Zu den Meldungen:
11.05.2016; 21:55 Uhr
Erstes deutsches Medienschiedsgericht soll ab September seine Arbeit aufnehmen
Erstes deutsches Medienschiedsgericht soll ab September seine Arbeit aufnehmen
Staatsminister Jaeckel: »Die ganze Branche wird hiervon profitieren«
In Leipzig soll das erste deutsche Schiedsgericht für Streitfälle in Medienfragen entstehen und ab 1. September seine Arbeit aufnehmen. Dies teilte Medienberichten zufolge der Staatsminister und Leiter der Sächsischen Staatskanzlei Fritz ... [mehr]
11.05.2016; 21:23 Uhr
OLG Frankfurt a.M. zu den Voraussetzungen der Berechtigung zur Weitergabe eines Product Keys
OLG Frankfurt a.M. zu den Voraussetzungen der Berechtigung zur Weitergabe eines Product Keys
Der isolierte Online-Verkauf von Produktschlüsseln kann eine Urheberrechtsverletzung sein
Der isolierte Online-Verkauf von Product Keys ohne die zeitgleiche Weitergabe der eigentlichen Software kann einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellen. Dies entschied das OLG Frankfurt a.M. mit Urteil vom 5. April 2016 (Az.: 11 U 113/15 - ... [mehr]
»Schnellstmöglich Voraussetzungen dafür schaffen, dass eine gemeinsame Rechtewahrnehmung fortgesetzt werden kann«
Der BGH hat am 4. Mai das vollständige Urteil in dem Klageverfahren gegen den Verteilungsplan der VG Wort veröffentlicht (Az.: I ZR 198/13). Die VG Wort darf ihre Urheberrechtseinnahmen dem BGH zufolge »ausschließlich an ... [mehr]
Bauer Media Group: »Schwerwiegender Eingriff in die Pressefreiheit«
Wie der Hamburger Medienkonzern, Bauer Media Group, Presseberichten zufolge mitteilte, hat der BGH nach einer Nichtzulassungsbeschwerde die Revision gegen ein Urteil des OLG Hamburg zugelassen. Der BGH verhandele nun am 29. September 2016 über den ... [mehr]
Personalratsvorsitzende von ARD, ZDF und Deutschlandradio gegen Beitragssenkung
In einem offenen Brief an die Ministerpräsidenten der Länder appelieren die Personalratsvorsitzenden von ARD, ZDF und Deutschlandradio gegen die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlene ... [mehr]
»Recht auf Gegenschlag« ist nicht auf sachliche Erwiderung beschränkt
Mit einem erst jetzt veröffentlichten Beschluss vom 10. März 2016 hat das BVerfG entschieden, dass die Meinungsfreiheit auch die Freiheit umfasst, ein Geschehen subjektiv und sogar emotionalisiert darzustellen, insbesondere als Erwiderung auf ... [mehr]
Als Gastredner: Bundesjustizminister Heiko Maas und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz
Auf der Mitgliederversammlung 2016 der GEMA stand das am 28. April vom Deutschen Bundestag verabschiedete Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) (vgl. Meldung vom 1. Mai 2016) und die damit verbundenen Änderungen für die GEMA und ihre Mitglieder ... [mehr]
Bundesregierung soll nationale Regelungsmöglichkeiten zur Verlegerbeteiligung prüfen
Der Bundestag hat am 28. April 2016 den umstrittenen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der VG-Richtlinie (2014/26/EU) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung vom 27. April 2016 angenommen.
Die ausführliche ... [mehr]
Börsenverein: »Neuregelung der Buchpreisbindung ist wichtiges politisches Zeichen«
Am 28. April 2016 hat der Deutsche Bundestag den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur zweiten Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes in der vom Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung angenommen (vgl. Meldung ... [mehr]
Gericht verhängt voraussichtlich geringere Geldentschädigung als Vorinstanz
Im Rechtsstreit zwischen Jörg Kachelmann und dem Axel Springer Verlag sowie der Bild GmbH & Co KG wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die »Bild«-Zeitung (Print und Online) wird das OLG ... [mehr]
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