Zu den Meldungen:
Erneute Veröffentlichung von bereits verbreiteten Informationen ist hinzunehmen
»Die erneute Veröffentlichung von bereits weit verbreiteten Informationen greift in geringerem Maße in das informationelle Selbstbestimmungsrecht ein als eine erstmalige Veröffentlichung. Daher müssen die Adoptivtöchter ... [mehr]
Amazon wehrt sich nach wie vor
Im langwierigen Streit um die Festplattenabgabe haben sich die Vertreter des Elektrohandels mit den Verwertungsgesellschaften in Form eines Rahmenvertrages geeinigt. Konkret ging es um sämtliche strittigen Altfälle vor Inkrafttreten der novelierten ... [mehr]
»Zukunft für die gemeinsame Rechtewahrnehmung von Autoren und Verlegern«
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die am 14. September 2016 von der EU-Kommission vorgestellten Vorschläge zur Modernisierung des Urheberrechts in Europa (vgl. Meldung vom 14. September 2016). Neben der Einfühung eines europäischen ... [mehr]
»Erster Schritt zu einem fairen Ausgleich zwischen Urhebern und Online-Plattformen«
Die GEMA wertet die am 14. September von der EU-Kommission vorgestellten Pläne zur Modernisierung des Urheberrechts (vgl. Meldung vom 14. September 2016) »als einen wichtigen ersten Schritt, um faire Bedingungen für kreative Inhalte im ... [mehr]
Urteil trifft auf Unverständnis
In der Rechtssache Tobias Mc Fadden ./. Sony Music Entertainment Germany GmbH hatte der EuGH darüber zu entscheiden, ob und inwieweit ein Gewerbetreibender, der im Rahmen seiner Tätigkeit ein öffentlich zugängliches WLAN-Netz unentgeltlich ... [mehr]
Urheberrecht besser an das Internet-Zeitalter anpassen
Mit dem heute vorgelegten Richtlinienentwurf »für das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt« will die EU-Kommission die kulturelle Vielfalt in Europa und die Verfügbarkeit von Inhalten über das Internet fördern und klare ... [mehr]
Viel Kritik, aber auch Lob
Die EU-Kommission hat heute ihr Reformpaket zum Urheberrecht vorgelegt (vgl. Meldung vom 14. September 2016). Die deutschen Verlegerverbände begrüßen ausdrücklich den in Form eines Leistungsschutzrechts vorgesehenen Gesetzgebungsvorschlag, ... [mehr]
Rückforderungen gegenüber Verlagen und Neuverteilung an die Urheber blockiert
Bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung der VG WORT am 10. September ging es unter anderem um die Rückabwicklung und die Neuverteilung der Ausschüttungssummen für den Zeitraum 2012 bis 2015 in Folge des Urteils »Verlegeranteil« ... [mehr]
»Eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt reicht aus«
CSU-Parteichef Horst Seehofer will sich für eine Zusammenlegung von ARD und ZDF einsetzen. Wie er in einem Zeitungsinterview mit der »Bild am Sonntag« (BamS) erklärte, könne die Grundversorgung auch von einer Anstalt gewährleistet ... [mehr]
09.09.2016; 09:25 Uhr
EuGH: Setzen von Hyperlinks durch kommerzielle Anbieter kann Urheberrechtsverletzung sein
EuGH: Setzen von Hyperlinks durch kommerzielle Anbieter kann Urheberrechtsverletzung sein
Abweichung von Empfehlung des EuGH-Generalanwalts
Mit Urteil vom 8. September 2016 hat der EuGH entschieden, dass das Setzen von Hyperlinks auf urheberrechtsverletzuende Inhalte eine »öffentliche Wiedergabe« darstellen kann, wenn eine Gewinnerzielungsabsicht besteht. In diesem Fall sei ... [mehr]
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