Zu den Meldungen:
Kein Verstoß gegen das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 17. März 2016 eine Beschwerde der Kinder des Ex-Fußball-Nationaltorwarts Oliver Kahn abgewiesen. Sie hatten unter Berufung auf Art. 8 EMRK geltend gemacht, die deutsche ... [mehr]
16.03.2016; 22:49 Uhr
Arbeitssitzung des IUM: »Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Ein angemessener Interessenausgleich?«
Arbeitssitzung des IUM: »Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Ein angemessener Interessenausgleich?«
Veranstaltungshinweis in eigener Sache: Am Freitag, 8. April 2016
Am Freitag, den 8. April 2016, findet eine Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht zum Thema:
»Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Ein angemessener Interessenausgleich?«
von 10.00 bis ca. 15.00 Uhr statt. ... [mehr]
Gutachten stellt Störerhaftung in Frage
Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist der Betreiber eines Geschäfts, einer Bar oder eines Hotels, der der Öffentlichkeit ein WLAN-Netz kostenlos zur Verfügung stellt, für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich. ... [mehr]
Bundesverband Regie spricht von »Verschlimmbesserungsgesetz«
In der heutigen Kabinettssitzung hat die Bundesregierung den »Regierungsentwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung« beschlossen. In ihrer ... [mehr]
Initiative Urheberrecht: Regierungsentwurf bleibt hinter den Erwartungen zurück
Die Bundesregierung wird voraussichtlich auf ihrer Kabinettssitzung am 16. März 2016 den überarbeiteten Regierungsentwurf für ein neues Urhebervertragsrecht verabschieden. Bundesjustizminister Heiko Maas bezeichnet den aktuellen Entwurf ... [mehr]
Keine Einsicht in Beratungsverlauf zum Entwurf eines Urheberrechtsänderungsgesetzes
Gegenstand einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 25. Februar 2016 war das Kabinettprotokoll zum Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das im August 2013 in Kraft getreten ist. ... [mehr]
VÖP prüft rechtliche Schritte
Mit dem neuen Streamingdienst »A1 Now« will die Telekom Austria unter den Streaminganbietern Fuss fassen. Der Dienst bietet neben dem klassischen On-Demand-Streaming auch Live-TV. Mit der Funktion »Cloud-Recorder« bietet »A1 ... [mehr]
VG Wort: »Der Ausgang des Rechtsstreits ist weiterhin offen«
Wie die VG Wort mit aktueller Presseinformation bekannt gibt, ist bei der mündlichen Verhandlung vom 10. März im Klageverfahren eines wissenschaftlichen Autors gegen den Verteilungsplan der VG Wort (Az.: I ZR 198/13) vor dem BGH noch kein Urteil ... [mehr]
Youtuber verklagt Axel-Springer-Verlag
Das LG Berlin hat sich mit der Frage zu befassen, ob ein auf Youtube veröffentlichtes Video zur Anleitung der Umgehung der »Bild.de«-Werbeblocker-Sperre eine Umgehung einer technischen Schutzmaßnahme im Sinne des § 95a UrhG ... [mehr]
09.03.2016; 15:14 Uhr
USA: Supreme Court verurteilt Apple wegen illegaler Preisabsprachen bei E-Books
USA: Supreme Court verurteilt Apple wegen illegaler Preisabsprachen bei E-Books
Apple muss 450 Millionen US-Dollar bezahlen
In dem seit drei Jahren zwischen Apple und dem US-Justizministerium bestehenden Streit um illegale Preisabsprachen mit insgesamt fünf Verlagen hat das oberste Gericht der USA, der Supreme Court, eine Berufung von Apple abgelehnt, so Online-Berichte. ... [mehr]
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