Zu den Meldungen:
Blockieren von Werbung legal - Bezahlmodell des »Whitelisting« wettbewerbswidrig
Im Streit um die Zulässigkeit des Internet-Werbeblockers »Adblock Plus« hat das OLG Köln mit Urteil vom 24. Juni 2016 entschieden, dass die streitgegenständliche Software der beklagten Eyeo GmbH insoweit unzulässig ist, ... [mehr]
Deutsches Kulturrat: »Ein gelungenes Gesetz«
Am 23. Juni 2016 hat der Deutsche Bundestag den »Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzes« verabschiedet. Den Beratungen lag die am 22. Juni 2016 vom Ausschuss für Kultur und Medien verabschiedete Beschlussempfehlung ... [mehr]
22.06.2016; 22:01 Uhr
LG Berlin gibt Klage gegen Wikimedia wegen Urheberrechten an Fotos gemeinfreier Bilder statt
LG Berlin gibt Klage gegen Wikimedia wegen Urheberrechten an Fotos gemeinfreier Bilder statt
Auch fotografische Reproduktionen von Gemälden stehen unter Lichtbildschutz
In dem Streit um die Nutzung von 17 Fotografien gemeinfreier Gemälde aus dem Bestand der Reiss-Engelhorn Museen (REM) in Mannheim musste die Wikimedia Foundation eine Niederlage einstecken. Laut einer Meldung bei »Legal ... [mehr]
Forderungen nach »vernünftiger Reform« werden lauter
In einer erneuten Petition protestieren 180 Musiker gegen das amerikanische Urheberrechtsgesetz »Digital Millenium Copyright Act« (DMCA) und fordern eine Reform insbesondere der geltenden »Safe Harbor«-Bestimmungen (vgl. Meldung ... [mehr]
Düpfners Aussage als zulässige Meinungsäußerung geschützt
Wie das OLG Köln mit Pressemitteilung vom 21. Juni 2016 bekannt gibt, hat das Gericht die sofortige Beschwerde des türkischen Staatspräsidenten Erdogan gegen einen Beschluss des LG Köln zurückgewiesen (Az.: 15 W 32/16). Erdogan ... [mehr]
Thema: »RE-USE: Kompilation, Parodie, Doku-Fiction«
Am 1. Juli 2016 veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Fernsehen und Film und der Internationale Münchner Filmwochen GmbH ein Symposion zum Thema: ... [mehr]
Verleihen von E-Books ist Äquivalent zum Verleihen von Büchern in Papierform
In seinen Schlussanträgen vom 16. Juni 2016 vertritt Generalanwalt Maciej Szpunar die Auffassung, dass die zeitlich begrenzte Zurverfügungstellung von E-Books durch öffentliche Bibliotheken vom Anwendungsbereich der Richtlinie zum Vermietrecht ... [mehr]
»Wichtige Hürde auf dem Weg zu einer zukunftstauglichen Medienregulierung genommen«
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) begrüßt den kürzlich vorgestellten Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz. Nun komme es darauf an, die weitere Umsetzung und Konkretisierung konsequent ... [mehr]
Keine Störerhaftung für Betreiber von öffentlichen WLANs
Am 16. Juni 2016 hat der Bundesrat der vom Bundestag beschlossenen Änderung des Telemediengesetzes (TMG) (vgl. Meldung vom 1. Juni 2016) zugestimmt. Betreiber von öffentlichen WLAN-Netzen sollen nun ebenso von der Haftung freigestellt sein wie ... [mehr]
16.06.2016; 22:19 Uhr
EGMR: Beschwerden von Günther Jauch und seiner Frau wegen »Bunte«-Artikel unzulässig
EGMR: Beschwerden von Günther Jauch und seiner Frau wegen »Bunte«-Artikel unzulässig
Deutsche Gerichte haben widerstreitende Interessen sehr genau abgewogen
In dem Rechtsstreit um die Veröffentlichung eines Fotos und der detaillierten Reportage über die Hochzeit von Günther Jauch in der Zeitschrift »Bunte« hat der EGMR am 16. Juni 2016 die Beschwerden des Fernsehmoderators ... [mehr]
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