Zu den Meldungen:
Beitrag auf beck aktuell von Jens Petry und Tom Gaßmann
Auf beck aktuell kommentieren Jens Petry und Tom Gaßmann die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum Eames-Chair aus der vergangenen Woche (C-227/23, vgl. Meldung vom 24. Oktober 2024). Darin hatte dieser entschieden, ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Ylenia Maria Citino
Ylenia Maria Citino untersucht auf dem Verfassungsblog die möglichen Auswirkungen des European Media Freedom Acts (EMFA) insbesondere in Italien. Dabei stellt sie sich der Frage, ob der EMFA zu einer Entpolitisierung der öffentlich-rechtlichen ... [mehr]
Beitrag auf medienpolitik.net von Mark D. Cole
In einem Beitrag auf medienpolitik.net setzt sich Mark D. Cole mit dem Embedding öffentlich-rechtlicher Inhalte in Plattformen privater Medien vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen zum »Reformstaatsvertrag« auseinander.
Prof. ... [mehr]
Urteil des EuGH
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom heutigen Tage entschieden, dass die europäischen Mitgliedstaaten verpflichtet sind, Kunstwerke im Gebiet der Europäischen Union unabhängig vom Ursprungsland dieser Werke oder der Staatsangehörigkeit ... [mehr]
Urteil des BGH
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Angebot kostenloser Stellenanzeigen im Online-Portal eines Landkreises eine geschäftliche Handlung der öffentlichen Hand ist und im konkreten Fall gegen das Gebot der Staatsferne der Presse verstößt ... [mehr]
Urteil des BGH
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23. Oktober 2024 entschieden, dass unter Zuhilfenahme einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Werken nicht der Panoramafreiheit unterfallen (I ZR 67/23, Veröffentlichung ... [mehr]
BMF macht urheberrechtliche Ansprüche wegen Website von Attac geltend
Netzpolitik.org berichtet über das auf das Urheberrecht gestützte Vorgehen des Bundesministeriums der Finanzen gegen die Nichtregierungsorganisation Attac. Attac hatte eine Website unter der Domain geldmitverstand.de eingerichtet, die einer ... [mehr]
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk sieht darin Gefahr der »drastischen« Einschränkung im Nachrichtenangebot
Heise online berichtet über den Entwurf für einen Reformstaatsvertrag, der u.a. vorsieht, dass die Öffentlich-Rechtlichen online publizierte Texte zuvor im Fernsehen veröffentlichen müssen. Dies wird u.a. vom Intendanten ... [mehr]
Klage der Produktionsfirma wegen Urheberrechtsverletzungen
Das Produzententeam des Films »Blade Runner 2049« hat das Automobilunternehmen Tesla wegen einer Urheberrechtsverletzung bei der Präsentation des neuen Cybercabs verklagt. Grund sei, dass die bei der Präsentation verwendeten ... [mehr]
Meta sperrt Konten auf Instagram und Threads
Meta hat auf seinen sozialen Plattformen Instagram und Threads mehrere Accounts eines US-amerikanischen Studenten gesperrt, die Privatflüge von Prominenten und die damit verbundenen Emissionen dokumentieren. Darüber berichtet heise online. ... [mehr]
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