Zu den Meldungen:
17.06.2015; 20:41 Uhr
BMJ gibt Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Verwertungsgesellschaften-Richtlinie bekannt
BMJ gibt Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Verwertungsgesellschaften-Richtlinie bekannt
Urheberrechtswahrnehmungsgesetz wird durch Verwertungsgesellschaftengesetz abgelöst
Mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 14. August 2015 hat das Bundesjustizministerium (BMJ) den Referentenentwurf (pdf-Datei; Bearbeitungsstand 9. Juni 2015) eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU vom 26. Februar 2014 - VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz ... [mehr]
12.06.2015; 09:01 Uhr
BGH entscheidet in drei Fällen zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Tauschbörse
BGH entscheidet in drei Fällen zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Tauschbörse
Regeln zu einem »ordentlichen Verhalten« reichen für Belehrungserfordernis minderjähriger Kinder nicht aus
Einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11. Juni 2015 zufolge, hat der I. Zivilsenat am selben Tag drei Urteile des Oberlandesgerichts (OLG) Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten ... [mehr]
Reaktion auf bayerische Unterstützung der Verankerung des Verbots im Rundfunkstaatsvertrag
Einem Bericht von »Meedia« vom 9. Juni 2015 zufolge hat die Sendergruppe ProSiebenSat.1 (P7S1) angekündigt, gegen die Aufnahme eines Verbots regionaler Werbung für nationale Sender in den Rundfunkstaatsvertrag vorzugehen. ... [mehr]
»Schaffung eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes vernichtet Grundlage für Finanzierung und Vermarktung europäischer Filme«
Laut einer eigenen Pressemitteilung vom 10. Juni 2015 sieht die Produzentenallianz die von der Europäischen Kommission geplante Schaffung eines europäischen Binnenmarkts im Online-Bereich (vgl. hierzu die Meldung vom 20. Januar 2015) äußerst ... [mehr]
05.06.2015; 16:03 Uhr
OVG Münster: Bushido-CD »NWA« und Video »Stress ohne Grund« müssen vom Index genommen werden
OVG Münster: Bushido-CD »NWA« und Video »Stress ohne Grund« müssen vom Index genommen werden
Gericht gibt Beschwerde gegen Bundesprüfstelle im Eilverfahren statt
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien durfte die CD »NWA« und das Musikvideo »Stress ohne Grund« nicht ohne weiteres auf den Index setzen. Wie das Oberverwaltungsgericht Münster mit Beschluss ... [mehr]
Einführung der Festplattenabgabe sowie u.a. Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Am 2. Juni 2015 hat das Österreichische Bundeskanzleramt die so genannte Urheberrechts-Novelle 2015 auf seiner Homepage veröffentlicht. Der Entwurf sieht die heftig umstrittene Festplattenabgabe auf »Speichermedien jeder Art« für ... [mehr]
Entscheidend ist in jedem Konflikt, welche Gesichtspunkte bei der Interessenabwägung in die Waagschale gebracht werden können
Wie das Oberlandesgericht (OLG) Celle durch Pressemitteilung vom 29. Mai 2015 berichtet, ist Bettina Wulff mit Ihrer Klage gegen den Heinrich Bauer Verlag in zweiter Instanz gescheitert. Das OLG Celle wies die Klage mit Urteil vom 28. Mai 2015 (Az.: ... [mehr]
Generalstaatsanwalt spricht sich gegen Verhandlung vor dem US Supreme Court aus
Im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google wegen angeblicher Copyright-Verletzungen durch Googles Nutzung von Oracles »Java«-Programmierschnittstellen (-»APIs«) hat die US-Regierung nun Stellung ... [mehr]
Nicht Möbelkatalog ist eigentliches Werk, sondern einzelne dort abgebildete Fotografie
Bei der Beurteilung der Frage, ob es sich bei einem in einem - auch online abrufbaren - Möbelkatalog abgebildeten Kunstwerk um ein »unwesentlichen Beiwerk« im Sinne des § 57 UrhG handelt, ist hinsichtlich des eigentlichen Nutzungsgegenstands ... [mehr]
Mit 10 zu 1 Stimmen entschied ein US-Berufungsgericht zugunsten von Google
Google Inc. muss den umstrittenen Film »Innocence of Muslims« nicht von seiner Videoplattform »YouTube« entfernen. Dies hat der US 9th Circuit Court mit 10 zu 1 Stimmen am 18. Mai 2015 US-Medienberichten zufolge ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.