Massenklage gegen TikTok und X
Mit zwei Massenklagen vor dem Kammergericht Berlin, die die niederländische »Stiftung für Marktinformationsforschung« (»Stichting Onderzoek Marktinformatie«) initiiert hat, sollen Nutzer:innenrechte auf den sozialen Plattformen TikTok und X im großen Stil durchgesetzt werden. Die Klagen sind am vergangenen Dienstagabend eingereicht worden. Es berichtet t-online.
Die Klagen werfen den Plattformen »schwerwiegende Verstöße gegen deutsche und europäische Gesetze« vor. Im Raum stehen Verstöße gegen den Kinder- und Jugendschutz, den Verbraucherschutz und den Datenschutz. Außerdem werde eine Haftung wegen der Unterstützung der Verbreitung von Desinformation und wegen potenziell illegaler Wahlbeeinflussung geltend gemacht.
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