Zu den Meldungen:
02.06.2016; 20:50 Uhr
VG Media begrüßt neues EuGH-Urteil zur öffentlichen Wiedergabe von TV- und Hörfunkprogrammen
VG Media begrüßt neues EuGH-Urteil zur öffentlichen Wiedergabe von TV- und Hörfunkprogrammen
«EuGH stärkt Inhaber von Leistungsschutzrechten«
Die VG Media begrüßt das am 31. Mai 2016 verkündete Urteil des EuGH zur öffentlichen Wiedergabe von TV- und Hörfunkprogrammen in Rehazentren (Az.: C-117/15 - vgl. Meldung vom 31. Mai 2016). Mit diesem Urteil stelle der EuGH ... [mehr]
Gesetzestext erntet viel Kritik
Der Deutsche Bundestag teilt mit aktueller Pressemitteilung mit: »Störerhaftung für WLAN entfällt«. Der »Ausschuss für Wirtschaft und Energie« hat am 1. Juni 2016 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU ... [mehr]
Betreiber von Rehazentren ähnlich wie Hotelbetreiber gebührenpflichtig
Der EuGH hat mit Urteil vom 31. Mai 2016 entschieden, dass die Ausstrahlung von Fernsehsendungen in Warte- und Trainingsräumen für Patienten in einem Rehazentrum eine »öffentliche Wiedergabe« darstellt und daher eine urheberrechtliche ... [mehr]
Sampling kann von Kunstfreiheit geschützt sein
Der Erste Senat des BVerfG hat mit Urteil vom 31. Mai 2016 die BGH-Entscheidung zum Tonträger-Sampling gekippt und die Rechtssache zur erneuten Entscheidung an den BGH zurück verwiesen. »Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ... [mehr]
»Wichtiger Schritt, der den Herausforderungen von Digitalisierung und Globalisierung genügt«
Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) begrüßt in einer aktuellen Pressemitteilung den Vorschlag der EU-Kommission zur Revision der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) (vgl. Meldung vom 26. ... [mehr]
26.05.2016; 21:37 Uhr
EU-Kommission stellt Entwurf zur Änderung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste vor
EU-Kommission stellt Entwurf zur Änderung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste vor
Neuregelung als Teil der „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“
Die Europäische Kommission (EU-Kommission) hat am 25.05.2016 einen Entwurf zur Änderung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (2010/13/EU) als Teil ihrer „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“ vorgestellt. ... [mehr]
23.05.2016; 07:47 Uhr
EU-Kommission will Streaming-Plattformen zur Förderung europäischer Inhalte verpflichten
EU-Kommission will Streaming-Plattformen zur Förderung europäischer Inhalte verpflichten
Neufassung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste geplant
Nach einem Bericht der Financial Times plant die Europäische Kommission (EU-Kommission), zukünftig On-Demand-Streaming-Plattformen stärker als bisher zur Förderung europäischer Inhalte zu verpflichten.
Im Laufe dieser Woche soll ... [mehr]
23.05.2016; 07:41 Uhr
Frankreich: Google geht gegen Strafe aufgrund unzureichender Umsetzung des „Rechts auf Vergessenwerden“ vor
Frankreich: Google geht gegen Strafe aufgrund unzureichender Umsetzung des „Rechts auf Vergessenwerden“ vor
Rechtsauffassung der französischen Datenschutzbehörden könne keine weltweite Geltung beanspruchen
Der Suchmaschinenbetreiber Google geht gegen die Festsetzung einer Strafzahlung durch die französische Datenschutzbehörde Commission Nationale de l'Informatique et des Libertés (CNIL) wegen mangelhafter Umsetzung des „Rechts auf ... [mehr]
19.05.2016; 13:11 Uhr
LG Hamburg: Teile des Schmähgedichts von Böhmermann wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung verboten
LG Hamburg: Teile des Schmähgedichts von Böhmermann wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung verboten
LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung auf Antrag des türkischen Präsidenten Erdoğan
Nach einer Pressemitteilung des Landgericht (LG) Hamburg hat das Gericht dem Fernsehmoderator Jan Böhmermann auf Antrag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan im Wege einer einstweiligen Verfügung untersagt, große ... [mehr]
14.05.2016; 17:31 Uhr
BGH zum Gegenstandswert der Abmahnung und zur Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing
BGH zum Gegenstandswert der Abmahnung und zur Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing
BGH entscheidet sechs Verfahren wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Wie sich aus einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) ergibt, hat der I. Zivilsenat insgesamt sechs Verfahren in Bezug auf die Teilnahme an Internet-Tauschbörsen entschieden (Urt. v. 12.05.2016 – I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, ... [mehr]
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