Zu den Meldungen:
»Souverän und selbstbestimmt in der digitalen Welt«
Die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) engagiert sich seit vielen Jahren gemeinsam mit den Landesmedienanstalten für mehr Medienkompetenz. Am 16. Februar 2016 wurde nun der neue Medienkompetenzbericht in Berlin vorgestellt. Darin sind unter ... [mehr]
Verfassungsgericht soll Vereinbarkeit mit Gleichheitssatz prüfen
Wie die »SZ Online« berichtet, hat die ProSieben Sat.1 Media AG wie bereits im vergangenen Jahr angekündigt (vgl. Meldung vom 11. Juni 2015) Verfassungsbeschwerde gegen das seit Jahresbeginn geltende gesetzliche Verbot von regionalisierter ... [mehr]
Derzeit geltendes Urhebervertragsrecht ungenügend
Aus einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages vom heutigen Tag geht hervor, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Verhandlungsposition von Urhebern stärken und somit eine bessere Vergütung kreativer Arbeit erreichen will. ... [mehr]
Rechtsausschuss holt Expertenrat ein
Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestags hat heute in öffentlicher Sitzung über den Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten ... [mehr]
Gericht bejaht Auskunftspflicht von juristischen Personen des Privatrechts
Ein Journalist kann auch von einem privaten Unternehmen der Daseinsvorsorge, das durch die öffentliche Hand beherrscht wird, Auskünfte nach dem nordrhein-westfälischen Pressegesetz einfordern. Dies enstchied, wie erst kürzlich bekannt ... [mehr]
Sperrung beanstandeter Links für alle europäischen Nutzer
Medienberichten zufolge will Google das Recht auf Vergessenwerden für Nutzer in Europa ausweiten. Beanstandete Suchergebnisse im Land des Antragstellers sollen auch auf nichteuropäischen Google-Websites herausgefiltert werden, berichtet »Spiegel ... [mehr]
Warner/Chapell Music will 14 Millionen Dollar Ausgleich zahlen
In dem seit 2013 andauernden Rechtsstreit um die Urheberrechte an »Happy Birthday« hat sich der beklagte Musikverlag Warner/Chapell Music bereit erklärt, einen Ausgleich in Höhe von 14 Millionen Dollar (12,6 Millionen Euro) für ... [mehr]
Berufsverband begrüßt die »erfreuliche Entwicklung«
Medienberichten zufolge hat das LG München I in dem Prozess um eine nachträgliche Umsatzbeteiligung des Chef-Kameramanns des Filmklassikers »Das Boot« nun eine gütliche Einigung vorgeschlagen.
In dem seit zehn Jahren ... [mehr]
Länder überwiegend skeptisch
Onlinemeldungen zufolge hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) die Senkung des Rundfunkbeitrags ab dem Jahr 2017 um 29 Cent empfohlen (vgl. Meldung vom 25. Januar 2016). Die Entscheidung liegt nun bei den Bundesländern. ... [mehr]
»Gemeinsam für ein faires Urhebervertragsrecht«
Laut aktueller Pressemitteilung unterstützt die Initiative Urheberrecht grundsätzlich den Referentenentwurf, weist aber auf »einige essentielle Änderungsvorschläge« hin. In ihrem Aufruf vom 9. Februar 2016 fordert die Initiative ... [mehr]
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