Zu den Meldungen:
25.07.2016; 21:16 Uhr
Startup-Verband fordert Abschaffung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger
Startup-Verband fordert Abschaffung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger
Internetverband: »Leistungsschutzrecht kennt nur Verlierer«
Der Bundesverband Deutsche Startups e.V. erklärt in einer aktuellen Pressemitteilung das Leistungsschutzrecht für Presseverleger als »offiziell gescheitert«. Das Leistungsschutzrecht stelle für Startups eine erhebliche Beschränkung ... [mehr]
21.07.2016; 22:06 Uhr
Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Start-up unterliegt vor dem OLG München
Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Start-up unterliegt vor dem OLG München
Gericht definiert keine Obergrenze für Snippetlänge
Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger war Kern eines aktuellen Verfahrens, über das die »Süddeutsche Zeitung« berichtet. Im Fall ging es um das vor wenigen Jahren gegründete Start-up »uberMetrics«, welches ... [mehr]
Persönlichkeitsrechte oder Rundfunkfreiheit?
Anfang der Woche begannen die Dreharbeiten für eine Verfilmung des Geiseldramas von Gladbeck aus dem Jahr 1988. Die ARD plant ein zweiteiliges Dokudrama, so Medienberichte. Einer der Geiselnehmer will die Verfilmung verhindern. »Eine solche ... [mehr]
19.07.2016; 21:49 Uhr
Italien: Gericht verurteilt Streamingplattform zu 12 Millionen Euro Schadensersatz
Italien: Gericht verurteilt Streamingplattform zu 12 Millionen Euro Schadensersatz
Takedown-Hinweise ohne URLs ausreichend
Ein römisches Gericht hat mit Entscheidung vom 15. Juli 2016 den inzwischen eingestellten Streamingdienst »Megavideo« zur Zahlung von 12 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt. Die beim Prozess nicht anwesenden Verantwortlichen von ... [mehr]
19.07.2016; 21:12 Uhr
OLG Frankfurt a.M. zur Umsetzungszeit eines Verfügungsverbots für einen TV-Spot
OLG Frankfurt a.M. zur Umsetzungszeit eines Verfügungsverbots für einen TV-Spot
Zeitraum von 1,5 Tagen nicht zu lang
Das OLG Frankfurt a.M. hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Umsetzung einer mittels einstweiligen Verfügung angeordneten Untersagung eines TV-Werbespots innerhalb eines Zeitraums von 1,5 Tagen zu lang bemessen ist. Das Gericht verneinte dies ... [mehr]
13.07.2016; 21:14 Uhr
LG Hamburg verneint Inlandsbezug bei DE-Domains mit Inhalten in nicht deutscher Sprache
LG Hamburg verneint Inlandsbezug bei DE-Domains mit Inhalten in nicht deutscher Sprache
Webseiten müssen auf das Inland ausgerichtet sein
Mit Urteil vom 17. Juni 2016 hat das LG Hamburg entschieden, dass bei urheberrechtswidrigen Webseiten in nicht deutscher Sprache kein ausreichender Inlandsbezug besteht. Es genüge nicht, dass sich ein Blog-Anbieter, bei dem einzelne Accounts gehostet ... [mehr]
Gericht verhängt geringere Geldentschädigung als Vorinstanz
Im Rechtsstreit zwischen Jörg Kachelmann und dem Axel Springer Verlag sowie der Bild GmbH & Co KG wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die »Bild«-Zeitung (Print und Online) hat das OLG Köln ... [mehr]
Urheber setzen sich für angemessene Vergütung im Internet ein
Über 1000 Urheber aus Europa haben sich mit einem Offenen Brief vom 11. Juli 2016 an Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, gewandt. Der Appell lautet: Online-Plattformen wie YouTube, die wirtschaftlich von der Nutzung ... [mehr]
10.07.2016; 22:13 Uhr
UK: Britische Regierung will die Strafen für Copyright-Verstöße deutlich verschärfen
UK: Britische Regierung will die Strafen für Copyright-Verstöße deutlich verschärfen
»Digital Economy Bill« sieht Haftstrafe von bis zu 10 Jahren vor
Nach einem Neuentwurf des »digital Economy Bill« der britischen Regierung sollen die Strafen für Urheberrechtsverletzungen im Netz deutlich verschärft werden. Statt bisher zwei Jahren sollen Copyright-Sünder in Zukunft ... [mehr]
Einnahmen bleiben hinter Erwartungen zurück
In einer kürzlich bekannt gewordenen Stellungnahme der VG Media zur EU-Konsultation zu einem europaweiten Leistungsschutzrecht gab die Verwertungsgesellschaft bekannt, dass die bisher aus dem in Deutschland seit 1. August 2013 in Kraft getretenen ... [mehr]
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