Zu den Meldungen:
Erleichterter Zugang zu geschützten Werken für Blinde und Sehbehinderte
Wie die World Intellectual Property Organization (WIPO) mitteilt, tritt der »Marrakesch-Vertrag« (»Marrakesh Treaty to Improve Access to Published Works for Persons who are Blind, Visually Impaired, or otherwise Print Disabled«) ... [mehr]
BMJV legt Regelungsvorschläge zur Verlegerbeteiligung vor
Am 6. Juli 2016 findet im Bundestag eine öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Reform des Urhebervertragsrechts statt, bei der auch das Thema Verlegerbeteiligung auf der Agenda steht (vgl. auch Meldung vom 27. April 2016).
Wie ... [mehr]
DPMA untersagt Nulllizenzierung für Google
Wie »Golem« berichtet, soll es im Streit über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger ein weiteres Verfahren vor Gericht geben. Der Meldung zufolge hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), dem die Staatsaufsicht über ... [mehr]
01.07.2016; 15:51 Uhr
RE-USE: Kompilation, Parodie, Doku-Fiction - Rechtliche Rahmenbedingungen abhängigen Werkschaffens im Film
RE-USE: Kompilation, Parodie, Doku-Fiction - Rechtliche Rahmenbedingungen abhängigen Werkschaffens im Film
XXX. Münchner Symposion zum Film- und Medienrecht des Instituts für Urheber- und Medienrecht am 1. Juli 2016
Das Institut für Urheber- und Medienrecht veranstaltete im Rahmen des Münchner Filmfests 2016 in Zusammenarbeit mit der Münchner Hochschule für Fernsehen und Film und der Internationale Münchner Filmwochen GmbH am 1. Juli 2016 ... [mehr]
Streit um Verlegerbeteiligung an den Ausschüttungen der VG Wort geht vor das BVerfG
Wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels in seinem »börsenblatt« berichtet, hat der Verlag C.H. Beck Verfassungsbeschwerde gegen das VG-Wort-Urteil des BGH vom 21. April 2016 (vgl. Meldung vom 21. April 2016) eingelegt. In ... [mehr]
Vorwurf: Bestehende Haftungsfreistellungen für Provider nicht mehr zeitgemäß
In einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claud Juncker beschweren sich über 1000 Künstler und Bands über YouTube. Der Vorwurf der Musiker lautet, dass Online-Dienste wie YouTube mit ihren Gratis-Angebote auf unfaire Weise die ... [mehr]
Musikverlag Warner muss 14 Millionen Dollar zurückzahlen
In dem seit 2013 andauernden Rechtsstreit billigte der Richter am US-Bundesgericht in Los Angeles eine im Februar diesen Jahres ausgehandelte Einigung zwischen dem Musikverlag Warner/Chappell Music und den Klägern. Die nun gebilligte Einigung sieht ... [mehr]
Presseverlage legen im Rechtsstreit gegen Google Berufung ein
Nachdem die Kartellkammer des LG Berlin eine Klage deutscher Verleger gegen den US-Konzern Google im Februar diesen Jahres zurückgewiesen hatte (Az.: 92 O 5/14 kart; vgl. Meldung vom 23. Februar 2016), geht der Rechtsstreit nun in die nächste ... [mehr]
Geschworene sehen keine »wesentliche Ähnlichkeit«
In dem Rechtsstreit um Led Zeppelins »Stairway to Heaven« gelangte die Jury am Bundesgericht in Los Angeles zu dem Schluss, dass es sich bei dem weltbekannten Gitarrengriff am Anfang des Rock-Klassikers nicht um ein Plagiat handelt. ... [mehr]
26.06.2016; 16:56 Uhr
USA: DMCA schützt Service Provider auch bei Tonaufnahmen von vor dem 15. Februar 1972
USA: DMCA schützt Service Provider auch bei Tonaufnahmen von vor dem 15. Februar 1972
»Vimeo« gewinnt Copyright-Prozess gegen Plattenlabel
Ein US-Bundesberufungsgericht hat kürzlich entschieden, dass der im Digital Millennium Coyright Act (DMCA) vorgesehene »Safe Harbor« auch für vor dem 15. Februar 1972 entstandene Tonaufnahmen gilt (Capitol Records LLC v. Vimeo LLC). ... [mehr]
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