Zu den Meldungen:
Presseverlage legen im Rechtsstreit gegen Google Berufung ein
Nachdem die Kartellkammer des LG Berlin eine Klage deutscher Verleger gegen den US-Konzern Google im Februar diesen Jahres zurückgewiesen hatte (Az.: 92 O 5/14 kart; vgl. Meldung vom 23. Februar 2016), geht der Rechtsstreit nun in die nächste ... [mehr]
Geschworene sehen keine »wesentliche Ähnlichkeit«
In dem Rechtsstreit um Led Zeppelins »Stairway to Heaven« gelangte die Jury am Bundesgericht in Los Angeles zu dem Schluss, dass es sich bei dem weltbekannten Gitarrengriff am Anfang des Rock-Klassikers nicht um ein Plagiat handelt. ... [mehr]
26.06.2016; 16:56 Uhr
USA: DMCA schützt Service Provider auch bei Tonaufnahmen von vor dem 15. Februar 1972
USA: DMCA schützt Service Provider auch bei Tonaufnahmen von vor dem 15. Februar 1972
»Vimeo« gewinnt Copyright-Prozess gegen Plattenlabel
Ein US-Bundesberufungsgericht hat kürzlich entschieden, dass der im Digital Millennium Coyright Act (DMCA) vorgesehene »Safe Harbor« auch für vor dem 15. Februar 1972 entstandene Tonaufnahmen gilt (Capitol Records LLC v. Vimeo LLC). ... [mehr]
Blockieren von Werbung legal - Bezahlmodell des »Whitelisting« wettbewerbswidrig
Im Streit um die Zulässigkeit des Internet-Werbeblockers »Adblock Plus« hat das OLG Köln mit Urteil vom 24. Juni 2016 entschieden, dass die streitgegenständliche Software der beklagten Eyeo GmbH insoweit unzulässig ist, ... [mehr]
Deutsches Kulturrat: »Ein gelungenes Gesetz«
Am 23. Juni 2016 hat der Deutsche Bundestag den »Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzes« verabschiedet. Den Beratungen lag die am 22. Juni 2016 vom Ausschuss für Kultur und Medien verabschiedete Beschlussempfehlung ... [mehr]
22.06.2016; 22:01 Uhr
LG Berlin gibt Klage gegen Wikimedia wegen Urheberrechten an Fotos gemeinfreier Bilder statt
LG Berlin gibt Klage gegen Wikimedia wegen Urheberrechten an Fotos gemeinfreier Bilder statt
Auch fotografische Reproduktionen von Gemälden stehen unter Lichtbildschutz
In dem Streit um die Nutzung von 17 Fotografien gemeinfreier Gemälde aus dem Bestand der Reiss-Engelhorn Museen (REM) in Mannheim musste die Wikimedia Foundation eine Niederlage einstecken. Laut einer Meldung bei »Legal ... [mehr]
Forderungen nach »vernünftiger Reform« werden lauter
In einer erneuten Petition protestieren 180 Musiker gegen das amerikanische Urheberrechtsgesetz »Digital Millenium Copyright Act« (DMCA) und fordern eine Reform insbesondere der geltenden »Safe Harbor«-Bestimmungen (vgl. Meldung ... [mehr]
Düpfners Aussage als zulässige Meinungsäußerung geschützt
Wie das OLG Köln mit Pressemitteilung vom 21. Juni 2016 bekannt gibt, hat das Gericht die sofortige Beschwerde des türkischen Staatspräsidenten Erdogan gegen einen Beschluss des LG Köln zurückgewiesen (Az.: 15 W 32/16). Erdogan ... [mehr]
Thema: »RE-USE: Kompilation, Parodie, Doku-Fiction«
Am 1. Juli 2016 veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Fernsehen und Film und der Internationale Münchner Filmwochen GmbH ein Symposion zum Thema: ... [mehr]
Verleihen von E-Books ist Äquivalent zum Verleihen von Büchern in Papierform
In seinen Schlussanträgen vom 16. Juni 2016 vertritt Generalanwalt Maciej Szpunar die Auffassung, dass die zeitlich begrenzte Zurverfügungstellung von E-Books durch öffentliche Bibliotheken vom Anwendungsbereich der Richtlinie zum Vermietrecht ... [mehr]
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