Zu den Meldungen:
Axel-Springer-Manager rechnet mit »Marathonlauf«
Nachdem die Kartellkammer des LG Berlin im Februar 2016 eine Klage der deutschen Verlage gegen Google zurückgewiesen hatte (vgl. Meldung vom 23. Februar 2016), wollen die Presseverlage nicht klein beigeben. Christoph Keese, Executive Vice President ... [mehr]
Einigung auf ein Zehn-Punkte-Programm
Nach Plänen der EU-Kommission sollen Vergleichsportale im Internet ihr Geschäftsmodell transparenter darstellen, Preise korrekt angeben und nur echte Nutzer-Kommentare anzeigen. Presseberichten zufolge einigte sich die EU-Kommission nach mehrtätigen ... [mehr]
Europaweite Razzia gegen Betreiber von »Underground Economy Foren«
Wie der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) in einer aktuellen Pressemeldung mitteilt, konnte vergangene Woche ein Erfolg gegen das illegale Streaming-Portal »istreams.to« erzielt werden. Im Zuge einer Razzia in sieben europäischen ... [mehr]
Millionenklage wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
In dem Streit um die Verwendung und Veröffentlichung von Zitaten Dr. Helmut Kohls in dem Buch »Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle« zwischen dem Altkanzler und seinem Ghostwriter, Dr. Heribert Schwan, dessen ... [mehr]
»Jameda.de« muss Zahnarzt Auskunft zur Bewertung geben
Der für das Allgemeine Persönlichkeitsrecht zustände VI. Zivilsenat des BGH hat mit Urteil vom 1. März 2016 die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals konkretisiert (Az.: VI ZR 34/15 - Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
Gericht verhängt 100.000 Euro Ordnungsgeld
Das LG Berlin hat mit einem jetzt bekannt gewordenen Beschluss vom 11. Februar 2016 ein Ordnungsgeld in Höhe von 100.000 Euro gegen Facebook verhängt (Az.: 16 O 551/10). Nach Auffassung des Gerichts hat die irische Facebook Niederlassung, die ... [mehr]
Bereichsausnahme für Geheimdienstakten erstreckt sich auf Bundeskanzleramt
Das Bundeskanzleramt als Fachaufsichtsbehörde über den Bundesnachrichtendienst darf einen Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen mit der Begründung verweigern, dass die betreffenden Schriftstücke vom Bundesnachrichtendienst stammen. ... [mehr]
Länder wollen »zumindest Beitragsstabilität«
Auch nach einem Treffen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mit den Intendanten von ARD und ZDF sowie den Ländern in der vergangenen Woche ist die Höhe des künftigen Rundfunkbeitrags weiterhin ... [mehr]
»Artenschutzgesetz für Presseverlage« untauglich und schädlich
Einer Meldung bei »pressebox« zufolge erteilt der Bundesverband deutscher Pressesprecher (BdP) einem von der EU-Kommission geplanten europaweiten Leistungsschutzrecht für Presseverleger »eine klare Absage«. Nach den Überlegungen ... [mehr]
Verleger unterliegen im Streit mit Internetriesen
Die Kartellkammer des LG Berlin hat mit Urteil vom 19. Februar 2016 die Klage von 41 Presseverlagen gegen Google abgewiesen (Az.: 92 O 5/14 kart). Ziel der Verlegerklage war es, Google daran zu hindern, Textanrisse (Snippets) und Vorschaubilder der Webseiten ... [mehr]
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