Zu den Meldungen:
25.03.2015; 20:19 Uhr
EU-Kommission legt Eckpfeiler ihrer Strategie für den digitalen Binnenmarkt fest
EU-Kommission legt Eckpfeiler ihrer Strategie für den digitalen Binnenmarkt fest
Andrus Ansip: »Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit«
Die EU-Kommission hat einer eigenen Pressemitteilung vom 25. März 2015 zufolge erstmals über ihre Strategie für den digitalen Binnenmarkt, die im Mai vorgelegt werden soll, diskutiert und die wichtigsten Bereiche abgesteckt. Wie Andrus ... [mehr]
25.03.2015; 19:51 Uhr
Fotografen-Abmahnung wegen Bedienung des »Facebook-Share-Buttons« zurückgezogen
Fotografen-Abmahnung wegen Bedienung des »Facebook-Share-Buttons« zurückgezogen
Springer-Verlag: »Erlaubnis für die Sharing-Funktion ist in den Verträgen mit den Fotografen abgedeckt«
Der Fotograf, der eine Internet-Nutzerin wegen der Betätigung des »Facebook-Share-Buttons« unter einem Bericht auf »Bild.de« eine Abmahnung hatte zukommen lassen, hat selbige zurückgezogen. Dies berichtet »Golem.de« ... [mehr]
Fotograf fordert 1.000 Euro wegen fehlender Namensnennung bei Vorschaubild
Die Betätigung des »Facebook-Share-Buttons« unter einem Bericht auf »Bild.de« hatte für eine Internet-Nutzerin eine Abmahnung eines Fotografen zur Folge. Dieser verlangt 1.000 Euro und stützt sich dabei darauf, dass ... [mehr]
EFADs spricht sich für Beibehaltung der Territoriallizenzen aus
Die Vereinigung der Direktoren der Europäischen Filmförderungen, die European Film Agency Directors Association (EFADs), sieht keine Notwendigkeit, die Grundstruktur des Europäischen Urheberrechts zu ändern. In einem am 16. März ... [mehr]
16.03.2015; 15:05 Uhr
OLG Köln: Amazon-AGB-Klausel zur Rechteeinräumung an Produktfotos der Händler ist wirksam
OLG Köln: Amazon-AGB-Klausel zur Rechteeinräumung an Produktfotos der Händler ist wirksam
Auch andere Teilnehmer können sich auf dieses Nutzungsrecht berufen, wenn sie sich an fremde Angebote »anhängen«
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Amazon Services Europe S.à.r.l. (Amazon), nach denen Teilnehmer am »Amazon Marketplace« Amazon ein einfaches, unbefristetes und unentgeltliches Nutzungsrecht an von ihnen dort eingestellten ... [mehr]
15.03.2015; 18:35 Uhr
Hessischer Verwaltungsgerichtshof: Journalist hat keinen Anspruch auf Einsicht in BaFin-Akten zur Hypo Real Estate
Hessischer Verwaltungsgerichtshof: Journalist hat keinen Anspruch auf Einsicht in BaFin-Akten zur Hypo Real Estate
EU-Recht sieht Verbot der Offenbarung von Berufsgeheimnissen im Bereich der Finanzdienstleistung- und Bankenaufsicht vor
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) muss einem Journalisten keinen Einblick in die Akten zur Hypo Real Estate Bank AG (Hypo Real Estate) gewähren. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel in dem ... [mehr]
12.03.2015; 21:22 Uhr
Sigmar Gabriel legt Gesetzentwurf zur Begrenzung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber vor
Sigmar Gabriel legt Gesetzentwurf zur Begrenzung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber vor
Private Anbieter müssen den Namen des Nutzers kennen
In ihrem Vorhaben die Haftungsregelungen für WLAN-Betreiber analog zu den für Accessprovidern geltenden zu reformieren, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) heute den entsprechenden Referentenentwurf den Ländern ... [mehr]
11.03.2015; 14:11 Uhr
7,4 Millionen US-Dollar Zahlungsverpflichtung wegen Urheberrechtsverletzung durch Musikhit
7,4 Millionen US-Dollar Zahlungsverpflichtung wegen Urheberrechtsverletzung durch Musikhit
US-Gericht: »Blurred Lines« von Pharell Williams und Robin Thicke ähnelt zu stark Marvin Gaye-Song
Bei dem Song »Blurred Lines« von Pharell Williams und Robin Thicke handelt es sich um ein Plagiat des Songs »Got to Give it Up« von Soullegende Marvin Gaye. Dieser Ansicht ist die achtköpfige Jury eines Gerichts in Los ... [mehr]
10.03.2015; 19:33 Uhr
Streit um Kohl-Biographie wird voraussichtlich auch in zweiter Runde zugunsten des Altkanzlers entschieden
Streit um Kohl-Biographie wird voraussichtlich auch in zweiter Runde zugunsten des Altkanzlers entschieden
OLG Köln kündigt Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils an
In dem Streit um die Verwendung und Veröffentlichung von Zitaten Dr. Helmut Kohls in dem Buch »Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle« zwischen dem Altkanzler und seinem Biographen, Dr. Heribert Schwan, wird das Oberlandesgericht ... [mehr]
Vorschlag basiert auf »Kölner Entwurf« - ergänzende Abweichungen zur Definition der Rechtseinräumungen und zu Verfahrensfragen
Die Initiative Urheberrecht hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung einen Entwurf für ein Gesetz zur Reform des Urhebervertragsrechts beschlossen und an die relevanten Entscheidungsträger und Interessenvertreter versandt. Einer eigenen Pressemitteilung ... [mehr]
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