Zu den Meldungen:
»Keine sachgerechte und geeignete Umsetzung des Koalitionsvertrags«
In seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein verbessertes Urhebervertragsrecht vom 30. Dezember 2015 erklärt der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der Entwurf des BMJV erfülle nicht die Vorgaben des Koalitionsvertrags ... [mehr]
Beurteilung der Zurechnung fremder Inhalte aus Sicht eines Durchschnittsnutzers
Mit kürzlich veröffentlichtem Urteil vom 18. Juni 2015 entschied der BGH, dass ein Anbieter für einen von ihm gesetzten Link unter anderem dann haftet, wenn der rechtswidrige Inhalt auf der verlinkten Seite deutlich erkennbar ist oder er ... [mehr]
Niederländische Kuzversion des weltberühmtenTagebuchs im Internet veröffentlicht
2015 jährte sich der Tod von Anne Frank zum 70. Mal. Nach Ansicht der französischen Grünen-Abgeordneten Isabelle Arrand und des Wissenschaftlers Olivier Ertzscheid von der Universität Nantes war damit der Urheberschutz ausgelaufen ... [mehr]
Klage der Tierschutzorganisation Peta abgewiesen
Ein US-Gericht in San Francisco hat die von der Tierschutzorganisaton Peta eingereichte Klage im Streit um das Urheberrecht an einem Selbstporträt eines Affen abgewiesen. Die Klage richtete sich gegen den britischen Fotografen David Slater, der das ... [mehr]
Streit um Presseleistungsschutzrecht geht in die nächste Runde
Im Streit um das Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat die VG Media Ende Dezember Klage gegen den US-Konzern Google eingereicht. Nach dem Scheitern des Schiedsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) im Oktober 2015 (vgl. Meldung ... [mehr]
Sammelklage mit »hunderttausenden« Betroffenen angekündigt
Wie Onlinemeldungen unter Berufung auf die in Los Angeles eingereichte Klageschrift berichten, fordert US-Musiker David Lowery wegen Verletzung von Urheberrechten 150 Millionen Dollar von dem Musik-Streamingdienst »Spotify«. Das schwedische ... [mehr]
Geplante Filme haben keinen direkten Bezug zu Buchinhalten
Das LG Nürnberg-Fürth hat mit nicht rechtskräftigem Urteil vom 23. Dezember 2015 einer Unterlassungsklage der Bamberger Karl-May-Verlag GmbH gegen eine Filmproduktionsfirma stattgegeben. Das Gericht untersagte es, die Produktion von drei ... [mehr]
Neue Meldungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts wieder ab dem 11. Januar 2016
Mit dieser letzten Ausgabe des Jahres 2015 gehen die »Medienrecht-News« in die Weihnachtspause. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Fest und ein gesundes neues Jahr. Ab dem 11. Januar 2016 sind wir wieder für Sie da und berichten ... [mehr]
Stellungnahme zu den Vorschlägen im Referentenentwurf und weitere Vorschläge
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat dem Bundesjustizministerium eine Stellungnahme (pdf-Datei) zum Referentenentwurf zum Urhebervertragsrecht (vgl. auch Meldung vom 13. Dezember 2015) vorgelegt. Darin kommt der DJV zu dem Schluss, dass eine Reform ... [mehr]
17.12.2015; 19:19 Uhr
BGH: Hotelbetreiber schuldet keine Urhebervergütung für das Bereitstellen von DVB-T-Fernsehern in Hotelzimmern
BGH: Hotelbetreiber schuldet keine Urhebervergütung für das Bereitstellen von DVB-T-Fernsehern in Hotelzimmern
Klage der GEMA abgewiesen
»Der Betreiber eines Hotels muss der GEMA keine Vergütung für das Bereitstellen von Fernsehgeräten in den Hotelzimmern zahlen, wenn die Hotelgäste mit diesen Geräten die ausgestrahlten Fernsehprogramme nur über eine ... [mehr]
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