Zu den Meldungen:
Vacano wehrt sich gegen »unzumutbare Verfahrensdauer«
Wie der Berufsverband Kinematografie e.V. (BVK) in seiner Pressemitteilung vom 11. August 2016 mitteilt, hat Jost Vacano, der Kameramann des Filmklassikers »Das Boot«, eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Präsidium des LG Stuttgart eingereicht. ... [mehr]
Abwägungsentscheidung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht
Mit Beschluss vom 28. Juni 2016 hat das BVerfG auf eine Verfassungsbeschwerde hin entschieden, dass die Fachgerichte im Wege einer Abwägungsentscheidung zwischen Meinungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht beurteilen müssen, ob ... [mehr]
GEMA: »Das Urteil ist ein deutliches Signal an die Kreativschaffenden«
Der Sharehoster »Uploaded« des Schweizer Unternehmens Cyando hat einen Prozess vor dem LG München I verloren. Das Gericht hat mit Urteil vom 10. August 2016 entschieden, dass Onlinedienste, deren Geschäftsmodelle auf der massenhafte ... [mehr]
Entscheidungsverkündung im September
In der mündlichen Verhandlung am 5. August hat das OLG Köln im Streit um die »Tagesschau«-App zwar noch keine Entscheidung gefällt. Onlineberichten zufolge tendiert das Gericht, anders als im Jahr 2013, nunmehr aber zu einer ... [mehr]
BGH: Aufnahmen nach dem Rom-Abkommen urheberrechtlich geschützt
In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung vom 21. April 2016 hat der BGH das Urteil des OLG München in einem urheberrechtlichen Verfahren zu einem Konzertmitschnitt von Marlene Dietrich in weiten Teilen aufgehoben (Az.: I ZR 43/14 - ... [mehr]
Thema: Internetplattformen - Aktuelle Herausforderungen der digitalen Ökonomie an das Urheber- und Medienrecht
Am 4. November 2016 veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht ein Symposion zum Thema:
»Internetplattformen - Aktuelle Herausforderungen der digitalen Ökonomie an das Urheber- und Medienrecht«
Die Regulierung digitaler ... [mehr]
Bildagentur auf eine Milliarde Dollar verklagt
Die US-amerikanische Fotografin Carol M. Highsmith hat die Bildagentur Getty Images auf Zahlung von einer Milliarde US-Dollar verklagt. Mit der Klage reagiert Highsmith auf eine Abmahnung von Getty Images, die sie wegen der Verwendung von Fotos auf ihrer ... [mehr]
BGH-Entscheidung für 27. September angekündigt
In der mündlichen Verhandlung am 26. Juli 2016 hatte der VI. Senat des BGH sich mit der Veröffentlichung von drei Bildern von Berlins Ex-Bürgermeister Klaus Wowereit in der Berlin-Ausgabe der vom Springer Verlag verlegten »BILD«-Zeitung ... [mehr]
Keine Störerhaftung für Betreiber von öffentlichen WLANs
Am 27. Juli 2016 ist das »Zweite Gesetz zur Änderung des Telemdiengesetzes« in Kraft getreten, das WLAN-Anbieter vor der Haftung für Rechtsverstöße durch Nutzer freistellen soll. Anfang Juni war das Gesetz durch den Bundestag ... [mehr]
Bedenken gegen Vereinbarung zu Geoblocking zwischen Pay-TV-Sender und US-Studio ausgeräumt
Im Geoblocking-Verfahren gegen US-amerikansiche Filmstudios, die Pay-TV-Sendern in Europa mittels Lizenzvereinbarungen das Verbot auferlegen, europäischen Verbrauchern außerhalb des Lizenzgebiets Zugriff auf das lizenzierte Programm zu gewähren ... [mehr]
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