Zu den Meldungen:
Berufungsurteil abgewiesen: Keine korrekte Ermittlung des Aussagegehalts
Der VI. Zivilsenat des BGH hatte sich mit der Frage der Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme zu befassen (Az.: VI ZR 505/14 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt).
Geklagt hatte die bundesweite Koordinierungsstelle ... [mehr]
12.04.2016; 20:54 Uhr
Initiative Urheberrecht: Stellungnahme zum Regierungsentwurf zur Reform des Urhebervertragrechts
Initiative Urheberrecht: Stellungnahme zum Regierungsentwurf zur Reform des Urhebervertragrechts
»Regierungsentwurf gibt UrheberInnen und ausübenden KünstlerInnen Steine statt Brot«
Die Initiative Urheberrecht kritisiert in ihrer Stellungnahme zum Regierungsentwurf zur Reform des Urhebervertragrechts, dass das im Koalitionsvertrag formulierte Ziel, »einen gerechten Ausgleich der Interessen von Urhebern, Verwertern ... [mehr]
Börsenverein: »Wichtiger Schritt im Kampf gegen »eBook-Piraterie«
Ein Online-Speicherdienst haftet bereits nach dem ersten Hinweis auf illegal über sein Portal verbreitete Downloads auf Schadensersatz, wenn er keine wirksamen Gegenmaßnahmen trifft. Dies hat das LG München I mit Urteilen vom 18. und 31. ... [mehr]
11.04.2016; 22:39 Uhr
Schweden: Gericht untersagt Bereitstellung von öffentlichen Kunstwerken in Online-Fotosammlung
Schweden: Gericht untersagt Bereitstellung von öffentlichen Kunstwerken in Online-Fotosammlung
Wikimedia sieht Panoramafreiheit bedroht
Der höchste schwedische Gerichtshof (HD) hatte sich in einem Verfahren zwischen der schwedischen Wikimedia und der schwedischen Verwertungsgesellschaft für Bildkunst (BUS), welche die Rechte von bildenden Künstlern, Fotografen und Illustratoren ... [mehr]
Nach 30 Jahren an der Spitze des Instituts für Urheber- und Medierecht verabschieden sich Prof. Dr. Manfred Rehbinder und Prof. Dr. Jürgen Becker aus dem Vorstand. Als Nachfolger wurden von der Mitgliederversammlung Prof. Dr. Nadine Klass, LL.M. ... [mehr]
08.04.2016; 18:20 Uhr
Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke: Ein angemessener Interessenausgleich?
Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke: Ein angemessener Interessenausgleich?
Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht, München, am 8. April 2016
Das Institut für Urheber- und Medienrecht veranstaltete am 8. April 2016 im Literaturhaus München eine Arbeitssitzung, die die im Koalitionsvertrag vereinbarte und bereits vielfach diskutierte Reform einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke ... [mehr]
08.04.2016; 12:46 Uhr
EuGH-Generalanwalt: Setzen von Hyperlinks auf urheberrechtsverletzende Inhalte rechtmäßig
EuGH-Generalanwalt: Setzen von Hyperlinks auf urheberrechtsverletzende Inhalte rechtmäßig
Auf Kenntnis vom Urheberrechtsverstoß kommt es nicht an
In seiner Stellungnahme vom 7. April 2016 vertritt der EuGH-Generalanwalt Melchior Wathelet die Auffassung, dass das Setzen eines Hyperlinks zu einer Website, auf der ohne Zustimmung des Urheberrechtsinhabers Fotos veröffentlicht worden sind, an ... [mehr]
Amtliche Verlautbarungen kein Freibrief für Medien
Der BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, ob in einem Online-Archiv einer Tageszeitung nicht mehr aktuelle Beiträge zum Abruf bereitgehalten werden dürfen, in denen über den Verdacht einer Straftat im Zusammenhang mit einem - später ... [mehr]
Rockband fordert Schadensersatz für zeitweise Indizierung eines Musikalbums
Die Rockband »Rammstein« fordert von der Bundesrepublik Deutschland Schadensersatz in Höhe von 66.000 Euro für die sechs monatige Indizierung ihres Albums »Liebe ist für alle da«. Eine entsprechende Klage sei beim ... [mehr]
05.04.2016; 21:18 Uhr
Computerhersteller und Verwertungsgesellschaften einigen sich bei Urheberabgabe für PCs
Computerhersteller und Verwertungsgesellschaften einigen sich bei Urheberabgabe für PCs
Rückwirkende Regelung für die Jahre 2001 bis 2007
Nach jahrelangem Rechtsstreit haben sich der Branchenverband BITKOM und die Verwertungsgesellschaften außergerichtlich über die Abgaben für PCs nach altem Recht geeinigt. Onlinemeldungen zufolge müssen die Hersteller nachträglich ... [mehr]
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