Zu den Meldungen:
Einigung auf fiktive Lizenzzahlung pro verwendetem Rezensionsauszug
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und die Thalia Bücher GmbH haben den vor dem LG München I anhängigen Rechtsstreit um die Verwendung von FAZ-Buchrezensionen auf der Online-Plattform »buch.de« im Wege eines Vergleichs ... [mehr]
Keine Vervielfältigung der »World of Warcraft«-Client-Software zu gewerblichen Zwecken
Der BGH hat mit jetzt veröffentlichtem Urteil vom 6. Oktober 2016 entschieden, dass Bot-Software das Urheberrecht des Herstellers von Online-Spielen verletzt (Az.: I ZR 25/15 - World of Warcraft I; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
16.01.2017; 21:07 Uhr
Börsenverein zum inoffiziellen Entwurf des UrhWissG: »kurzsichtig und realitätsfern«
Börsenverein zum inoffiziellen Entwurf des UrhWissG: »kurzsichtig und realitätsfern«
»Bildung zum Nulltarif können wir uns nicht leisten«
Mit dem Referentenentwurf zum »Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz«, den »Netzpolitik.org« kürzlich veröffentlicht hat, will das Bundesjustizministerium das Urheberrecht an die »aktuellen Erfordernisse der ... [mehr]
»Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz« verzichtet auf Generalklausel
Mit dem kürzlich bekannt gewordenen »Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft«, kurz »Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz« (UrhWissG) will das ... [mehr]
12.01.2017; 19:50 Uhr
Auswärtiges Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzung des »Schmähgedichts« geben
Auswärtiges Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzung des »Schmähgedichts« geben
OVG Berlin-Brandenburg bestätigt Beschluss des VG Berlin
Das Auswärtige Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzungen zu Böhmermann's satirischem»Schmähgedicht« geben. Dies hat das OVG Berlin-Brandenburg in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren am 30. ... [mehr]
Entscheidend ist der Gesamteindruck, der beim Zuschauer zurückbleibt
Für die Beurteilung, ob eine satirische Äußerung eine unzutreffende Tatsachenbehauptung enthalte, sei regelmäßig der Gesamteindruck entscheidend, der beim Zuschauer zurückbleibt. In diesem Zusammenhang sei die der Satire ... [mehr]
Arbeitssitzung zum Thema »Vergütungsgerechtigkeit auf Online-Plattformen«
Am 20. Januar 2017 veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) eine Arbeitssitzung zum Thema:
»Vergütungsgerechtigkeit auf Online-Plattformen«
Die Herausforderungen der digitalen Ökonomie und die ... [mehr]
Keine Verpflichtung zur eigenständigen Überprüfung von Inhalten
Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 14. Dezember 2016 entschieden, dass ein Suchmaschinenbetreiber nicht verpflichtet ist, von Dritten ins Netz gestellte Beiträge eigenständig zu durchsuchen und auf eventuelle Rechtsverletzungen zu überprüfen ... [mehr]
Buch muss durch Verkauf in den privaten Gebrauch gelangt sein
Das LG Nürnberg-Fürth hat mit Urteil vom 25. November 2016 entschieden, dass es sich bei im Online-Handel erwobener und nach Widerruf des Rechtsgeschäfts noch eingeschweißt zurückgesendeter Ware nicht um ein gebrauchtes ... [mehr]
Abgabepflicht für 2004-2007 in Verkehr gebrachte Mobiltelefone mit Mindestspeicherkapazität von 5 MB
In einem Rechtsverfahren der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) gegen einen Gerätehersteller und Vertreiber um die Geräteabgabe für so genannte »Musik-Handys« für die ... [mehr]
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