Zu den Meldungen:
Geplante Filme haben keinen direkten Bezug zu Buchinhalten
Das LG Nürnberg-Fürth hat mit nicht rechtskräftigem Urteil vom 23. Dezember 2015 einer Unterlassungsklage der Bamberger Karl-May-Verlag GmbH gegen eine Filmproduktionsfirma stattgegeben. Das Gericht untersagte es, die Produktion von drei ... [mehr]
Neue Meldungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts wieder ab dem 11. Januar 2016
Mit dieser letzten Ausgabe des Jahres 2015 gehen die »Medienrecht-News« in die Weihnachtspause. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Fest und ein gesundes neues Jahr. Ab dem 11. Januar 2016 sind wir wieder für Sie da und berichten ... [mehr]
Stellungnahme zu den Vorschlägen im Referentenentwurf und weitere Vorschläge
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat dem Bundesjustizministerium eine Stellungnahme (pdf-Datei) zum Referentenentwurf zum Urhebervertragsrecht (vgl. auch Meldung vom 13. Dezember 2015) vorgelegt. Darin kommt der DJV zu dem Schluss, dass eine Reform ... [mehr]
17.12.2015; 19:19 Uhr
BGH: Hotelbetreiber schuldet keine Urhebervergütung für das Bereitstellen von DVB-T-Fernsehern in Hotelzimmern
BGH: Hotelbetreiber schuldet keine Urhebervergütung für das Bereitstellen von DVB-T-Fernsehern in Hotelzimmern
Klage der GEMA abgewiesen
»Der Betreiber eines Hotels muss der GEMA keine Vergütung für das Bereitstellen von Fernsehgeräten in den Hotelzimmern zahlen, wenn die Hotelgäste mit diesen Geräten die ausgestrahlten Fernsehprogramme nur über eine ... [mehr]
17.12.2015; 18:02 Uhr
BGH: Übernahme von Teilen eines Exklusivinterviews in Fernsehsendungen zulässig
BGH: Übernahme von Teilen eines Exklusivinterviews in Fernsehsendungen zulässig
Übernahme kann im Einzelfall vom Zitatrecht gedeckt sein
Mit heutigem Urteil hat der BGH über die Zulässigkeit der Übernahme von Teilen eines Exklusivinterviews in Fernsehsendungen eines konkurrierenden Senders entschieden. Der I. Zivilsenat des BGH kam zu dem Schluss, dass Fernsehsender bei ... [mehr]
Gericht prüft Vereinbarkeit mit dem Rundfunkstaatsvertrag
Elf der 37 bayerischen Zeitungsverlage haben Klage gegen die im Herbst gestartete App »BR24« des Bayerischen Rundfunks (BR) eingereicht. Nach Meinung der Kläger verstößt die Nachrichten-App des BR gegen den Rundfunkstaatsvertrag, ... [mehr]
15.12.2015; 20:16 Uhr
Kulturrat fordert Klarstellung der Verlegerbeteiligung an gesetzlichen Vergütungsansprüchen im EU-Recht
Kulturrat fordert Klarstellung der Verlegerbeteiligung an gesetzlichen Vergütungsansprüchen im EU-Recht
Bundesregierung soll sich bei der EU-Kommission für Rechtssicherheit einsetzen
Der Deutsche Kulturrat bezieht mit heutiger Pressemitteilung erneut Stellung zum Streit um die Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen aufgrund von Vergütungsansprüchen für gesetzlich erlaubte Nutzungen, wie u.a. die Privatkopievergütung ... [mehr]
15.12.2015; 19:42 Uhr
OVG Berlin: Kein Auskunftsanspruch der Presse über vertrauliche Gespräche mit ukrainischer Regierung
OVG Berlin: Kein Auskunftsanspruch der Presse über vertrauliche Gespräche mit ukrainischer Regierung
Gericht gibt Gestaltung der diplomatischen Beziehungen Vorrang vor Presse-Auskunftsanspruch
Die Bundesregierung ist nicht verpflichtet, einem Pressevertreter Auskunft über einen Bericht des deutschen Botschafters in der Ukraine zu geben. Dies entschied das OVG Berlin-Brandenburg in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren mit Beschluss ... [mehr]
Effizientere Pirateriebekämpfung ohne Kriminalisierung der Nutzer
Am Freitag hat der schweizerische Bundesrat seine Vorlage zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG) in die sogenannte »Vernehmlassung« geschickt. Im Vernehmlassungsverfahren werden die Kantone, die in der Bundesversammlung vertretenen ... [mehr]
13.12.2015; 15:08 Uhr
Weitere Stellungnahmen zum Referentenentwurf für ein verbessertes Urhebervertragsrecht
Weitere Stellungnahmen zum Referentenentwurf für ein verbessertes Urhebervertragsrecht
Kulturrat fordert »besonderes Fingerspitzengefühl«
Mit dem im Oktober veröffentlichten »Referentenentwurf zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung« will das Bundesjustizministerium die Position der Kreativschaffenden ... [mehr]
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