Zu den Meldungen:
Prüfung eines gesetzlichen Verbotes für Adblocker empfohlen
In ihrem am 16. Juni 2016 den Ministerpräsidenten der Länder vorgelegten Abschlussbericht empfiehlt die Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz gesetzliche Regelungen für Adblocker zu prüfen. Das Geschäftsmodell der Anbieter ... [mehr]
15.06.2016; 21:34 Uhr
Dezentrale Open Source Plattform »OMI« will Zuordnung von Urheberrechten erleichtern
Dezentrale Open Source Plattform »OMI« will Zuordnung von Urheberrechten erleichtern
Musikdaten-Experte kritisiert: »Streaminganbieter ignorieren Daten«
Am 22. Juni soll in New York »The Open Music Initiative (OMI)«, eine dezentrale Open Source Plattform gegründet werden, die die Zuordnung von Urheberrechten »dramatisch vereinfachen« soll. Insbesondere Streaminganbieter sollen ... [mehr]
Watchblog zu bestimmtem Thema stellt kein Organ der Presse dar
Das VG Augsburg hat mit Beschluss vom 31. Mai 2016 einem Online-Blogger den presserechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber der Staatsanwaltschaft versagt (Az.:Au 7 E 16.251 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt).
Einen presserechtlichen ... [mehr]
13.06.2016; 21:14 Uhr
EuGH zur Privatkopievergütung: Spanische Ausgleichsregelung verstößt gegen Urheberrechtsrichtlinie
EuGH zur Privatkopievergütung: Spanische Ausgleichsregelung verstößt gegen Urheberrechtsrichtlinie
Ausgleich für Rechteinhaber muss allein von den Nutzern von Privatkopien getragen werden
Mit Urteil vom 9. Juni 2016 hat der EuGH entschieden, dass ein System wie das in Spanien eingeführte, bei dem der gerechte Ausgleich für Urheber im Fall von Privatkopien aus dem Staatshaushalt finanziert wird gegen die Urheberrechtsrichtlinie ... [mehr]
09.06.2016; 22:11 Uhr
LG Bochum: Kostenfreie Softwarenutzung schließt Urheberrechtsverletzung nicht aus
LG Bochum: Kostenfreie Softwarenutzung schließt Urheberrechtsverletzung nicht aus
Schadensersatz bei nicht Einhaltung von Nutzungsbedingungen
Erlaubt eine Softwarefirma die kostenfreie Nutzung ihrer Software nur bei Einhaltung festgelegter Bestimmungen, steht ihr bei Nichteinhaltung dieses Regelwerks ein Schadensersatzanspruch dem Grunde nach zu, auch wenn die berechtigte Nutzung kostenfrei ... [mehr]
Aufforderung zum raschen Handeln in Sachen Verlegerbeteiligung
Die Verlegerbeteiligung war laut eigener Mitteilung das zentrale und intensiv diskutierte Thema aller Gremiensitzungen der VG Wort. »Auf der Grundlage von Rechtsgutachten sowie unter sorgfältiger Abwägung der Interessen der Urheber und ... [mehr]
BR gibt Unterlassungserklärung ab
Im Rechtsstreit über die Nachrichten-App »BR24« hat der Bayerische Rundfunk (BR) einer eigenen Meldung zufolge vor dem LG Landgericht München I eine Unterlassungserklärung im Hinblick auf das streitgegenständliche ... [mehr]
Vergleich mit kürzlich ergangener »Sampling«-Entscheidung des BVerfG
Ein amerikanisches Berufungsgericht hatte Medienberichten zufolge nur wenige Tage nach der Verkündung der »Sampling«-Entscheidung des BVerfG (vgl. Meldung vom 31. Mai 2016) in einem ähnlich gelagerten Rechtsstreit zu entscheiden. ... [mehr]
LG Hamburg verneint Verletzung von Persönlichkeitsrechten
Das LG Hamburg hat die Klage eines ehemaligen Schülers der Odenwaldschule gegen das WDR/ARD Degeto-Missbrauchsdrama »Die Auswählten« abgewiesen. Wie der WDR mitteilt hat das Gericht festgestellt, dass eine schadensersatzbegründende ... [mehr]
LG München I spricht Kameramann erhebliche Nachvergütungen zu
Wie der Berufsverband Kinematografie e.V. (BVK) mitteilt, hat das LG München I am 2. Juni 2016 das Urteil im langjährigen Urheberrechtsprozess des Chef-Kameramannes des Filmklassikers »Das Boot«, Jost Vacano, gegen die Bavaria Film ... [mehr]
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