Zu den Meldungen:
Access-Provider haftet erst dann, wenn Rechteinhaber zumutbare Anstrengungen unternommen hat, um bspw. gegen Webseitenbetreiber und Host-Provider vorzugehen.
Wie der Bundesgerichtshof (BGH) am 26. November 2015 in einer Pressemitteilung berichtet, hat der Erste Senat am selben Tag in zwei Verfahren über die Haftung von Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln (Access-Provider), für ... [mehr]
Die Frage ist schon, ob bereits die Nutzung einer kleinen Tonsequenz zum Verbot solcher Songs führen dürfe, inklusive Schadensersatzforderungen.
Wie die »Süddeutsche Zeitung« am 25. November 2015 mitteilt, hat sich der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) am selben Tag in einer mündlichen Verhandlung mit dem Tonträger-Sampling beschäftigt. Im ... [mehr]
25.11.2015; 16:42 Uhr
Stadt Mannheim klagt gegen Wikimedia wegen Urheberrechten an Fotos gemeinfreier Gemälde
Stadt Mannheim klagt gegen Wikimedia wegen Urheberrechten an Fotos gemeinfreier Gemälde
Schutz der Reproduktionsfotografie gemeinfreier Gemälde von Gerichten bisher unterschiedlich beurteilt
Die Stadt Mannheim hat gegen die Wikimedia Foundation und den Wikimedia Verein Klage wegen der Nutzung von 17 Fotografien gemeinfreier Gemälde aus dem Bestand der Reiss-Engelhorn Museen (REM) in Mannheim geklagt. Diese Fotografien waren auf ... [mehr]
Urteilsgründe im Verfahren des Autovermieters Sixt gegen die Erhebung des Rundfunkbeitrags liegen vor
Auch im nicht privaten - d.h. im weiteren Sinne »unternehmerischen« - Bereich vermittelt das öffentlich-rechtliche Rundfunkangebot spezifische Vorteile, welche durch den wohnungsbezogenen Rundfunkbeitrag, der im privaten Bereich ... [mehr]
Verletzung des Gebots der Trennung von Werbung und Programm
Mit der Ausstrahlung eines Hinweises auf eine Sendung bei Super RTL innerhalb des Werbeblocks im Programm von RTL ist Ende November 2014 gegen den Trennungsgrundsatz verstoßen worden. Dies hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) ... [mehr]
19.11.2015; 09:20 Uhr
Helmut Kohl fordert fünf Millionen Schadensersatz im Streit um die Altkanzler-Biographie
Helmut Kohl fordert fünf Millionen Schadensersatz im Streit um die Altkanzler-Biographie
Passagen in »Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle« haben das politische Lebenswerk Kohls und seine Freundschaft zu langjährigen Weggefährten beschädigt
In dem Streit um die Verwendung und Veröffentlichung von Zitaten Dr. Helmut Kohls in dem Buch »Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle« zwischen dem Altkanzler und seinem Biographen, Dr. Heribert Schwan, dessen ... [mehr]
16.11.2015; 11:10 Uhr
New York Times: Diskussion um Ablauf der Schutzdauer des Urheberrechts an dem Tagebuch der Anne Frank
New York Times: Diskussion um Ablauf der Schutzdauer des Urheberrechts an dem Tagebuch der Anne Frank
Schweizerischer Anne Frank Fond bezeichnet 1980 verstorbenen Vater, Otto Frank, als Mitautor
Um die Schutzdauer des Urheberrechts des Tagebuchs der Anne Frank hat sich kurz vor dem erwarteten Ablauf am 1. Januar 2016 eine hitzige Diskussion entsponnen. Wie die »New York Times« am 13. November 2015 berichtet, erklärt ... [mehr]
13.11.2015; 11:45 Uhr
Österreich: Verwertungsgesellschaften und Bundesgremien einigen sich auf Speichermedienvergütung
Österreich: Verwertungsgesellschaften und Bundesgremien einigen sich auf Speichermedienvergütung
Tarife sind ab Oktober 2015 gültig
Wie die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) am 9. November 2015 berichtet, haben sich die österreichischen Verwertungsgesellschaften und die Bundesgremien des Elektro- und Einrichtungsfachhandels sowie des Maschinenhandels in der WKÖ ... [mehr]
12.11.2015; 20:11 Uhr
EUGH entscheidet über Verlagsbeteiligung an urheberrechtlichen gesetzlichen Vergütungsansprüchen in Belgien
EUGH entscheidet über Verlagsbeteiligung an urheberrechtlichen gesetzlichen Vergütungsansprüchen in Belgien
EUGH: Ausschüttungen sollen Ausgleich für Rechteinhaber sein - Verlage gehören nicht zu den Rechteinhabern
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 12. November 2015 ein mit Spannung erwartetes Urteil gefällt, das sich unter anderem mit der Frage der Beteiligung der Verlage neben den Urhebern an gesetzlichen Vergütungsansprüchen beschäftigt ... [mehr]
Maas: Entwurf ist ein moderner und zukunftsfähiger Rechtsrahmen für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften in der vernetzten und digitalisierten Welt.
Wie das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) heute mitteilt, hat das Kabinett am 11. November 2015 einen Gesetzentwurf zur Reform des Rechtsrahmens für Verwertungsgesellschaften beschlossen. Zum einen soll das Gesetz ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.