Zu den Meldungen:
»Schaffung eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes vernichtet Grundlage für Finanzierung und Vermarktung europäischer Filme«
Laut einer eigenen Pressemitteilung vom 10. Juni 2015 sieht die Produzentenallianz die von der Europäischen Kommission geplante Schaffung eines europäischen Binnenmarkts im Online-Bereich (vgl. hierzu die Meldung vom 20. Januar 2015) äußerst ... [mehr]
05.06.2015; 16:03 Uhr
OVG Münster: Bushido-CD »NWA« und Video »Stress ohne Grund« müssen vom Index genommen werden
OVG Münster: Bushido-CD »NWA« und Video »Stress ohne Grund« müssen vom Index genommen werden
Gericht gibt Beschwerde gegen Bundesprüfstelle im Eilverfahren statt
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien durfte die CD »NWA« und das Musikvideo »Stress ohne Grund« nicht ohne weiteres auf den Index setzen. Wie das Oberverwaltungsgericht Münster mit Beschluss ... [mehr]
Einführung der Festplattenabgabe sowie u.a. Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Am 2. Juni 2015 hat das Österreichische Bundeskanzleramt die so genannte Urheberrechts-Novelle 2015 auf seiner Homepage veröffentlicht. Der Entwurf sieht die heftig umstrittene Festplattenabgabe auf »Speichermedien jeder Art« für ... [mehr]
Entscheidend ist in jedem Konflikt, welche Gesichtspunkte bei der Interessenabwägung in die Waagschale gebracht werden können
Wie das Oberlandesgericht (OLG) Celle durch Pressemitteilung vom 29. Mai 2015 berichtet, ist Bettina Wulff mit Ihrer Klage gegen den Heinrich Bauer Verlag in zweiter Instanz gescheitert. Das OLG Celle wies die Klage mit Urteil vom 28. Mai 2015 (Az.: ... [mehr]
Generalstaatsanwalt spricht sich gegen Verhandlung vor dem US Supreme Court aus
Im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google wegen angeblicher Copyright-Verletzungen durch Googles Nutzung von Oracles »Java«-Programmierschnittstellen (-»APIs«) hat die US-Regierung nun Stellung ... [mehr]
Nicht Möbelkatalog ist eigentliches Werk, sondern einzelne dort abgebildete Fotografie
Bei der Beurteilung der Frage, ob es sich bei einem in einem - auch online abrufbaren - Möbelkatalog abgebildeten Kunstwerk um ein »unwesentlichen Beiwerk« im Sinne des § 57 UrhG handelt, ist hinsichtlich des eigentlichen Nutzungsgegenstands ... [mehr]
Mit 10 zu 1 Stimmen entschied ein US-Berufungsgericht zugunsten von Google
Google Inc. muss den umstrittenen Film »Innocence of Muslims« nicht von seiner Videoplattform »YouTube« entfernen. Dies hat der US 9th Circuit Court mit 10 zu 1 Stimmen am 18. Mai 2015 US-Medienberichten zufolge ... [mehr]
14.05.2015; 22:06 Uhr
EUGH: Verbreitungsrecht des Art. 4 Abs. 1 Info-Richtlinie erfasst auch Angebote zum Erwerb und gezielte Werbung
EUGH: Verbreitungsrecht des Art. 4 Abs. 1 Info-Richtlinie erfasst auch Angebote zum Erwerb und gezielte Werbung
Es muss nicht erwiesen sein, dass die Werbung zu einem Erwerb des Schutzgegenstands geführt hat
Art. 4 Abs. 1 der Info-Richtlinie ist dahingehend auszulegen, dass der Inhaber des ausschließlichen Verbreitungsrechts an einem geschützten Werk Angebote zum Erwerb oder gezielte Werbung in Bezug auf das Original oder auf Vervielfältigungsstücke ... [mehr]
13.05.2015; 06:13 Uhr
OLG München entscheidet im Rechtsstreit um Zulässigkeit der Sperrtafeln auf YouTube
OLG München entscheidet im Rechtsstreit um Zulässigkeit der Sperrtafeln auf YouTube
Gericht bestätigt weitgehend erste Instanz - Sperrtafeln sind rechtswidrig
Wie die GEMA am 12. Mai 2015 in einer Pressemitteilung mitteilt hat das Oberlandesgericht (OLG) München am 7. Mai dieses Jahres in zweiter Instanz entschieden, dass die GEMA-Sperrtafeln auf YouTube rechtswidrig sind (Az. 6 U 1211/14 - Veröffentlichung ... [mehr]
09.05.2015; 16:51 Uhr
Hessischer Verwaltungsgerichtshof: Big Brother-Tageszusammenfassung ist nicht vorlagefähige Sendung im Sinne des § 20 Abs. 3 S. 2 JMStV
Hessischer Verwaltungsgerichtshof: Big Brother-Tageszusammenfassung ist nicht vorlagefähige Sendung im Sinne des § 20 Abs. 3 S. 2 JMStV
Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen muss Sendung vor Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien prüfen
Die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR) hätte vor Erlass eines Aufsichtsbescheids wegen eines angeblichen Verstoßes gegen den Jugendmedienschutz durch eine Folge der Serie »Big Brother« ... [mehr]
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