschützt
LG Stuttgart: Auch Reproduktionsfotografien gemeinfreier Bilder sind urheberrechtlich geschützt
Abbildungen genießen eigenständigen Schutz als Lichtbilder
Mit Urteil vom 27. September 2016 hat das LG Stuttgart in dem Rechsstreit des Reiss-Engelhorn-Museums als Eigenbetrieb der Sadt Mannheim wegen der Veröffentlichung von 17 Fotografien gemeinfreier Gemälde aus dem Bestand des Museums im ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.