Zu den Meldungen:
13.09.2015; 20:35 Uhr
OLG Karlsruhe gewährt Günther Jauch Anspruch auf Gegendarstellung auf Titelseite
OLG Karlsruhe gewährt Günther Jauch Anspruch auf Gegendarstellung auf Titelseite
OLG Karlsruhe: Bei streitgegenständlicher Schlagzeile auf Titelseite handelte es sich um Tatsachenbehauptung
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat Günther Jauch durch Urteil vom 9. September 2015 einen Anspruch auf Gegendarstellung auf der Titelseite einer Wochenzeitschrift gem. § 11 des Pressegesetzes Baden-Württemberg zugesprochen (Az.: 6 U 110/15). ... [mehr]
10.09.2015; 09:54 Uhr
Bundeskartellamt leitet kein Verfahren im Streit zwischen der VG Media und Google ein
Bundeskartellamt leitet kein Verfahren im Streit zwischen der VG Media und Google ein
»Im Kern dieser Debatte steht eigentlich nicht das Kartellrecht, sondern die Frage der Reichweite des Leistungsschutzrechts.«
Wie das Bundeskartellamt in einer Pressemitteilung vom 9. September 2015 berichtet, wird es in dem Streit zwischen der Verwertungsgesellschaft VG Media und Google wegen des bisherigen Verhaltens von Google in dem Zusammenhang mit der Einführung ... [mehr]
Veranstaltereigenschaft liegt vor, wenn Umfang und Gewicht der vorgenommenen Tätigkeiten die Annahme rechtfertigen, dass eine Mitwirkung an der Aufführung vorliegt.
In einem nunmehr veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 2. Februar 2015 (Az. I ZR 204/13 - Veröffentlichung in der ZUM 2015 Heft 10 folgt) nimmt der 1. Zivilsenat Stellung zu den Voraussetzungen des Veranstalterbegriffs des ... [mehr]
Online-Archiv muss Suchmaschinen bei bloßer Namenseingabe Zugriff auf Artikel verwehren
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat in einem nun veröffentlichten Urteil vom 7. Juli 2015 (Az.: 7 U 29/12 - Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD folgt) entschieden, dass das Online-Archiv einer Tageszeitung dahingehend modifiziert werden ... [mehr]
02.09.2015; 14:29 Uhr
EU-Kommission: Konsultation zur Überprüfung der Satelliten- und Kabel-Richtlinie
EU-Kommission: Konsultation zur Überprüfung der Satelliten- und Kabel-Richtlinie
Konsultation wirft u.a. Frage nach möglicher Ausweitung der Richtlinie auf bestimmte Online-Übertragungen auf
Die EU-Kommission hat am 24. August 2015 im Rahmen ihrer Arbeiten zur Überarbeitung der urheber- und leistungsschutzrechtlichen Vorschriften bei Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung eine Konsultation eingeleitet. Einer Pressemitteilung der ... [mehr]
01.09.2015; 21:39 Uhr
Berliner Gedankenexperiment zur Neuordnung des Urheberrechts für die digitale Welt vorgestellt
Berliner Gedankenexperiment zur Neuordnung des Urheberrechts für die digitale Welt vorgestellt
Till Kreutzer: Das geltende Urheberrecht erfüllt seine Funktion nicht mehr, zu Lasten aller beteiligten Akteure
Wie die Initiative Urheberrecht in einer Nachricht vom 31. August 2015 berichtet, hat Till Kreutzer am 29. August im Rahmen der Sommerkonferenz des Online-Portals Telemedicus das so genannte »Berliner Gedankenexperiment zur Neuordnung ... [mehr]
Kein separates Verbot, wenn Kurztext wörtlich mit den ersten Sätzen der verbotenen Langfassung übereinstimmt
Für den Anreißer eines Online-Textes und für die Langfassung selbst können keine zwei separaten Verbote erlassen werden, wenn der Kurztext wörtlich mit den ersten Sätzen der verbotenen Langfassung übereinstimmt. Diese ... [mehr]
Auch Bedeutung und Interessen der Werkvermittler müssen in den Blick genommen werden
Die Münchner Unternehmen Carl Hanser Verlag, Constantin Film, Münchner Verlagsgruppe, ProSiebenSat.1, Verlag C.H.BECK und die Wiedemann & Berg Filmproduktion haben gemeinsam mit der Rechtsanwaltskanzlei SKW Schwarz einen so genannten »Münchner ... [mehr]
Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH wird aufrechterhalten
Die Funke Mediengruppe, zu der die Westdeutsche Allgemeine Zeitung gehört, hat laut Pressemitteilung vom 5. August 2015 aufgrund der Androhung der Zwangsvollstreckung staatliche Dokumente zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan vom Netz genommen. Das ... [mehr]
Veranstaltungshinweis in eigener Sache: Am Freitag, 20. November 2015
Am Freitag, den 20. November 2015, findet eine Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht zum Thema:
»Entwurf für ein Verwertungsgesellschaftengesetz«
von 10.00 bis ca. 14.00 Uhr statt.
Veranstaltungsort wird ... [mehr]
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