Zu den Meldungen:
01.02.2017; 20:59 Uhr
BMJV veröffentlicht Referentenentwurf zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
BMJV veröffentlicht Referentenentwurf zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
Möglichkeit der Stellungnahme bis 24. Februar 2017
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 01. Februar 2017 offiziell den »Referentenentwurf eines Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft« (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz ... [mehr]
Klage gegen Sony/ATV wegen 267 Titeln
Paul McCartney hat vor einem New Yorker Gericht Klage gegen den Musikverlag Sony/ATV eingereicht und fordert damit die Verlagsrechte an 267 »Beatles«-Songs zurück, die er und John Lennon geschrieben haben. Dies berichten Onlinemedien. ... [mehr]
»Verbot der Datenhehlerei schränkt Arbeit investigativer Journalisten ein«
Onlineberichten zufolge hat ein Bündnis von Bürgerrechtsorganisationen und Journalisten bereits am 16. Dezember 2016 Verfassungsbeschwerde gegen die Formulierung des im Oktober 2015 verabschiedeten § 202d StGB eingereicht. Nach Auffassung ... [mehr]
Kein Nachweis des tatsächlichen Schaden erforderlich
Der EuGH hat mit Urteil vom 25. Januar 2017 auf Vorlage des polnischen Obersten Gerichtshofs entschieden, dass eine nationale Regelung, nach der ein Rechtsinhaber, dessen Urhebervermögensrechte verletzt wurden, eine Wiedergutmachung des verursachten ... [mehr]
Zur Zulässigkeit der Mitwirkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei der Herausgabe von Druckwerken
Der BGH hat mit Urteil vom 26. Januar 2017 entschieden, dass eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten unlauter handelt, wenn sie einem Dritten das Recht einräumt, für ihre Sendungen gleichnamige ... [mehr]
Richtigstellung der Berichterstattung über »VG Wort-Kritiker«
Wie das Medienportal »Meedia« unter Berufung auf den Blog »VG Info« berichtet, hat der Urheberrechtler und Buchautor Martin Vogel im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens gegen die Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH eine ... [mehr]
Revision gegen Urteil des LG Leipzig verworfen
Der 5. Strafsenat des BGH hat mit Beschluss vom 11. Januar 2017 die Revision eines Mitbetreibers der illegalen Streaming-Plattformen »kino.to« und »kinox.to« als unbegründet verworfen (Az.: 5 StR 164/16). Die Verurteilung ... [mehr]
Assistentenstelle am Institut für Urheber- und Medienrecht
Das Institut für Urheber- und Medienrecht sucht ab sofort eine/n Mitarbeiter/in für die Tätigkeit eines wissenschaftlichen Assistenten (m/w) im zeitlichen Umfang von bis zu 20 Stunden/Woche.
Die ausführliche Stellenausschreibung finden ... [mehr]
Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht, München, am 20. Januar 2017
Das Institut für Urheber- und Medienrecht veranstaltete am 20. Januar 2017 im Literaturhaus München eine Arbeitssitzung, die sich mit der Vergütungsgerechtigkeit auf Online-Plattformen befasste.Nach einer Einführung durch Prof. Dr. ... [mehr]
19.01.2017; 22:45 Uhr
Verhandlung: OLG München hält »Uploaded.net« wohl nicht für schadensersatzpflichtig
Verhandlung: OLG München hält »Uploaded.net« wohl nicht für schadensersatzpflichtig
Kläger halten Weg zum BGH schon jetzt für denkbar
Nach Ansicht des OLG München ist das Schweizer Unternehmen Cyando AG, Betreiberin des Online-Speicherdienst »Uploaded.net«, bei Verletzungen des Urheberrechts wohl nicht schadensersatzpflichtig. Einer Meldung von »Heise ... [mehr]
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