Zu den Meldungen:
Abstrakte Gefährdung für die Aufrechterhaltung des technischen Systems ausreichend
Ein Access-Provider kann die IP-Adresse eines Kunden für bis zu sieben Tage speichern, wenn dies zur Abwehr von Gefahren und zur Beseitigung von Störungen erforderlich ist. Dies hat das OLG Köln in einem aktuellen Urteil vom 14. Dezember ... [mehr]
»Kein schrankenloser Grundrechtsschutz gegen jede Art von Beeinträchtigung familiärer Belange«
Die Frage, wann Eltern bei illegalem Filesharing für ihre Kinder haften, beschäftigt die deutschen Gerichte seit Jahren. Das OLG München entschied nun mit seinem Urteil vom 14. Januar 2016, dass Eltern unter bestimmten Bedingungen für ... [mehr]
15.01.2016; 11:10 Uhr
OLG Zweibrücken zu den Anforderungen der eigenen Sachkunde des Richters bei Urheberrechtsverletzungen
OLG Zweibrücken zu den Anforderungen der eigenen Sachkunde des Richters bei Urheberrechtsverletzungen
Nur weitgehende besondere Kenntnis kann Sachverständigen ersetzen
Wie das OLG Zweibrücken in seinem Urteil vom 19. November 2015 entschieden hat, kann ein Gericht im Rahmen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung sich nur dann auf die eigene Sachkunde berufen und auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens ... [mehr]
»Keine sachgerechte und geeignete Umsetzung des Koalitionsvertrags«
In seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein verbessertes Urhebervertragsrecht vom 30. Dezember 2015 erklärt der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der Entwurf des BMJV erfülle nicht die Vorgaben des Koalitionsvertrags ... [mehr]
Beurteilung der Zurechnung fremder Inhalte aus Sicht eines Durchschnittsnutzers
Mit kürzlich veröffentlichtem Urteil vom 18. Juni 2015 entschied der BGH, dass ein Anbieter für einen von ihm gesetzten Link unter anderem dann haftet, wenn der rechtswidrige Inhalt auf der verlinkten Seite deutlich erkennbar ist oder er ... [mehr]
Niederländische Kuzversion des weltberühmtenTagebuchs im Internet veröffentlicht
2015 jährte sich der Tod von Anne Frank zum 70. Mal. Nach Ansicht der französischen Grünen-Abgeordneten Isabelle Arrand und des Wissenschaftlers Olivier Ertzscheid von der Universität Nantes war damit der Urheberschutz ausgelaufen ... [mehr]
Klage der Tierschutzorganisation Peta abgewiesen
Ein US-Gericht in San Francisco hat die von der Tierschutzorganisaton Peta eingereichte Klage im Streit um das Urheberrecht an einem Selbstporträt eines Affen abgewiesen. Die Klage richtete sich gegen den britischen Fotografen David Slater, der das ... [mehr]
Streit um Presseleistungsschutzrecht geht in die nächste Runde
Im Streit um das Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat die VG Media Ende Dezember Klage gegen den US-Konzern Google eingereicht. Nach dem Scheitern des Schiedsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) im Oktober 2015 (vgl. Meldung ... [mehr]
Sammelklage mit »hunderttausenden« Betroffenen angekündigt
Wie Onlinemeldungen unter Berufung auf die in Los Angeles eingereichte Klageschrift berichten, fordert US-Musiker David Lowery wegen Verletzung von Urheberrechten 150 Millionen Dollar von dem Musik-Streamingdienst »Spotify«. Das schwedische ... [mehr]
Geplante Filme haben keinen direkten Bezug zu Buchinhalten
Das LG Nürnberg-Fürth hat mit nicht rechtskräftigem Urteil vom 23. Dezember 2015 einer Unterlassungsklage der Bamberger Karl-May-Verlag GmbH gegen eine Filmproduktionsfirma stattgegeben. Das Gericht untersagte es, die Produktion von drei ... [mehr]
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