Zu den Meldungen:
05.04.2016; 20:57 Uhr
»VOX« muss Trailer für Live-Tourneen des »Hundeprofis« als Werbung kennzeichnen
»VOX« muss Trailer für Live-Tourneen des »Hundeprofis« als Werbung kennzeichnen
VG Köln weist Klage des Fernsehsenders ab
Das VG Köln hat mit einem am 31. März 2016 verkündeten Urteil die Klage des Fernsehsenders »VOX« gegen eine Beanstandung der beklagten Landesmedienanstalt abgewiesen (Az.: 6 K 4476/14).
Wie aus der Pressemitteilung des Gerichts ... [mehr]
Offener Brief an US Copyright Office
Die amerikanische Musikindustrie hat sich gegen das Urheberrechtsgesetz »Digital Millenium Copyright Act« (DMCA) ausgesprochen. Wie Onlinemedien berichten soll eine Vereinigung von insgesamt 400 Künstlern und Verbänden die US-Regierung ... [mehr]
03.04.2016; 20:59 Uhr
Online-Videorekorder: OLG München verneint Abschlusszwang nach § 87 Abs. 5 UrhG
Online-Videorekorder: OLG München verneint Abschlusszwang nach § 87 Abs. 5 UrhG
Kein Anspruch von „Save.tv« gegenüber Privatsender auf Abschluss eines Lizenzvertrages
Onlinemedien zufolge hat das OLG München mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 3. Juni 2015 dem Online-Videorekorder-Dienst »Save.tv« einen Anspruch gegenüber einem privaten Fernsehsender auf Abschluss eines Lizenzvertrages untersagt ... [mehr]
Produzentenallianz: »Kritik irreführend bis sachlich falsch«
In einer gemeinsamen Stellungnahme erklären fünf Produzenten- und Berufsverbände der deutschen Film- und Medienbranche zu den im vergangenen Jahr von der Produzentenallianz mit der ARD vereinbarten »Eckpunkten 2.0«, dass diese ... [mehr]
LG Berlin: »Keine fremden Inhalte«
Das LG Berlin hat mit Urteil vom 26. Januar 2016 entschieden, dass der Online-Riese Amazon für urheberrechtswidrige Bilder seiner Marketplace-Verkäufer haftet (Az.: 16 O 103/14 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Nach Auffassung ... [mehr]
29.03.2016; 20:34 Uhr
EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zu EU-weitem Leistungsschutzrecht
EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zu EU-weitem Leistungsschutzrecht
Für September angekündigte EU-Urheberrechtsreform zweifelhaft
Am vergangenen Mittwoch startete die öffentliche Konsultation der EU-Kommission »zur Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette und der ›Panorama-Ausnahme‹«. Die Online-Befragung läuft ... [mehr]
Axel Springer will Grundsatzfragen notfalls vor dem BGH klären lassen
Im vergangenen Herbst hatten die »Bild« und »bild.de« unter der Überschrift »Bild stellt die Facebook-Hetzer an den Pranger« flüchtlingsfeindliche Kommentare von Facebook-Nutzern mit Profilbild und Klarnamen ... [mehr]
21.03.2016; 20:41 Uhr
Reform des TMG: Dobrindt will Barrieren der Störerhaftung für WLAN-Betreiber senken
Reform des TMG: Dobrindt will Barrieren der Störerhaftung für WLAN-Betreiber senken
»Wir brauchen ein offenes WLAN mit einfachem Zugang für jedermann«
Nach den Schlussanträgen des EuGH-Generalanwalts vom 16. März 2016 kommt neuer Schwung in die Debatte um die Reform des Telemediengesetzes (TMG). Die Koalition streitet sich über die flächendeckende Einführung des offenen WLAN-Zugangs, ... [mehr]
Rundfunkbeitrag ist rundfunkspezifische nichtsteuerliche Abgabe
»Der Rundfunkbeitrag für private Haushalte ist mit dem Grundgesetz vereinbar.« Dies entschied das BVerwG nach mündlichen Verhandlungen am 16./17. März 2016 in insgesamt 18 Revisionsverfahren (vgl. Meldung vom 4. Februar 2016). ... [mehr]
Verbot von Absatzfördermaßnahmen zur Umgehung der Buchpreisbindung
Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, bei der geplanten Änderung des Gesetzes zur Buchpreisbindung im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu prüfen, ob ein Verbot von Absatzfördermaßnahmen, mit denen die Buchpreisbindung unterlaufen ... [mehr]
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